Stadtratssitzung-2021-05-04

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 04. Mai 2021

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 04. Mai 2021

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

02 Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Franziska Ramming

Projekt	Projekt::Stadtrat Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Stadtrat
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-05-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/05/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der Stadtrat stellt die Niederlegung des Amtes durch Stadtratsmitglied Franziska Ramming nach Art. 48 GLKrWG fest. 2. Der Stadtrat beschließt, dass Herr Andreas Will, .... , 96224 Burgkunstadt als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.]]
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Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
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Istkosten	Istkosten::
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Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Stadtratsmitglied Franziska Ramming hat mit Schreiben vom 06.04.2021 ihr Stadtratsmandat niedergelegt.

Nach Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG kann ein Stadtratsmitglied sein Amt niederlegen. Ein wichtiger Grund ist nicht mehr nötig.

Nach Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG stellt der Stadtrat die Niederlegung des Amtes fest und entscheidet über den Listennachfolger.

Listennachfolger bei der FW Burgkunstadt wären Herr Peter Zimmermann, ... 96224 Burgkunstadt, Frau Ulrike Richter, ... 96224 Burgkunstadt und Herr Andreas Will, ... 96224 Burgkunstadt.

Herr Peter Zimmermann sowie Frau Ulrike Richter haben beide abgelehnt.

03 Vereidigung von Andreas Will als Mitglied des Stadtrates

Projekt	Projekt::Stadtrat Burgkunstadt
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Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-05-04
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Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Bei der Kommunalwahl 2020 wurde Herr Andreas Will, ..., 96224 Burgkunstadt auf Platz 8 der Liste der FW gewählt. Herr Andreas Will wurde vom Stadtrat im vorhergehenden Beschluss als Nachfolger von Franziska Ramming bestätigt.

Erste Bürgermeisterin Frieß fragt bei Herrn Andreas Will nochmals nach, ob er bereit ist, das Amt anzunehmen und den Eid zu leisten, was er bejaht.

Anschließend nimmt Erste Bürgermeisterin Frieß Herrn Andreas Will folgenden Eid ab:

"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe."

Fußnoten

<references/>