Stadtratssitzung-2015-10-13
Stadtrat
Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>
Anwesend: 19 (+ 1) (MaHo entschuldigt)
Öffentlicher Teil
TOP 00 Anträge zur Tagesordnung
Der Bürgerverein stellt folgende Anträge zur Tagesordnung: ThMü: TOP 2 und 3 tauschen Damit die Öffentlichkeit sieht, was bisher an Verbesserungen beim Trinkwasser gemacht wurde. Man sollte erst über den Gesamtplan sprechen, bevor man über Detailfragen diskutiert!!
Beschluss
Der Antrag wurde mit 15 Gegenstimmen abgelehnt
TOP 01 Bekanntgaben
02 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" (Franz-Roscher-Straße) Genehmigung der vom IB Miller vorgestellten Entwurfsplanung
Sachverhalt
Bei der außerordentlichen öffentlichen Stadtratssitzung am 01.09.2015 wurde die Wasser - Aufbereitungsanlage „Am Hügel“ (Franz-Roscher-Straße) besichtigt. Herr Fuchs vom IB Miller stellte die geplanten Änderungen und Maßnahmen vor.
Diskussion
ThMü: Es ist wichtig, dass Burgkunstadt sauberes, sicheres und bezahlbares Trinkwassser hat. Wir haben schon das teuerste Wasser im Landkreis. Deshalb sollen nur die notwendigsten Maßnahmen durchgeführt werden. Herr Fuchs vom IB Miller teilte mir im Gespräch mit, dass die Wasseraufbereitungsanlage zu 95 % sicher sei, durch den Einbau eines Luftfilters und einer Abdeckung zum Preis von ca. 60.000 € könne eine 98 % Sicherheit erreicht werden. Durch die teuren Maßnahmen mit 471.000 € würden nur 99 % Sicherheit erreicht. 100 prozentige Sicherheit sei nicht möglich.
Die Kosten muss der Bürger zahlen. Sie haben für die Verbesserungen des Trinkwassers bereits 1.8 Millionen Euro über die Beitragssatzung und 1.3 Millionen Euro über den höheren Wasserpreis bezahlt. Nach der Aufstellung in TOP 3 kommen noch einmal 600.000 Euro dazu, die auch über den zukünftigen Wasserpreis bezahlt werden müssen. Für die Anlage " Am Hügel " waren 250.000 Euro geplant. Der jetzige Entwurf ist also um 90% teurer. Wir sollten die Bürger nicht überfordern. Es sollten nur die notwendigsten Ausgaben getätigt werden. Wir brauchen keine Luxussanierung. Unser Wasser muss bezahlbar bleiben.
Herr F: Es ist notwendig die Wartungsmöglichkeit für die Pumpen den arbeitsrechtlichen Erfordernissen anzupassen.
ThMü: Wenn die Pumpen für die Wartung zu schwer sind, ist ein Aufzug für 15 000 Euro in Ordnung. Dann kostet mein Vorschlag aber erst 65 000 statt 472 000 Euro !!!
MDi: Ich habe heute erfahren, dass es bereits in nichtöffentlicher Sitzung am 05.11.2013 hierzu eine Vergabe erfolgte. Frage an die Bürgermeisterin: „Kann das öffentlich gemacht werden?“
HeEb: Es ging um die erste Vorstellung der Maßnahme und die Beauftragung für die Leistungsphasen 1-9.
MDi: Es ist ein sehr hoher Betrag für die Ingenieurkosten zur Verbesserung des Trinkwassers. Ich ging bisher immer von einer Gesamtmaßnahme in Höhe von ca. 3,1 Mio. Euro aus, auf die ich ca. 10-12 % Ingenieurleistungen kalkuliert hatte. Da wären wir unter den Schwellenwerten für eine eu-weite Auisschreibun g gelegen. Wenn ich heute die Vergütung sehe, habe ich Zweifel, ob hier europaweit ausgeschrieben werden muss. Der Stadtrat hat 2 Aufgaben: Er muss überwachen und entscheiden. Ich kann heute nicht überprüfen, wie es mit der Ausschreibung korrekt wäre. Deshalb kann ich heute auch nicht entscheiden.
