Version vom 5. Mai 2021, 12:14 Uhr

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 04. Mai 2021

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Errichtung eines Carports mit Eingangsüberdachung auf dem Grundstück Flst.Nr. 1471/13 der Gemarkung Burgkunstadt (Goethestr. 1) (2021-0018)

02 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhausneubaues auf dem Grundstück Flst.Nr. 274 der Gemarkung Kirchlein (an der Tiefen Gasse) (2021-0019)

03 Bauvoranfrage auf Änderung des Standortes der Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1437/5 der Gemarkung Burgkunstadt (Fasanenfeld 1) (2021-0020)

04 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhausneubaues auf einer Teilfläche des Grundstückes Flst.Nr. 703 der Gemarkung Mainroth (an der Eltschigstraße) (2021-0021)

05 Bauantrag auf Errichtung von 2 Dachgauben und Dachgeschossausbau am Wohnhaus Leite 12 auf dem Grundstück Flst.Nr. 1013/16 der Gemarkung Burgkunstadt (2021-0023)

06 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.04.2021

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 04. Mai 2021

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bekanntgaben

02 Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Franziska Ramming

Projekt	Projekt::Stadtrat Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Stadtrat
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-05-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/05/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der Stadtrat stellt die Niederlegung des Amtes durch Stadtratsmitglied Franziska Ramming nach Art. 48 GLKrWG fest. 2. Der Stadtrat beschließt, dass Herr Andreas Will, .... , 96224 Burgkunstadt als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Stadtratsmitglied Franziska Ramming hat mit Schreiben vom 06.04.2021 ihr Stadtratsmandat niedergelegt.

Nach Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG kann ein Stadtratsmitglied sein Amt niederlegen. Ein wichtiger Grund ist nicht mehr nötig.

Nach Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG stellt der Stadtrat die Niederlegung des Amtes fest und entscheidet über den Listennachfolger.

Listennachfolger bei der FW Burgkunstadt wären Herr Peter Zimmermann, ... 96224 Burgkunstadt, Frau Ulrike Richter, ... 96224 Burgkunstadt und Herr Andreas Will, ... 96224 Burgkunstadt.

Herr Peter Zimmermann sowie Frau Ulrike Richter haben beide abgelehnt.

03 Vereidigung von Andreas Will als Mitglied des Stadtrates

04 Ersatzbenennung für Franziska Ramming in der Fraktion, den Ausschüssen und Arbeitskreisen

05 Katholische Kindertagesstätte St. Theresia - Trägerwechsel

06 Vorstellung des Planungsstandes für den Ausbau der Brunngasse Mainroth und Beauftragung des Ingenieurbüro HTS Kronach mit den weiteren Leistungsphasen

07 Auflösung von kleinen Urnenwahlbezirken bei der Stadt Burgkunstadt

08 Planung Notargarten - Mögliche Varianten

09 Unterbringung einer Kindergarten-Notgruppe ab dem Kindergartenjahr 2021/2022 - Bauliche Sanierung des Gebäudes in der Hans-Agath-Straße - Finanzielle Beteiligung der Stadt Burgkunstadt an den Aufwendungen für die Kostenermittlung

10 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung und Wasserabgabesatzung (BGS-EWS und BGS-WAS)

11 Möglichkeit der Stellungnahme zum "KEK³: Gemeindeentwicklungskonzept - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept und Vorbereitende Untersuchungen" des Marktes Küps

12 Neubau eines Kinderhauses und Sanierung der Friedrich-Baur-Grundschule - VGV-Verfahren Gebäudeplanung - Auftragsvergabe

13 Ertüchtigung Feuerwehrhaus Burgkunstadt - Erneuerung bzw. Einbau von Stahl- und Alutüren

14 Förderung digitaler Infrastruktur an bayerischen Schulen - Digitalpakt 2019 bis 2024 - Strukturierte Verkabelung in der Grundschule Burgkunstadt - Auftragsvergabe

15 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

16 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 16.03.2021 und 06.04.2021

