Schlüsselzuweisung

Haushaltsstelle

• 0.9000.0401

• 0 Verwaltungshaushalt
  • Einzelplan: 9 Allgemeine Finanzwirtschaft
    • Unterabschnitt: 9000 Steuern,allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
  • Untergruppe 0410 Schlüsselzuweisungen vom Land

Zuständigkeit

Für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen ist das Landesamt für Statistik zuständig (FAGDV 2002 § 22 Abs. 1).<ref>Auskunft Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Ref. 63 vom 14.12.2015</ref>

Berechnung

Formel

(Ausgangsmesszahl - Steuerkraftmesszahl) x 55% = Schlüsselzuweisung<ref>Quelle: Hanns Seidel Stiftung, Kommunalpolitischer Leitfaden, Band 3, Grundlagen kommunaler Haushaltsführung, München 2009, Seite 30 (Ziffer 3.2.)</ref>

Erster Schritt: Berechnung der Ausgangsmesszahl<ref>s. Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, Der kommunale Finanzausgleich in Bayern, Die Finanzierung der bayerischen Gemeinden, Landkreise und Bezirke, Seite 33</ref>

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Fiktive Berechnung am Beispiel der Schlüsselzuweisung 2016 für die Stadt Burgkunstadt nach der alten Rechtslage

• Ermittlung der Einwohnerzahl
  • Einwohnerzahl am 31.12. des vorvorhergehenden Jahres<ref>FAGDV 2002 § 1 Abs. 1 Satz 1</ref> (31.12.2014): 6410
  • durchschnittliche Einwohnerzahl der 10 vorangegangenen Jahre<ref>FAG Art. 3 Abs. 2 i.V.m. FAGDV 2002 § 1 Abs. 1 Satz 2</ref> (1.1.2004-31.12.2013): 6728<ref>Überprüfung der Zahlen erforderlich</ref>
  • Für die Berechnung maßgebliche Einwohnerzahl: 6728<ref>Überprüfng der Zahlen erforderlich</ref>
  • 3/5 der Personen mit Nebenwohnung am 25.05.1987 (Stichtag der Volkszählung) (FAG Art. 3 Abs. 4) (3/5% von 241<ref>Quelle: Statistisches Landesamt Bayern</ref>): 144
  • Einwohner insgesamt: 6872<ref>Überprüfung der Zahlen erforderlich</ref>

• Ansätze
  • Hauptansatz nach Gemeindegröße (FAG Art. 3 Abs. 1 Nr. 1): 113,1 %
  • für strukturschwache Gemeinden (FAG Art. 3 Abs. 1 Nr. 1): --
  • Ansätze insgesamt: %

• gewichtete Einwohnerzahl (6872 x 113,1 % =): 7774

• einheitlicher Grundbetrag 2016: 850,90 €
• Ausgangsmesszahl (7774 x 850,90 € € =): 6.615.347,39 €

Berechnung am Beispiel der Schlüsselzuweisung 2016 für die Stadt Burgkunstadt nach der neuen Rechtslage

...

===Zweiter Schritt: Ermittlung der fiktiven Einnahmen („Steuerkraft“ für Gemeinden beziehungsweise „Umlagekraft“ für Landkreise)<ref>s. Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, Der kommunale Finanzausgleich in Bayern, Die Finanzierung der bayerischen Gemeinden, Landkreise und Bezirke, Seite 35 </ref>===

===Dritter Schritt: Berechnung der Schlüsselzuweisungen ausgehend von der Differenz von Ausgangsmesszahl und Steuerkraftmesszahl oder Umlagekraftmesszahl<ref>s. Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, Der kommunale Finanzausgleich in Bayern, Die Finanzierung der bayerischen Gemeinden, Landkreise und Bezirke, Seite 37 </ref>===