HeEb: Ich bin nicht der Meinung, dass es sich um ein Gesamtpaket handelt, das an ein Ingenieurbüro vergeben werden muss. Es handelt sich um Einzelmaßnahmen wie z.B. die Anbindung Neuses, oder Meuselsberg. Diese müssen nicht zusammen vergeben werden. Meines Erachtens besteht keine Notwendigkeit zur EU-Ausschreibung. Außerdem ist die Vergabe an das Ing.Büro Miller kostenrelevant. Denn andere Büros hätten auch die Leustungsphasen 1 + 2 berechnet.
TOP 03 Erhebung eines Verbesserungsbeitrages für die Wasserversorgung; Vorstellung der fertig gestellten und abgerechneten Maßnahmen
Sachverhalt
Überblick über die im Verbesserungsbeitrag enthaltenen und bereits realisierten Maßnahmen:
Bereits umgesetzt wurden folgende Maßnahmen:
- Auflassen TB III
- Umbindung TB V nach HB „Am Hügel“
- Reinigung und Pumpversuch TB V
- Ertüchtigung Hochbehälter und Pumpwerk Meuselsberg (noch nicht endabgerechnet)
- Anbindung des OT Neuses an die HZ Burgkunstadt
- Erneuerung Leitung Boxdorfer GmbH
- Umbindung Prof.-Arneth-Straße an HZ Kaltenreuth
- Neue Leitung Geheimrat-Püls-Straße
- Uranentfernungsanlage
- Neue Leitung Kronacher Tor - Erneuerung Fernwirkanlage
Beschluss
Der Stadtrat nimmt von dem Sachstand der Realisierung der im Verbesserungsbeitrag enthaltenen Maßnahmen Kenntnis.
TOP 04 Errichtung eines gemeinsamen Jugendtreffs mit den Nachbarkommunen in Altenkunstadt
Sachverhalt:
Mit der Schließung der Mittelschule in Burgkunstadt wurde auch der Betrieb des offenen Jugendtreffs in den Räumlichkeiten der Mittelschule eingestellt. Ein neuer Jugendtreff für die 3 Kommunen Burgkunstadt, Altenkunstadt und Weismain ist geplant. Den Stadträten aller 3 Kommungen sollen die Vertreter des BRK, Herr Petrak und Herr Gerstner, die Konzeption sowie die voraussichtlichen Kosten vorstellen.
Neben den Kosten des BRK entstehen noch folgende Kosten:
- Miete und Nebenkosten 400 EUR
- Reinigung 150 EUR
- Erstausstattung 5.000 EUR
Erläuterungen von Herrn Pe. Und Herrn Ge.:
Kosten des BRK pro Jahr:
- Lohnkosten 22.000 €
- Sachkosten 8.000 €
Geplante Räumlichkeiten:
- Cafebereich
- Chill- / Gamezone
- Küche und Büro
- Kegelbahn
Geplante Grundausstattung:
Möbel, Beamer, Leinwand, Playsation, PC mit Internet, Kicker und Billard Alles Weitere soll mit den Jugendlichen erarbeitet werden.
Geplante Öffnungszeiten:
Dienstag und Samstag von 17:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Mitarbeiter:
- Leitung Herr Gerstner
- 2 pädagogoische Fachkräfte (Sozialpädagogen, Erzieher oder Lehrer) à 8 Stunden / Woche + 2 Stunden Vor- und Nachbereitung
Zielgruppe:
- 10 – 20 Jährige aus unseren 3 Gemeinden
Diskussion
MDi: Wir halten das für eine gute Sache und bedanken uns für die geleistete Arbeit beim Bayr. Roten Kreuz und der Verwaltung der 3 Kommunen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, in Kooperation mit den Nachbarkommunen Altenkunstadt und Weismain in Altenkunstadt einen offenen Jugendtreff zu errichten. Die Kosten werden von den Kommunen zu je einem Drittel übernommen.
- Einstimmig beschlossen
TOP 05 Stiftung - Bürgerstiftung - Stiftergemeinschaft der Sparkasse Coburg-Lichtenfels
Sachverhalt
Am 29.09.2015 stellte die Sparkasse Coburg - Lichtenfels in der Alten Vogtei in einer Kundenveranstaltung die Möglichkeiten von Stiftungen und die Stiftergemeinschaft der Sparkasse vor. Die Stiftergemeinschaft bietet Kommunen die Möglichkeit, eine eigene Stiftung bzw. Bürgerstiftung zu gründen.
