Kategorie:Kommunale Klimapolitik: Unterschied zwischen den Versionen

"Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft."<ref>Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195, Seite 100</ref>

Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung unter Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln. Hierzu soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen. (BauGB § 1 Abs. 5)

Kommunale Klimapolitik setzt sich aus den Komplexen Klimaschutz und Klimawandel-Anpassung zusammen<ref>Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195 Seite 6</ref>. Handlungsfelder sind vor allem die Bereiche

• Energie ,
• Wasser, Abwasser und Hochwasser,
• Planung, Bauen und Verkehr,
• Gesundheit,
• Umwelt sowie
• ländlicher Raum<ref>Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195 Teil A</ref>.

Klimaschutz ist eine kommunale Querschnittsaufgabe im Rahmen kommunaler Klimapolitik. Klimaschutz sollte in allen kommunalpolitischen Handlungsfeldern Berücksichtigung finden. Er kann somit je nach Thematik Pflichtaufgabe oder freiwillige Aufgabe sein.

Im Rahmen einer kommunalen Klimaschutzstrategie ist zunächst eine Standortbestimmung vorzunehmen (z.B. u.a. Erstellen einer Energie- und Treibhausgasbilanz). Aus der Klimastrategie ist ein Klimaschutzplan mit konkreten Einzelmaßnahmen zu entwickeln. Mittels Indikatoren wird überprüft, ob man sich dem Ziel im vorgesehenen Zeitrahmen nähert.

Im Bereich Energie sollte ein Kommunales Energiekonzept erstellt und ein Kommunales Energiemanagement eingerichtet werden<ref>Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195 Seite 21 f. mit eventuell vorgeschaltetem Sachstandsbericht, Übersicht und Kategorie:Checkliste Seite 23</ref>. In den Bereichen Wasser, Abwasser und Hochwasser sind Energieeffizienz bei der Wassergewinnung, gesplittete Abwassergebühr, Aufbau einer Trennkanalisation und die Erstellung und Umsetzung eines Hochwasserschutzkonzeptes geeignete Maßnahmen. Bei Planung und Bauen sollte die Bauleitplanung den Erfordernissen des Kimawandels und -schutzes angepasst sein. Die Ausweisung von Wohngebieten in Bahnhofsnähe kann z.B. den Zugang zum ÖPNV erleichtern. Im Bereich Verkehr sollten integrierte Mobilitätskonzepte (Kombination Individualverkehr/ÖPNV, Carsharing etc.) auch auf lokaler Ebene in Betracht gezogen werden. Im Bereich Gesundheit ist an die Erstellung eines Hitzeaktionsplans zu denken, ferner können in Kombination mit anderen Handlungsfeldern durch Frischluftschneisen, Gewässerfreilegung und Baumpflanzungen Schatten- und Luftzugzonen geschaffen werden. Bei Überschwemmungen trotz Hochwasserschutzkonzepts ist im Rahmen des Bevölkerungsschutzes auch an eine psycholgische Betreuung Betroffener zu denken. Im Bereich Umwelt sollten Engagements in Umweltbildung sowie Projekten und Organisationen wie Agenda 21, Transition Town, Landschaftspflegeverband sowie Erarbeitung einer entsprechenden Kommunikationsstrategie angedacht werden. Im ländlichen Raum sollte ein Teilkonzept Klimagerechtes Flächenmanagement erstellt werden. Dabei sollte neben weiteren Akteuren insbesondere die Landwirtschaft eingebunden werden.

In allen Bereichen sollte ebenso die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel berücksichtigt werden, die sich auch gezielt an Kommunen wendet.<ref>Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195, Seite 135</ref>

Best Practice

• Perlen der Energiewende
• Kommunalatlas - Alle Energie-Kommunen auf einen Blick

Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsinstrumente

• European Energy Award

Institutionen

Global

• Intergovernmental Panel on Climate Change

Europa

• Green Digital Charter

Deutschland

• Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH

Oberfranken

• Energieagentur Oberfranken e.V.