Weitere Berechnungsbeispiele

• Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086 S. 122 ff., 124

Schlüsselzuweisungen in Burgkunstadt

Jahr	Landkreis	Altenkunstadt	Burgkunstadt	Ebensfeld	Hochstadt	Lichtenfels	Marktgraitz	Marktzeuln	Michelau	Redwitz	Bad Staffelstein	Weismain	Datum der Veröffentlichung
2016	10.520.088	956.904	768.000<ref>Schlüsselzuweisungen</ref><ref>Planungsansatz 900.000 Euro, siehe Stadtratssitzung-2015-10-20</ref>	1.393.896	515.728	5.061.772	541.872	477.176	2.040.520	63.612	2.471.968	867.572	11.12.2015<ref>obermain.de vom 11.12.2015 - 25,7 Millionen Euro für den Landkreis</ref>
2015	10.671.000	1.353.484	1.344.692	1.347.744	441.392	5.956.276	499.732	441.332	1.138.152	871.372	3.013.092	1.098.732	22.12.2014<ref>Quelle: Obermain Tagblatt Online vom 22.12.2014 - Mehr Geld – schlechtes Zeichen - Landkreis und Kommunen freuen sich über 28 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Freistaat</ref>
2014	10.421.000	1.358.588	0	1.390.528	429.744	5.816.592	524.060	293.836	806.536	343.916	3.666.748	1.054.648	18.12.2013<ref>Obermain Tagblatt vom 18.12.2013 - Über 26 Millionen Euro - Fließen als Schlüsselzuweisungen in den Landkreis</ref>
2013			621.020<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 18.12.2013 - Über 26 Millionen Euro - Fließen als Schlüsselzuweisungen in den Landkreis</ref>

TIPP

Hat die Gemeinde in einem Haushaltsjahr überdurchschnittlich gute Steuereinnahmen, muss sie einen Teil unbedingt der Rücklage zuführen:

"Die womöglich einmaligen erhöhten Steuereinnahmen führen nämlich 2 Jahre später dazu, dass auch die Kreisumlage steigt. Gleichzeitig ist zu erwarten, dass die staatlichen Schlüsselzuweisungen zurückgehen. Wurde nichts zurückgelegt, dann entsteht ein Haushaltsloch."<ref>Quelle: Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086 S. 143</ref>

Normen

Gesetze

• Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Finanzausgleichsgesetz - FAG)

Verordnungen

• Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (FAGDV 2002) vom 19. Juli 2002

Bekanntmachungen

• 605-F Steuerkraftzahlen aus der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für 2016 Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat und des Innern, für Bau und Verkehr vom 30. Juli 2015  Az.: 63 - FV 6110 - 2/1

Publikationen

Wikipedia

• Wikipedia Schlüsselzuweisung

Fachbücher

• Hanns Seidel Stiftung, Kommunalpolitischer Leitfaden, Band 3, Grundlagen kommunaler Haushaltsführung, München 2009, Seite 28 (Ziffer 3.2.)
• Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, Der kommunale Finanzausgleich in Bayern, Die Finanzierung der bayerischen Gemeinden, Landkreise und Bezirke
• Franz Dirnberger / Andrea Gehler / Emil Schneider / Roland Wölfel, Praxiswissen für Kommunalpolitiker - Erfolgreich handeln als Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Bezirksrat, Jehle Verlag, 4. Auflage 2014, ISBN 9783782505475 Pos. 8191 (Teil 4 Ziffer 2.12.7)

Fachartikel

• Seemüller, Die Gemeinde- und Landkreisschlüsselzuweisungen in Bayern für das Jahr 2015

Lokalpresse

• obermain.de vom 11.12.2015 - 25,7 Millionen Euro für den Landkreis - Schlüsselzuweisungen
• Obermain Tagblatt Online vom 22.12.2014 - Mehr Geld – schlechtes Zeichen - Landkreis und Kommunen freuen sich über 28 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Freistaat
• Obermain Tagblatt vom 18.12.2013 - Über 26 Millionen Euro - Fließen als Schlüsselzuweisungen in den Landkreis

Statistisches Landesamt Bayern

• Der kommunale Finanzausgleich in Bayern

Siehe auch

• Haushalt
  • Einnahmen
  • Kommunaler Finanzausgleich
    • Allgemeiner Steuerverbund
    • Verbundmasse
    • Einheitlicher Grundbetrag

Fußnoten

<references />