Details hierzu stellt Herr Stephan Franke vor:
Kommunen können bereits ab einem Betrag von 10.000 € eine Stiftung gründen. Die Sparkasse gibt einen Betrag in Höhe von 5.000 €, sodass von der Kommune nur noch 5.000 € dazu kommen müssen. Bürger und Vereine können für die Stiftung spenden, sodass mit diesem Geld für gute Zwecke gearbeitet werden kann. Die Kommune hat keine weiteren Aufgaben dadurch. Diese werden von der Stiftergemeinschaft erledigt.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt von dem Vortrag zu dem Themenkomplex Stiftung – Bürgerstiftung – Stiftergemeinschaft Sparkasse Coburg-Lichtenfels Kenntnis.
TOP 06 Regionale Materialitätsanalyse - Steigerung der Attraktivität der Region "Obermain Jura"
Sachverhalt
Seit Jahren hat unsere Region mit strukturellen Problemen zu kämpfen wie z. B. Abwanderung, zurückgehende Geburtenzahlen und Überalterung, das Ausbluten der Ortskerne durch die Aufgabe von Einzelhandelsgeschäften und die kaum vorhandene Neuansiedelung von Unternehmen.
Der Verein „ObermainJura – Das Wirtschaftsforum“ möchte diese Probleme anzugehen.
Der Begriff „Materialitätsanalyse“ beinhaltet die konzeptionelle, organisatorische und operative Positionierung, um den Anforderungen gerecht zu werden und Zukunftsfähigkeit zu entwickeln. Es geht darum, welche Themen mit hoher Priorität bearbeiten werden sollten, um weiterhin am Markt bestehen zu können bzw. welche Themen nicht mehr relevant sind und Ressourcen freisetzen können.
Die Kosten für die Materialitätsanalyse belaufen sich auf 114.954 EUR. Die Finanzierung soll über lokale Partner (BAUR, regionale Wirtschaft, LK Lichtenfels sowie die Kommunen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain) und überregionale Förderer erfolgen. Der Anteil je Kommune würde 10.000 EUR betragen.
Diskussion
GüKn: Im Rahmen der Fraktionssitzung intensiv besprochen. Bei unseren vielen Lehrständen und der Abwanderung brauchen wir diese Maßnahme. CSU-Fraktion begrüßt die Maßnahme
WoSie: Die SPD-Fraktion hat sich eingehend mit der Sache beschäftigt und ist sehr für diese Maßnahme
MDi: Die Fraktion des Bürgervereins brauchte sich nicht intensiv damit beschäftigen um festzustellen, dass es sich um eine prima Sache handelt.
Beschluss
Der Stadtrat beschliesst, dass sich die Stadt Burgkunstadt an der Durchführung der Materialitätsanalyse beteiligt und einen kommunalen Finanzierungsanteil von maximal 10.000 EUR übernimmt.
- Einstimmig beschlossen
TOP 07 Interkommunale Zusammenarbeit ITK-Technik Burgkunstadt-Altenkunstadt; Machbarkeitsstudie
| Projekt | Projekt::Server |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort::IT |
| Straße | Straße:: |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2015-10-13 |
| Antragsteller | Antragsteller:: |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2015/10/13 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Das Angebot der Firma Reuther NetConsulting vom 16.09.2015 zum Angebotspreis von 3.570 € wird angenommen. Der Stadtrat beschließt, mit der Gemeinde Altenkunstadt interkommunal zusammen zu arbeiten, die hierzu nötigen Planungen miteinander abzustimmen und das Verfahren in engen zeitlichen Zusammenhang mit der Gemeinde Altenkunstadt durchzuführen. Die erste Bürgermeisterin wird ermächtigt mit der Gemeinde Altenkunstadt eine schriftliche Vereinbarung nach Art. 4 KommZG abzuschließen.]] |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz::Stadtrat Marco Hennemann hat in der Stadtratssitzung am 14.04.2015 unter TOP 09 auf seinen entrsprechenden Antrag hingewiesen. |
| Sollkosten | Sollkosten:: |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2015-04-14#09_Beschlussfassung_.C3.BCber_die_Haushaltssatzung_mit_Anlagen_f.C3.BCr_das_Jahr_2015 |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss::Stadtratssitzung-2016-10-11-TOP-04-Machbarkeitsstudie Gemeinsamer IT-Server |
| Erledigt | Erledigt::Nein |
| Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Die Stadt Burgkunstadt weist auf einen bedenklichen Zustand ihres Servers hin; ein Serveraustausch ist unausweichlich. Auch der Server der Gemeinde Altenkunstadt wird in den nächsten beiden Jahren notwendig sein. Deshalb wurden zusammen mit der Verwaltung der Gemeinde Altenkunstadt Überlegungen angestellt, wie die Aufgabe der Datenspeicherung und -sicherung künftig gemeinsam gelöst werden kann.
