Kategorie:Kommunalrecht: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 14. Januar 2021, 13:52 Uhr
"Eine Kommune ist als Keimzelle der Demokratie<ref>(vgl. BVerfGE 11, 266 <275 f.>; 79, 127 <149>)</ref> ein politischer Verband, der sich durch seine gewählten Vertreter zu seiner Geschichte und den daraus folgenden Lehren und Verantwortlichkeiten verhalten können muss." ({BVerfG 1 BvR 987/20}}))
Institutionen
EU
Deutschland
Bayern
- Bayerischer Städtetag:Der Bayerische Städtetag ist der Verband der zentralen Orte Bayerns. Zu seinen Mitgliedern zählen die 25 kreisfreien Städte, die 29 Großen Kreisstädte und über 200 weitere kreisangehörige Städte und Gemeinden mit insgesamt 6,9 Millionen Einwohnern.<ref>Quelle: http://www.bay-staedtetag.de/ (11.06.2013)</ref>.
- Bayerischer Gemeindetag
Veranstaltungen
Normen
Bundesrecht
Landesrecht
Gesetze
- Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)
- Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern (Verwaltungsgemeinschaftsordnung – VGemO)
- Landkreisordnung für den Freistaat Bayern (Landkreisordnung - LKrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998
- Bezirksordnung für den Freistaat Bayern (Bezirksordnung - BezO)
- Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG)
- Kommunalabgabengesetz (KAG)
- Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (KWBG)
- Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG)
Verordnungen
- Verordnung über die amtliche Bekanntmachung gemeindlicher Satzungen und von Rechtsvorschriften der Verwaltungsgemeinschaften (Bekanntmachungsverordnung – BekV)
- Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte (GrKrV)
- Verordnung über Aufgaben Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften
Rechtsprechung
Sammlungen
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
- BVerfG, Beschluss vom 23.11.1988 - 2 BvR 1619/83; 2 BvR 1628/83 = BVerfGE 79, 127 - "Rastede"
- BVerfG, Beschluss vom 12.07.1960 - 2 BvR 373/60 = BVerfGE 11, 266
Publikationen
Fachbücher
- Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086
- Franz Dirnberger / Andrea Gehler / Emil Schneider / Roland Wölfel, Praxiswissen für Kommunalpolitiker - Erfolgreich handeln als Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Bezirksrat, Jehle Verlag, 4. Auflage 2014, ISBN 9783782505475
- Knemeyer, Bayerisches Kommunalrecht, 1. Aufl. 2011, Alpmann Schmidt Köln, ISBN 3867521832
- Lissak, Bayerisches Kommunalrecht, 2. Aufl. 2001, Verlag C.H. Beck München, ISBN 3406478905
- Weber/Köppert, Kommunalrecht Bayern, 2. Aufl. 2013, Verlag C.F. Müller, ISBN 9783811463257
Fachzeitschriften
- DEMO – die Monatszeitschrift für Kommunalpolitik (SPD-nah)
- Bayerischer Gemeindetag Verbandszeitschrift
Vorlesungen
- Thomas Herbein, Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Erlangen, Kommunalrecht 2017 /KursID:561
- Prof. Dr. Otfried Seewald, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht der Universität Passau, Skrip Kommunalrecht (2006)
Aufsätze
- Edzard Schmidt-Jortzig, Gemeinde- und Kreisaufgaben - Funktionsordnung des Kommunalbereichs nach »Rastede«, DÖV 1993, 973
Fußnoten
<references />
Unterkategorien
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- Abfallwirtschaft
- Abflussbeiwert
- Abgabe
- Abgabeangelegenheit
- Abgabenbescheid
- Abgabenerhebungspflicht
- Abgabenrecht
- Abgabesatzung
- Abgabeschuldner
- Ablauforganisation
- Ablichtungen der Sitzungsniederschriften
- Ablieferungspflicht
- Abstandsfläche
- Abstimmung
- Abstimmungspflicht
- Abwasserbeseitigungsanlage
- Abwassergebühr
- Abwägungsausfall
- Abwägungsdefizit
- Abwägungsdisproportionalität
- Abwägungsfehleinschätzung
- Abwägungsfehler
- Abwägungsüberschreitung
- AdR
- Akteneinsicht
- Allgemeine Zulässigkeit von Unternehmen und Beteiligungen
- Allgemeine Zuweisungen
- Allgemeiner Steuerverbund
- Allgemeines Wohngebiet
- Altlast
- Amtliche Meinungsäußerung
- Amtsblatt
- Amtseid der Gemeinderatsmitglieder
- Amtsenthebung
- Amtsniederlegung
- Amtsträger
- Amtsträgereigenschaft kommunaler Mandatsträger
