Stadtratssitzung-2017-07-04

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Bauausschuss<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Juli 2017

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung des Bahnhofsgebäudes in eine Spielothek auf dem Grundstück Flst.Nr. 514 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Bahnhof 3) (2017-0026)

02 Bauantrag auf Aufstockung des Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 386/1 der Gemarkung Weidnitz (Steinweg 3) (2017-0029)

03 Bauantrag auf Errichtung eines Dacherkers am Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 8 der Gemarkung Neuses a.M. (Zehntweg 7) (2017-0028)

04 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 187 der Gemarkung Gärtenroth (Eben 11) (2017-0030)

05 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.05.2017

Stadtrat<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Juli 2017

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Fehlen: SaHe, FrRa, MaHo

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

Projekt Projekt::Burgweg
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Bürgermeisterin gibt eine Dringlichkeitsanordnung bekannt: Nachtrag Firma AS-Bau in Höhe von 25.000 € wurde vergeben. Anordnung musste erfolgen, um einen Baustop abzuwenden.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::25000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::AS-Bau
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

02 Durchführung von Schulschwimmunterricht ab dem Schuljahr 2017_2018 mit Unterstützung der DLRG

Projekt Projekt::Schwimmunterricht
Stichwort Stichwort::DLRG
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat befürwortet die Durchführung des Schulschwimmunterrichts für die Friedrich-Baur-Grundschule entsprechend der Aktion „Sicheres Schwimmen“ mit Unterstützung der DLRG.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::8300
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2016-08-09-TOP-08_Organisation_und_Durchführung_von_Schwimmunterricht_für_die_Grundschüler_der_Jahrgangsstufen_1_bis_4
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Konzept „Sicheres Schwimmen“ ab dem kommenden Schuljahr: Grundschulen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain bekommen im Schuljahr 2017_2018 jeden Montag je 2 Stunden Schulschwimmunterricht im Hallenbad in Michelau, mit Lehrkräften und ehrenamtlichen DLRG-Trainern. Die DLRG übernimmt die komplette Organisation - Anmietung des Bades und Busfahrten. Die Kosten für Badnutzung und Fahrtkosten pro Kommune ca. 8.300 EUR. Nutzung des Hallenbades in Michelau von Mitte September 2017 bis Ende Juni 2018, für den Rest des Schuljahrs Freibad Kunomare

Diskussion

03 Neufassung der BGS-EWS

Projekt Projekt::Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) vom 07.11.2014
Stichwort Stichwort::Abwassergebühr
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsentwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat bei der letzten Prüfung festgestellt, dass die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung angepasst werden sollte. Denn im Falle des Abschlusses einer Sondervereinbarung entsteht die Beitragsschuld erst, wenn das Grundstück tatsächlich angeschlossen ist. Bisher: Im Falle des Abschlusses einer Sondervereinbarung entsteht die Beitragsschuld bereits bei Abschluss der Vereinbarung. Diese Regelung geht nicht mit der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes konform. §§ 2 und 3 werden geändert.

Diskussion

04 Neufassung der BGS-WAS

Projekt Projekt::Wassergebühr
Stichwort Stichwort::Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-WAS)
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsentwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

05 Offene Ganztagsschule an der Friedrich-Baur-Grundschule für das Schuljahr 2017_2018

Projekt Projekt::Grundschule Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Offene Ganztagsschule
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst, für das Schuljahr 2017_2018 die durch die staatliche Zuwendung nicht gedeckten Personalkosten für eine Gruppe OGTS bis 16:00 Uhr mit je einer Fachkraft und einer Ergänzungskraft zu übernehmen.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, für das Schuljahr 2017_2018 die durch die staatliche Zuwendung nicht gedeckten Personalkosten für eine Gruppe OGTS bis 16:00 Uhr mit je einer Fachkraft und einer Ergänzungskraft zu übernehmen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

06 Fällung von Eichen in Weidnitz

Projekt Projekt::Weidnitz
Stichwort Stichwort::Baumkontrolle
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschließt, dass die Eichen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 89/7 der Gemarkung Weidnitz im Herbst gefällt werden. Gemäß der Empfehlung des Landratsamtes Lichtenfels sollen auf der Gesamtlänge des Grundstückes 3 Bäume, die noch nicht so hoch gewachsen sind, stehen bleiben.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Abgelehnt
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Abgelehnt mit 9 Stimmen(UlMü, MiDo, InKo, ThMü, AlHa, EdBe, VrFl, GüKn, MaHe)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Seit Jahren Beschwerden der Nachbarn über die immense Menge Laub und Eicheln im Herbst. Auch die Beschattung großes Problem. Ortseinsicht mit dem Bauhofleiter, Herrn K.: Negative Auswirkungen der hohen Bäume für die Straße Silberbach, völliges abtrocknen der Straße wird verhindert .

