Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-08 Planung Notargarten - Mögliche Varianten

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Projekt Projekt::Notargarten
Stichwort Stichwort::ISEK Burgkunstadt
Straße Straße::Bahnhofstraße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-05-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2021/05/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschließt, die Variante A / die Variante B des Planungsstandes vom 19.04.2021 vom Büro plan&werk weiter zu verfolgen.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Variante A des Planungsstandes vom 19.04.2021 vom Büro plan&werk unter folgenden Maßgaben weiter zu verfolgen:

Die Vorbereitung und Ausführung der Maßnahmen erfolgt erst, wenn die Parkplätze im Bereich der Kreuzung Bundesstraße/ Bahnhofstraße/ Alter Postweg („Raiffeisenparkplatz“) nicht mehr zur Verfügung stehen und die Schaffung neuer Parkplätze nachweislich notwendig ist. Die Errichtung des Weges im Notarsgarten erfolgt erst, wenn die dahinterliegenden Flächen im Eigentum der Stadt stehen und eine sinnvolle Fortführung des Weges realisierbar ist. Bis zum Eintritt der Notwendigkeit der Umbaumaßnahmen des Notarsgarten bleibt dieser in seinem Ursprung erhalten, insbesondere die Bäume und der Brunnen. Der Notarsgarten wird den Bürgern durch Hinwegnahme des Zauns als Grün- und Erholungsfläche zur Verfügung gestellt. Es soll die Möglichkeit bestehen, an dieser Stelle angemessen der Familie Baur zu gedenken. Vorschläge hierfür werden unter Einbeziehung der Öffentlichkeit erarbeitet. Im Zuge der Straßensanierung Bahnhofstraße sollen bis an die Kante des Notarsgartens vorbereitende Maßnahmen ausgeführt werden. z.B. Absenken des Bordsteins für die spätere Auffahrt, die Verlegung von Leerrohren für Infrastruktur, Bushaltestelle, etc. Der Stadtrat ist vor Einleitung der vorbereitenden Schritte zu informieren. Zu gegebener Zeit sind Veränderungen der Parkplatzsituation zu überprüfen, gegebenenfalls anzupassen und zu beschließen. Der Stadtrat wird hierüber eingehend informiert.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz [[Notiz::Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN, der Freien Wähler und des Bürgervereins zu TOP 8 der Stadtratssitzung am 4.05.2021

Bürgerpark statt Parkplätze: mit der Mehrheit für einen gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen der Grünen, der Freien Wähler und des Bürgervereins wurde in der Stadtratssitzung bechlossen: Parkplätze im Notarsgarten werden nun erst dann möglich, wenn ein tatsächlicher Bedarf besteht. Bis dahin soll der schöne Garten mit den alten Magnolienbäumen und dem Wasserspiel von den Bürgern als Erholungsfläche genutzt werden können.]]

Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Nein

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Wie während der Vorstellung des Planungsstandes für die Bahnhofstraße vom Stadtrat gewünscht, hat Herr Ullrich vom Planungsbüro plan&werk aus Bamberg zwei mögliche Varianten für die neue Nutzung des Notargartens erarbeitet.

Da bei Variante A weniger Parkplätze zur Verfügung stehen, werden die wegfallenden E-Ladeplätze im Parkplatz am Alten Postweg errichtet.

Der Stadtrat möge nun entscheiden, welche Variante weiterverfolgt werden soll.