Kategorie:Kommunalrecht: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 13. Juli 2021, 08:02 Uhr
"Eine Kommune ist als Keimzelle der Demokratie<ref>(vgl. BVerfGE 11, 266 <275 f.>; 79, 127 <149>)</ref> ein politischer Verband, der sich durch seine gewählten Vertreter zu seiner Geschichte und den daraus folgenden Lehren und Verantwortlichkeiten verhalten können muss."
(BVerfG, Beschluss vom 08.09.2020 - 1 BvR 987/20)
Institutionen
EU
Deutschland
Bayern
- Bayerischer Städtetag:Der Bayerische Städtetag ist der Verband der zentralen Orte Bayerns. Zu seinen Mitgliedern zählen die 25 kreisfreien Städte, die 29 Großen Kreisstädte und über 200 weitere kreisangehörige Städte und Gemeinden mit insgesamt 6,9 Millionen Einwohnern.<ref>Quelle: http://www.bay-staedtetag.de/ (11.06.2013)</ref>.
- Bayerischer Gemeindetag
Veranstaltungen
Normen
Bundesrecht
Landesrecht
Gesetze
- Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)
- Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern (Verwaltungsgemeinschaftsordnung – VGemO)
- Landkreisordnung für den Freistaat Bayern (Landkreisordnung - LKrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998
- Bezirksordnung für den Freistaat Bayern (Bezirksordnung - BezO)
- Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG)
- Kommunalabgabengesetz (KAG)
- Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (KWBG)
- Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG)
Verordnungen
- Verordnung über die amtliche Bekanntmachung gemeindlicher Satzungen und von Rechtsvorschriften der Verwaltungsgemeinschaften (Bekanntmachungsverordnung – BekV)
- Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte (GrKrV)
- Verordnung über Aufgaben Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften
Rechtsprechung
Sammlungen
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
- BVerfG, Beschluss vom 23.11.1988 - 2 BvR 1619/83; 2 BvR 1628/83 = BVerfGE 79, 127 - "Rastede"
- BVerfG, Beschluss vom 12.07.1960 - 2 BvR 373/60 = BVerfGE 11, 266
Publikationen
Handbücher
Fachbücher
- Klaus Lange, Kommunalrecht, Mohr Siebeck, 2. Aufl. 2019, ISBN 9783161569708
- Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086
- Franz Dirnberger / Andrea Gehler / Emil Schneider / Roland Wölfel, Praxiswissen für Kommunalpolitiker - Erfolgreich handeln als Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Bezirksrat, Jehle Verlag, 4. Auflage 2014, ISBN 9783782505475
- Knemeyer, Bayerisches Kommunalrecht, 1. Aufl. 2011, Alpmann Schmidt Köln, ISBN 3867521832
- Lissak, Bayerisches Kommunalrecht, 2. Aufl. 2001, Verlag C.H. Beck München, ISBN 3406478905
- Weber/Köppert, Kommunalrecht Bayern, 2. Aufl. 2013, Verlag C.F. Müller, ISBN 9783811463257
Fachzeitschriften
- DEMO – die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik (SPD-nah)
- Bayerischer Gemeindetag Verbandszeitschrift
Vorlesungen
- Thomas Herbein, Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Erlangen, Kommunalrecht 2017 /KursID:561
- Prof. Dr. Otfried Seewald, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universität Passau, Skrip Kommunalrecht (2006)
Aufsätze
- Edzard Schmidt-Jortzig, Gemeinde- und Kreisaufgaben - Funktionsordnung des Kommunalbereichs nach »Rastede«, DÖV 1993, 973
Fußnoten
<references />
Unterkategorien
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- Abfallwirtschaft
- Abflussbeiwert
- Abgabe
- Abgabeangelegenheit
- Abgabenbescheid
- Abgabenerhebungspflicht
- Abgabenrecht
- Abgabesatzung
- Abgabeschuldner
- Ablauforganisation
- Ablichtungen der Sitzungsniederschriften
- Ablieferungspflicht
- Abstandsfläche
- Abstimmung
- Abstimmungspflicht
- Abwasserbeseitigungsanlage
- Abwassergebühr
- Abwägungsausfall
- Abwägungsdefizit
- Abwägungsdisproportionalität
- Abwägungsfehleinschätzung
- Abwägungsfehler
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- Akteneinsicht
- Allgemeine Zulässigkeit von Unternehmen und Beteiligungen
- Allgemeine Zuweisungen
- Allgemeiner Steuerverbund
- Allgemeines Wohngebiet
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- Amtsblatt
- Amtseid der Gemeinderatsmitglieder
- Amtsenthebung
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- Amtsträgereigenschaft kommunaler Mandatsträger
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- Antikorruptionskonzept
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- Art der baulichen Nutzung
- Aufgaben der Gemeinde
- Aufgaben des Gemeinderats
- Aufsichtliche Anordnung
- Aufsichtliche Weisung
- Aufsichtsmaßnahme
- Aufstellungsbeschluss (Bauleitplan)
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- Ausfertigung
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- Auskunftsanspruch im Verwaltungsverfahren
- Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans
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B
- Bauantrag
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- Beanstandungspflicht des Bürgermeisters
- Beanstandungsrecht
- Bebauungsplan
- Bebauungstiefe
- Bedarfsplanung (Feuerwehr)
- Bedarfszuweisung
- Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans
- Behandlung nichtöffentlicher Angelegenheiten in öffentlicher Sitzung
- Beistand
- Beitrag
- Bekanntgabe (Verwaltungsakt)
- Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
- Bekanntmachung (ortsübliche)
- Benutzungsgebühr
- Beratung (Gemeinderat)
- Bereitstellung von Bestattungseinrichtungen
- Bescheid des Landratsamtes Lichtenfels über die Haushaltssatzung für 2016
- Beschleunigtes Verfahren
- Beschließender Ausschuss
- Beschluss
- Beschluss über die Veränderungssperre
- Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit des Gemeinderats
- Beschlussvorlage
- Beschränkte Ausschreibung
- Beschwerde (Petitionsrecht)
- Besoldungsangleichungsgebot
- Besoldungsrechtliches Verbot gesetzlich nicht zugelassener Zuwendungen
- Besonderes Wohngebiet
- Bestandsgarantie
- Bestandsschutz
- Beteiligter
- Beteiligung der Öffentlichkeit (Bauleitplanung)
- Beteiligungsquorum
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D
E
- EDV-Anlage
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- Einheitsaktenplan für die bayerischen Gemeinden und Landratsämter mit Verzeichnis der Aufbewahrungsfristen
- Einladung zur Gemeinderatssitzung
- Einseitiges Rechtsgeschäft
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- Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen in der Stadt Burgkunstadt
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- Erlass
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