Stadtratssitzung-2021-05-04

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 04. Mai 2021

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 04. Mai 2021

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

02 Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Franziska Ramming

Projekt	Projekt::Stadtrat Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Stadtrat
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-05-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/05/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der Stadtrat stellt die Niederlegung des Amtes durch Stadtratsmitglied Franziska Ramming nach Art. 48 GLKrWG fest. 2. Der Stadtrat beschließt, dass Herr Andreas Will, .... , 96224 Burgkunstadt als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.]]
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Maßnahmen	Maßnahme::
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Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Stadtratsmitglied Franziska Ramming hat mit Schreiben vom 06.04.2021 ihr Stadtratsmandat niedergelegt.

Nach Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG kann ein Stadtratsmitglied sein Amt niederlegen. Ein wichtiger Grund ist nicht mehr nötig.

Nach Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG stellt der Stadtrat die Niederlegung des Amtes fest und entscheidet über den Listennachfolger.

Listennachfolger bei der FW Burgkunstadt wären Herr Peter Zimmermann, ... 96224 Burgkunstadt, Frau Ulrike Richter, ... 96224 Burgkunstadt und Herr Andreas Will, ... 96224 Burgkunstadt.

Herr Peter Zimmermann sowie Frau Ulrike Richter haben beide abgelehnt.

03 Vereidigung von Andreas Will als Mitglied des Stadtrates

Projekt	Projekt::Stadtrat Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Stadtrat
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Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-05-04
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Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Bei der Kommunalwahl 2020 wurde Herr Andreas Will, ..., 96224 Burgkunstadt auf Platz 8 der Liste der FW gewählt. Herr Andreas Will wurde vom Stadtrat im vorhergehenden Beschluss als Nachfolger von Franziska Ramming bestätigt.

Erste Bürgermeisterin Frieß fragt bei Herrn Andreas Will nochmals nach, ob er bereit ist, das Amt anzunehmen und den Eid zu leisten, was er bejaht.

Anschließend nimmt Erste Bürgermeisterin Frieß Herrn Andreas Will folgenden Eid ab:

"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe."

04 Ersatzbenennung für Franziska Ramming in der Fraktion, den Ausschüssen und Arbeitskreisen

Projekt	Projekt::Stadtrat Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Stadtrat
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-05-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/05/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von den Ersatzbenennungen der Fraktion der FW Kenntnis.
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Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
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Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
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Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Stadtratsmitglied Franziska Ramming hatte verschiedene Funktionen im Stadtrat inne, die durch ihr Ausscheiden neu besetzt werden müssen. Die Ersatzbenennungen erfolgen durch die Fraktion. Von der Fraktion der FW wurden folgende Besetzungen vorgenommen:

Bauausschuss (1. Vertreter): Herr Andreas Will

Ausschuss für komm. Zusammenarbeit (2. Vertreter): Herr Andreas Will

Rechnungsprüfungsausschuss (2. Vertreter): Herr Andreas Will

Verbandsrat für die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe (1.Vertreter): Andreas Will

05 Katholische Kindertagesstätte St. Theresia - Trägerwechsel

Projekt	Projekt::Katholische Kindertagesstätte St. Theresia
Stichwort	Stichwort::Kinderbetreuung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-05-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat nimmt von der Trägerschaft für den katholischen Kindergarten in Burgkunstadt durch die Caritas gGmbH zum 01.09.2021 Kenntnis und beschliesst die Weiterführung der bestehenden Defizitvereinbarung mit der gGmbH.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Trägerschaft für den katholischen Kindergarten in Burgkunstadt durch die Caritas gGmbH zum 01.09.2021 Kenntnis und beschliesst die Weiterführung der bestehenden Defizitvereinbarung mit der gGmbH.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Caritas gGmbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::Ja

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Bisher war der katholische Kindergarten St. Theresia in der Trägerschaft der Katholischen Kirchenstiftung St. Heinrich und Kunigunde.

Ende 2009 kam der damals zuständige Geistliche erstmals auf die Stadt Burgkunstadt zu und erklärte, dass die Kirchenstiftung zunehmend Probleme hätte, die Geschäftsführung mit ehrenamtlichen Personal abzudecken.

Vor diesem Hintergrund schloss die katholischen Kirchenstiftung St. Heinrich und Kunigunde zum Kindergartenjahr 2010/2011 eine Vereinbarung mit der Katholischen Filialkirchengemeinde St. Antonius in Mainleus eine Vereinbarung zur wirtschaftlichen Betriebsführung des Kindergartens St. Theresia. Hier muss erwähnt werden, dass es sich bei den damals verantwortlichen Personen um pädagogisches bzw. ebenfalls ehrenamtliches Personal mit betriebswirtschaftlichem Hintergrund handelte.

Diese Zusammenarbeit endet jedoch im gegenseitigen Einvernehmen zum 31.12.2015. Zum 01.04.2016 übernahm dann das Heilpädagogische Zentrum der Caritas die Geschäftsführung der Kinderbetreuungseinrichtung. Diese Zusammenarbeit war sehr effektiv und stellte den Kindergarten auf eine wirtschaftlich stabile Basis.

Das HPZ war jedoch nur für die Geschäftsführung zuständig und unterstand in allen Belangen weiterhin der Katholischen Kirchenstiftung St. Heinrich und Kunigunde in Burgkunstadt. Diese Organisationsstruktur trug jedoch nicht unbedingt zu optimalen Verfahrensabläufen bei.

Zum 01.09.2021 übernimmt nun die Caritas gGmbH St. Heinrich und Kunigunde in Abstimmung mit der Kirchenstiftung St. Heinrich und Kunigunde und dem Erzbischöflichen Ordinariat die Trägerschaft der Kindertagesstätte St. Theresia.

Die gGmbH tritt in alle Rechten und Pflichten der Kirchenstiftung ein und möchte auch die Defizitvereinbarung mit der Stadt Burgkunstadt weiterführen. Frau Friedericke Mxxxxxx wird sich und die gGmbH in der Sitzung vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Fußnoten

<references/>