- Anlagevermögen
- Anschluss- und Benutzungszwang
- Anstalt des öffentlichen Rechts
- Antikorruptionskonzept
- Antrag auf Schluss der Debatte
- Anzeigepflicht
- Arbeitsgemeinschaft
- Archivierung
- Art der baulichen Nutzung
- Aufgaben der Gemeinde
- Aufgaben des Gemeinderats
- Aufsichtliche Anordnung
- Aufsichtliche Weisung
- Aufsichtsmaßnahme
- Aufstellungsbeschluss (Bauleitplan)
- Aufwandsentschädigung
- Aufwandsteuer
- Ausfertigung
- Ausgaben
- Ausgangsmesszahl
- Auskunft
- Auskunftsanspruch im Verwaltungsverfahren
- Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplans
- Ausschluss eines Gemeinderatsmitglieds wegen persönlicher Beteiligung
- Ausschluss vom Wahlrecht
- Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
- Ausschuss
- Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit
- Austauschvertrag
- Ausweisung neuer Baugebiete
- Außenbereich
B
- Bauantrag
- Bauausschuss
- Bauerwartungsland
- Baufällige Mauer
- Baufälligkeit
- Baugebot
- Baugrenze
- Bauleitplanung
- Baulinie
- Baulücke
- Baumassenzahl
- Baumkontrolle
- Baunutzungsverordnung
- Bauordnungsrechtliche Generalklausel
- Bauweise
- Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
- Beanstandungspflicht des Bürgermeisters
- Beanstandungsrecht
- Bebauungsplan
- Bebauungstiefe
- Bedarfsplanung (Feuerwehr)
- Bedarfszuweisung
- Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans
- Behandlung nichtöffentlicher Angelegenheiten in öffentlicher Sitzung
- Beistand
- Beitrag
- Bekanntgabe (Verwaltungsakt)
- Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
- Bekanntmachung (ortsübliche)
- Benutzungsgebühr
- Beratung (Gemeinderat)
- Bereitstellung von Bestattungseinrichtungen
- Bescheid des Landratsamtes Lichtenfels über die Haushaltssatzung für 2016
- Beschleunigtes Verfahren
- Beschließender Ausschuss
- Beschluss
- Beschluss über die Veränderungssperre
- Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit des Gemeinderats
- Beschlussvorlage
- Beschränkte Ausschreibung
- Beschwerde (Petitionsrecht)
- Besoldungsangleichungsgebot
- Besoldungsrechtliches Verbot gesetzlich nicht zugelassener Zuwendungen
- Besonderes Wohngebiet
- Bestandsgarantie
- Bestandsschutz
- Beteiligter
- Beteiligung der Öffentlichkeit (Bauleitplanung)
- Beteiligungsquorum
- Betretungsrecht
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
- Beurteilungsspielraum
- Bevollmächtigter
- Bewehrte Satzung
- Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln
- Bezirksausschuss
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Biogas
- Bodenrichtwert
- Breitbandversorgung
- Budget
- Bürgerantrag
- Bürgerbegehren
- Bürgermeister
- Bürgermeistersprechstunde
- Bürgerversammlung
- Bürgerversammlung 2014 am 13.02.2014
- Bürgerversammlung 2015 am 05.02.2015
- Bürgerversammlung 2016 am 18.02.2016
D
E
- EDV-Anlage
- EGovernment
- Ehrenamt
- Ehrenamt des Landkreises
- Ehrenbeamter
- Ehrenbürgerrecht
- Ehrensold
- Eigenbetrieb
- Eigenüberwachung
- Einberufung des Stadtrats
- Einbeziehungssatzung
- Einfacher Bebauungsplan
- Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung
- Einheimischenmodell
- Einheitsaktenplan für die bayerischen Gemeinden und Landratsämter mit Verzeichnis der Aufbewahrungsfristen
- Einladung zur Gemeinderatssitzung
- Einseitiges Rechtsgeschäft
- Einsicht in die Niederschriften des Gemeinderats
- Einteilung in Stadtbezirke
- Enteignung
- Enthaltung
- Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen
- Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen in der Stadt Burgkunstadt
- Entwicklungsgebot
- Entwässerungssatzung
- Erddeponie
- Erhebung des Erschließungsbeitrags
- Erklärung zu Protokoll
- Erlass
- Erläuterungen
- Ermessen
- Ermessensreduzierung auf Null
- Ermessensrichtlinie
- Ersatzdeckungsmittel
- Erschließung
- Erschließungsbeitrag
- Erschließungspflicht nach abgelehntem Vertragsangebot
- Erschließungsträgerschaft
- Erschließungsvertrag
- EU-Fördermittel
- Europabüro der bayerischen Kommunen
- European Public Sector Accounting Standards
- Europäischer Ausschuss der Regionen