Stadtratssitzung-2017-07-04
Bauausschuss<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>
Sitzungstag: Dienstag, 04. Juli 2017
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Öffentliche Tagesordnung
01 Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung des Bahnhofsgebäudes in eine Spielothek auf dem Grundstück Flst.Nr. 514 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Bahnhof 3) (2017-0026)
02 Bauantrag auf Aufstockung des Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 386/1 der Gemarkung Weidnitz (Steinweg 3) (2017-0029)
03 Bauantrag auf Errichtung eines Dacherkers am Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 8 der Gemarkung Neuses a.M. (Zehntweg 7) (2017-0028)
04 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 187 der Gemarkung Gärtenroth (Eben 11) (2017-0030)
05 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.05.2017
Stadtrat<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>
Sitzungstag: Dienstag, 04. Juli 2017
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Fehlen: SaHe, FrRa, MaHo
Öffentliche Tagesordnung
01 Bekanntgaben
Projekt | Projekt::Burgweg |
---|---|
Stichwort | Stichwort:: |
Straße | Straße:: |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04 |
Antragsteller | Antragsteller:: |
Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/07/04 |
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschluss::Bürgermeisterin gibt eine Dringlichkeitsanordnung bekannt: Nachtrag Firma AS-Bau in Höhe von 25.000 € wurde vergeben. Anordnung musste erfolgen, um einen Baustop abzuwenden. |
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis:: |
Maßnahmen | Maßnahme:: |
Notiz | Notiz:: |
Sollkosten | Sollkosten::25000 |
Istkosten | Istkosten:: |
Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
Vergabe an | VergabeAn::AS-Bau |
Frist | Frist:: |
Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
Erledigt | Erledigt::Ja |
Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Diskussion
02 Durchführung von Schulschwimmunterricht ab dem Schuljahr 2017_2018 mit Unterstützung der DLRG
Sachverhalt
Konzept „Sicheres Schwimmen“ ab dem kommenden Schuljahr: Grundschulen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain bekommen im Schuljahr 2017_2018 jeden Montag je 2 Stunden Schulschwimmunterricht im Hallenbad in Michelau, mit Lehrkräften und ehrenamtlichen DLRG-Trainern. Die DLRG übernimmt die komplette Organisation - Anmietung des Bades und Busfahrten. Die Kosten für Badnutzung und Fahrtkosten pro Kommune ca. 8.300 EUR. Nutzung des Hallenbades in Michelau von Mitte September 2017 bis Ende Juni 2018, für den Rest des Schuljahrs Freibad Kunomare
Diskussion
03 Neufassung der BGS-EWS
Sachverhalt
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat bei der letzten Prüfung festgestellt, dass die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung angepasst werden sollte. Denn im Falle des Abschlusses einer Sondervereinbarung entsteht die Beitragsschuld erst, wenn das Grundstück tatsächlich angeschlossen ist. Bisher: Im Falle des Abschlusses einer Sondervereinbarung entsteht die Beitragsschuld bereits bei Abschluss der Vereinbarung. Diese Regelung geht nicht mit der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes konform. §§ 2 und 3 werden geändert.
Diskussion
04 Neufassung der BGS-WAS
Sachverhalt
Diskussion
05 Offene Ganztagsschule an der Friedrich-Baur-Grundschule für das Schuljahr 2017_2018
Sachverhalt
Diskussion
06 Fällung von Eichen in Weidnitz
Projekt | Projekt::Weidnitz |
---|---|
Stichwort | Stichwort::Baumkontrolle |
Straße | Straße:: |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04 |
Antragsteller | Antragsteller:: |
Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/07/04 |
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschließt, dass die Eichen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 89/7 der Gemarkung Weidnitz im Herbst gefällt werden. Gemäß der Empfehlung des Landratsamtes Lichtenfels sollen auf der Gesamtlänge des Grundstückes 3 Bäume, die noch nicht so hoch gewachsen sind, stehen bleiben.]] |
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschluss::Abgelehnt |
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Abgelehnt mit 9 Stimmen(UlMü, MiDo, InKo, ThMü, AlHa, EdBe, VrFl, GüKn, MaHe) |
Maßnahmen | Maßnahme:: |
Notiz | Notiz:: |
Sollkosten | Sollkosten:: |
Istkosten | Istkosten:: |
Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
Vergabe an | VergabeAn:: |
Frist | Frist:: |
Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
Erledigt | Erledigt::Nein |
Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Seit Jahren Beschwerden der Nachbarn über die immense Menge Laub und Eicheln im Herbst. Auch die Beschattung großes Problem. Ortseinsicht mit dem Bauhofleiter, Herrn K.: Negative Auswirkungen der hohen Bäume für die Straße Silberbach, völliges abtrocknen der Straße wird verhindert .