17 Anfragen

Fußnoten

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 ==Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>==
-=== 01 Bekanntgaben ===
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 {{:Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-02 Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Franziska Ramming}}
-=== 03 Vereidigung von Andreas Will als Mitglied des Stadtrates ===
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-=== 05 Katholische Kindertagesstätte St. Theresia - Trägerwechsel ===
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-=== 06 Vorstellung des Planungsstandes für den Ausbau der Brunngasse Mainroth und Beauftragung des Ingenieurbüro HTS Kronach mit den weiteren Leistungsphasen ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-06 Vorstellung des Planungsstandes für den Ausbau der Brunngasse Mainroth und Beauftragung des Ingenieurbüro HTS Kronach mit den weiteren Leistungsphasen|06 Vorstellung des Planungsstandes für den Ausbau der Brunngasse Mainroth und Beauftragung des Ingenieurbüro HTS Kronach mit den weiteren Leistungsphasen]] ===
-=== 07 Auflösung von kleinen Urnenwahlbezirken bei der Stadt Burgkunstadt ===
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-=== 08 Planung Notargarten - Mögliche Varianten ===
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-=== 09 Unterbringung einer Kindergarten-Notgruppe ab dem Kindergartenjahr 2021/2022 - Bauliche Sanierung des Gebäudes in der Hans-Agath-Straße - Finanzielle Beteiligung der Stadt Burgkunstadt an den Aufwendungen für die Kostenermittlung ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-09 Unterbringung einer Kindergarten-Notgruppe ab dem Kindergartenjahr 2021/2022|09 Unterbringung einer Kindergarten-Notgruppe ab dem Kindergartenjahr 2021/2022 - Bauliche Sanierung des Gebäudes in der Hans-Agath-Straße - Finanzielle Beteiligung der Stadt Burgkunstadt an den Aufwendungen für die Kostenermittlung]] ===
-=== 10 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung und Wasserabgabesatzung (BGS-EWS und BGS-WAS) ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-10 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung und Wasserabgabesatzung (BGS-EWS und BGS-WAS)|10 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung und Wasserabgabesatzung (BGS-EWS und BGS-WAS)]] ===
-=== 11 Möglichkeit der Stellungnahme zum "KEK³: Gemeindeentwicklungskonzept - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept und Vorbereitende Untersuchungen" des Marktes Küps ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-11 Möglichkeit der Stellungnahme zum "KEK³: Gemeindeentwicklungskonzept - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept und Vorbereitende Untersuchungen" des Marktes Küps|11 Möglichkeit der Stellungnahme zum "KEK³: Gemeindeentwicklungskonzept - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept und Vorbereitende Untersuchungen" des Marktes Küps]] ===
-=== 12 Neubau eines Kinderhauses und Sanierung der Friedrich-Baur-Grundschule - VGV-Verfahren Gebäudeplanung - Auftragsvergabe ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-12 Neubau eines Kinderhauses und Sanierung der Friedrich-Baur-Grundschule - VGV-Verfahren Gebäudeplanung - Auftragsvergabe|12 Neubau eines Kinderhauses und Sanierung der Friedrich-Baur-Grundschule - VGV-Verfahren Gebäudeplanung - Auftragsvergabe]] ===
-=== 13 Ertüchtigung Feuerwehrhaus Burgkunstadt - Erneuerung bzw. Einbau von Stahl- und Alutüren ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-13 Ertüchtigung Feuerwehrhaus Burgkunstadt - Erneuerung bzw. Einbau von Stahl- und Alutüren|13 Ertüchtigung Feuerwehrhaus Burgkunstadt - Erneuerung bzw. Einbau von Stahl- und Alutüren]] ===
-=== 14 Förderung digitaler Infrastruktur an bayerischen Schulen - Digitalpakt 2019 bis 2024 - Strukturierte Verkabelung in der Grundschule Burgkunstadt - Auftragsvergabe ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-14 Förderung digitaler Infrastruktur an bayerischen Schulen - Digitalpakt 2019 bis 2024 - Strukturierte Verkabelung in der Grundschule Burgkunstadt - Auftragsvergabe|14 Förderung digitaler Infrastruktur an bayerischen Schulen - Digitalpakt 2019 bis 2024 - Strukturierte Verkabelung in der Grundschule Burgkunstadt - Auftragsvergabe]] ===
-=== 15 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-15 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO|15 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO]] ===
-=== 16 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 16.03.2021 und 06.04.2021 ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-16 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 16.03.2021 und 06.04.2021|16 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 16.03.2021 und 06.04.2021]] ===
-=== 17 Anfragen ===
+=== [[Stadtratssitzung-2021-05-04-TOP-17 Anfragen|17 Anfragen]] ===
 =Fußnoten=

Stadtratssitzung-2021-05-04: Unterschied zwischen den Versionen