Fördermittel

KfW

• KfW-Förderprogramm Kredit 159/270 Energieeffizient Sanieren
• KfW-Förderprogramm Kredit 153 Energieeffizient Bauen
• KfW-Zuschuss 432 - Energetische Stadtsanierung – Zuschuss - Zuschüsse für Quartierskonzepte und Sanierungsmanager

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

• Bundesförderung für Energieberatung für Nichtwohngebäude von Kommunen und gemeinnützigen Organisationen
• Bundesförderung für Energieberatung für Wohngebäude

Landwirtschaft

• Greening Prämie
• Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
• LEADER

Städtebauförderung

• Förderprogramme in der Städtebauförderung

Daten

• Deutscher Klimaatlas

Normen

Klimaabkommen

• Übereinkommen von Paris – Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 5. Oktober 2016

Bundesrecht

Bundesgesetze

Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG)

Baugesetzbuch (BauGB)

• BauGB § 1 Abs. 5

Verordnungen

• Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung - EnEV)

Programme

• Marktanreizprogramm (MAP)

Publikationen

Fachbücher

• Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195
• Robert Riechel, Dr. Jens Libbe, Dipl.-Ing. Sven Koritkowski, Prof. Dr.-Ing. Matthias Koziol, Dipl.-Soz. Jan Trapp (Mitarb.), Kommunales Transformationsmanagement für die lokale Wärmewende, 2017, 98 S. ISBN 9783881185868 Download-Link
• Adelphi, Landkreise in Führung! Gemeinsam Handeln im Klimaschutz, Berlin 2018
• Deutsches Institut für Urbanistik: KommAKlima. Strukturen, Prozesse und Instrumente zur Anpassung an den Klimawandel in Kommunen; im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicher-heit; Köln 2015
• Brasseur, Guy P./Jacob, Daniela/Schuck-Zöller, Susanne (Hrsg.): Klimawandel in Deutschland – Entwicklung, Folgen, Risiken und Perspektiven; Berlin 2017

Fachzeitschriften

• Alternative Kommunalpolitik: Schwerpunkt Grüne Infrastruktur, Ausgabe 1/2019

Praxis-Leitfäden

• Deutsches Institut für Urbanistik (Hrsg.), Klimaschutz in Kommunen - Praxisleitfaden 3., aktualisierte und erweiterte Auflage
• Heinrich Böll Stiftung, Wärmewende in Kommunen - Leitfaden für den klimafreundlichen Umbau der Wärmeversorgung, Berlin, September 2015

Handbücher

• Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen: Handbuch Stadtklima – Maßnahmen und Handlungskonzepte für Städte und Ballungsräume zur Anpassung an den Klimawandel. Düsseldorf 2011

Reden

• Berliner Rede 2009 von Bundespräsident Horst Köhler: "... Wir wollen gemeinsam beschließen, nicht mehr auf Kosten anderer zu leben."<ref>Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2009/03/20090324_Rede.html - abgerufen am 23.07.2019 um 15:25 Uhr</ref>

Muster

• Musterresolutuion - 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten

Praxis-Beispiele

• Servicestelle: Kommunaler Klimaschutz: Klimaschutz & Klimaanpassung – Wie begegnen Kommunen dem Klimawandel? Beispiele aus der kommunalen Praxis; gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit; Köln 2015

Umfrage-Ergebnisse

• Umweltbundesamt: Umfrage Wirkung der Deutschen Anpassungsstrategie (DAS) für die Kommunen, UBA-Bericht 1/2019, Dessau-Roßlau 2019

Links

• Projektkarte Nationale Klimaschutzinitiative
• https://www.klimaschutz.de/service/das-beratungsangebot-des-skkk
• https://www.klimaschutz.de/11.Klimakonferenz
• https://www.bpb.de/gesellschaft/umwelt/klimawandel/38582/kommunaler-klimaschutz
• https://www.duh.de/zielgruppen/kommunen/kommunaler-klimaschutz/
• https://www.dstgb.de/dstgb/Homepage/Schwerpunkte/Klimaschutz/
• https://sdg-portal.de/detail/burgkunstadt-im-landkreis-lichtenfels
• http://www.kommunal-erneuerbar.de
• Links und Literatur zur Energiewende
• https://www.klimaschutz-planer.de/

Fußnoten

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