Diskussion
EdBe: Aussagen des Baumpflegers beim Ortstermin: Bäume sind noch nicht alt: kleinkronig mit ca 40-55 cm Stamm - Durchmesser Standfest, kaum Totholz Auf drei Seiten keine Häuser: unten Straße - oben Wiese und Gärten, 1 Schuppen, 1 Haus ) ist betroffen Kompromiss für die Nachbarn: Für Gärten und Schuppen: weit überhängende Äste entlasten Für Haus: Nach der Fuhre eine Eiche fällen Wenn die Bäume gefällt werden, weil im Herbst Laub fällt, schaffen wir Präzedenzfall. Es müssten viele Bäume im Stadtgebiet gefällt werden. Es ist ganz eindeutig geregelt: “... vom Laubfall ausgehende Belästigungen (sind) als allenfalls unwesentliche und regelmäßig ortsübliche Beeinträchtigung vom Nachbarn hinzunehmen” http://www.nachbarrecht-ratgeber.de/nachbarrecht/baeume_pflanzen/index_03.html
07 Auftragsvergabe; Neubau der Brücke über den Main
Projekt | Projekt::Mainbrücke Theisau |
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Stichwort | Stichwort::Freiwillige Aufgabe |
Straße | Straße:: |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04 |
Antragsteller | Antragsteller:: |
Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/07/04 |
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Ing. –Büro Müller, Marktplatz 3, 96224 Burgkunstadt mit den Planungsarbeiten für den Brückenneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Main bei Theisau. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des ALE zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn.]] |
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen |
Maßnahmen | Maßnahme:: |
Notiz | Notiz:: |
Sollkosten | Sollkosten:: |
Istkosten | Istkosten:: |
Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
Vergabe an | VergabeAn::Ingenieurbüro Miller |
Frist | Frist:: |
Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
Erledigt | Erledigt::Nein |
Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Diskussion
ThMü: Kann die Brücke ohne Bedingungen gekauft werden?
ChFr: Brücke kann ohne Bedingungen gekauft werden.
08 Vergabe der abschließenden Detailerkundung (Teil C) für die Mülldeponie Am Anger
Projekt | Projekt::Mülldeponie Am Anger |
---|---|
Stichwort | Stichwort::Mülldeponie |
Straße | Straße::Anger |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04 |
Antragsteller | Antragsteller:: |
Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/07/04 |
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Der Stadtrat vergibt die Ingenieurleistungen für die abschließende Detailerkundung (Teil C) an der ehemaligen Mülldeponie Am Anger zum Angebotspreis von 22.595,72 Euro brutto an das Büro Dr. Eberlein + Eckstein, Ziegelwiesenstr. 3, 91077 Neunkirchen a. B.]] |
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen |
Maßnahmen | Maßnahme:: |
Notiz | Notiz:: |
Sollkosten | Sollkosten:: |
Istkosten | Istkosten:: |
Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
Vergabe an | VergabeAn:: |
Frist | Frist:: |
Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
Erledigt | Erledigt::Nein |
Vergabe | Vergabe::Nein |
Sachverhalt
ThMü: Förderung 100 %?
ChFr: Ja 100 %
Diskussion
09 Auftragsvergabe Städtebauliche Maßnahmen Burgweg und Altstadt, Burgkunstadt Los 5 - Elektroarbeiten
10 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Metallbauarbeiten
Projekt | Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel |
---|---|
Stichwort | Stichwort:: |
Straße | Straße:: |
Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04 |
Antragsteller | Antragsteller:: |
Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/07/04 |
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschluss::Es wurden keine Angebote für die Metallarbeiten abgegeben. Der Stadtrat stimmt einer freihändigen Vergabe zu. |
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Kenntnis genommen |
Maßnahmen | Maßnahme:: |
Notiz | Notiz:: |
Sollkosten | Sollkosten:: |
Istkosten | Istkosten:: |
Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
Vergabe an | VergabeAn:: |
Frist | Frist:: |
Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
Erledigt | Erledigt::Nein |
Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Diskussion
11 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Schlosserarbeiten
Sachverhalt
Diskussion
12 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Zimmer- und Dackdeckungsarbeiten
Sachverhalt
Diskussion
13 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Putz- und Malerarbeiten
Sachverhalt
Diskussion
14 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe der Fliesenarbeiten
Sachverhalt
Angebotspreise für die Wand- und Bodenfliesen sehr hoch. Diese Leistungen machen ca. 50 bis 60 % der Gesamtleistung aus. Ausschlaggebend für die hohen Angebotspreise sind die sehr hohe Auslastung der Firmen.
Diskussion
ThMü: Unseres Wissens wurde die Maßnahme um 1 Jahr verschoben, um im Winter ausschreiben zu können: Warum wurde jetzt erst ausgeschrieben? Warum wurde nicht im Winter 2016 ausgeschrieben mit der Maßgabe Bau Mitte 2017 (Kosten werden aus den Verbesserungsbeiträgen gezahlt)
HeEb: Es sind nicht die hohen Fliesenpreise, sondern die Gesamtsumme ist so hoch.
EdBe: Wir schlagen vor, die Ausschreibung aufzuheben und die Fliesen und die Arbeiten erneut getrennt auszuschreiben - hoher Fliesenpreis