Diskussion

EdBe: Aussagen des Baumpflegers beim Ortstermin: Bäume sind noch nicht alt: kleinkronig mit ca 40-55 cm Stamm - Durchmesser Standfest, kaum Totholz Auf drei Seiten keine Häuser: unten Straße - oben Wiese und Gärten, 1 Schuppen, 1 Haus ) ist betroffen Kompromiss für die Nachbarn: Für Gärten und Schuppen: weit überhängende Äste entlasten Für Haus: Nach der Fuhre eine Eiche fällen Wenn die Bäume gefällt werden, weil im Herbst Laub fällt, schaffen wir Präzedenzfall. Es müssten viele Bäume im Stadtgebiet gefällt werden. Es ist ganz eindeutig geregelt: “... vom Laubfall ausgehende Belästigungen (sind) als allenfalls unwesentliche und regelmäßig ortsübliche Beeinträchtigung vom Nachbarn hinzunehmen” http://www.nachbarrecht-ratgeber.de/nachbarrecht/baeume_pflanzen/index_03.html


07 Auftragsvergabe; Neubau der Brücke über den Main

Projekt Projekt::Mainbrücke Theisau
Stichwort Stichwort::Freiwillige Aufgabe
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Ing. –Büro Müller, Marktplatz 3, 96224 Burgkunstadt mit den Planungsarbeiten für den Brückenneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Main bei Theisau. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des ALE zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Ingenieurbüro Miller
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

ThMü: Kann die Brücke ohne Bedingungen gekauft werden?

ChFr: Brücke kann ohne Bedingungen gekauft werden.

08 Vergabe der abschließenden Detailerkundung (Teil C) für die Mülldeponie Am Anger

Projekt Projekt::Mülldeponie Am Anger
Stichwort Stichwort::Mülldeponie
Straße Straße::Anger
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat vergibt die Ingenieurleistungen für die abschließende Detailerkundung (Teil C) an der ehemaligen Mülldeponie Am Anger zum Angebotspreis von 22.595,72 Euro brutto an das Büro Dr. Eberlein + Eckstein, Ziegelwiesenstr. 3, 91077 Neunkirchen a. B.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Nein

Sachverhalt

ThMü: Förderung 100 %?

ChFr: Ja 100 %

Diskussion

09 Auftragsvergabe Städtebauliche Maßnahmen Burgweg und Altstadt, Burgkunstadt Los 5 - Elektroarbeiten

Projekt Projekt::Burgweg
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma Elektro Schniz, Am Cröstener Weg 10, 07318 Saalfeld mit den Arbeiten für Städtebauliche Maßnahmen Burgweg und Altstadt, Burgkunstadt Los 5 - Elektroarbeiten zum Angebotspreis von 63.943,69 Euro.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::63.943
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Elektro Schniz
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::



10 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Metallbauarbeiten

Projekt Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Es wurden keine Angebote für die Metallarbeiten abgegeben. Der Stadtrat stimmt einer freihändigen Vergabe zu.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Kenntnis genommen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

11 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Schlosserarbeiten

Projekt Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Schlossererarbeiten für die Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“ zum Angebotspreis von 22.913,45 EUR an die Firma Korn Stahl- und Metallbau GmbH zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::22913
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Korn Stahl- und Metallbau GmbH
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

12 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Zimmer- und Dackdeckungsarbeiten

Projekt Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Zimmer- und Dachdeckungsarbeiten für die Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“ zum Angebotspreis von 12.609,95 EUR brutto an die Zimmerei Kögel aus Mainleus zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::12.609
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Zimmerei Kögel
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

13 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Putz- und Malerarbeiten

Projekt Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Putz- und Malerarbeiten für die Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“ zum Angebotspreis von 7.314,75 EUR brutto an die Firma Thiemo Beck aus Burgkunstadt zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::7.314
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Thiemo Beck Malerbetrieb
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

14 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe der Fliesenarbeiten

Projekt Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Fliesenarbeiten für die Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“ zum Angebotspreis von 49.644,13 EUR an die Firma Fliesen Nüßlein in Altenkunstadt zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Beschlossen mit 4 Gegenstimmen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::49644
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Fliesen Nüßlein
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Angebotspreise für die Wand- und Bodenfliesen sehr hoch. Diese Leistungen machen ca. 50 bis 60 % der Gesamtleistung aus. Ausschlaggebend für die hohen Angebotspreise sind die sehr hohe Auslastung der Firmen.

Diskussion

ThMü: Unseres Wissens wurde die Maßnahme um 1 Jahr verschoben, um im Winter ausschreiben zu können: Warum wurde jetzt erst ausgeschrieben? Warum wurde nicht im Winter 2016 ausgeschrieben mit der Maßgabe Bau Mitte 2017 (Kosten werden aus den Verbesserungsbeiträgen gezahlt)

HeEb: Es sind nicht die hohen Fliesenpreise, sondern die Gesamtsumme ist so hoch.

EdBe: Wir schlagen vor, die Ausschreibung aufzuheben und die Fliesen und die Arbeiten erneut getrennt auszuschreiben - hoher Fliesenpreis

15 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

16 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 30.05.2017 und 20.06.2017

17 Anfragen

Publikationen

Fußnoten