Fördermöglichkeiten z. B. durch das Programm „Interkommunale Zusammenarbeit“ sollen geprüft werden.
In Abstimmung mit der Verwaltung der Gemeinde Altenkunstadt wird daher vorgeschlagen das Beratungsangebot der Firma Reuther NetConsulting vom 16.09.2015 zum Angebotspreis von jeweils 3 570 € anzunehmen.
Diskussion
TOP 08 Überplanung der Grundschule - Schwerpunkt Ausbau Untergeschoss; Einbindung von Frau Karin Doberer in die Planung
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 15.09.15 erfolge die Beauftragung von Herrn Architekt Klerner zur Überplanung der Grundschule Burgkunstadt – Schwerpunkt Ausbau Untergeschoss – entsprechend dem Konzept der Lucas-Cranach-Schule in Kronach. Herr Stadtrat Dr. Dinglreiter wies auf das Beratungsbüro LernLandSchaft hin. Frau Karin Doberer befasst sich mit der Verbesserung von Lern-, Raum- und Teamkultur an Schulen.
Es gab positive Rückmeldungen zur Mitwirkung von Frau Doberer von der Schulleitung der Grundschule Wörthsee (Niederbayern, Neubau). Auch Herr Architekt Klerner steht einer Zusammenarbeit mit Frau Doberer positiv gegenüber.
Diskussion
MDi: Der Bürgerverein hält nach wie vor den Umbau des Kellers für die schlechteste Lösung. Wenn wir dies nicht verhindern können, wollen wir mitarbeiten, dass wenigstens das Bestmögliche erreicht wird.
MaHe: Kann Frau Do. auch die Möglichkeiten für den Umbau der Mittelschule mit einbeziehen?
WoSie: Wir haben beschlossen, dass die OGTS in den Keller der Grundschule kommt
GüKn: Nein wir haben nur beschlossen, dass die Kosten geprüft werden, die für den geänderten Umbauplan entstehen. Deshalb soll Frau Do. auch prüfen, ob die Mittelschule geeigneter wäre.
HeEb: Damit ich festellen kann welche Kosten auf die Stadt zukommen, brauchen wir eine Planung mit Leistungsphasen 1-3. Im Rahmen dieser Überprüfung wurde beantragt Frau Do. einzubeziehen.
MDi: Ich hatte schon vorher Frau Do. ins Spiel gebracht, als wir noch eine Sondersitzung machen wollten. An sich wäre es das richtige Vorgehen, bei größeren Investitionen die Möglichkeiten gegenüberzustellenj und eine Folgekostenanalyse durchzuführen. Dies ist auch haushaltsrechtlich geboten. Dafür hatte ich ursprünglich Frau Doberer angedacht. Erst als dies abgelehnt wurde, habe ich Frau Doberer auch für die Kellervariante vorgeschlagen.
ChFr: So habe ich es auch verstanden.
Beschluss
Der Stadtrat beschliesst, Frau Karin Doberer (LernLandSchaft) in die Überplanung des Ausbaues des Untergeschosses der Grundschule einzubeziehen und beauftragt sie mit den entsprechenden Beratungsleistungen.
- Mit 3 Gegenstimmen beschlossen KaWe, MaHe, GüKn
TOP 09 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung=
Sachverhalt
Aufgrund der Information in der Sitzung vom 15.09.2015 ist es notwendig, die Abschläge der Wasserversorgungsgebühren ab dem Jahr 2016 um einen weiteren Abschlag für den 15.02. zu erweitern. Die Abschläge ab dem Abrechnungsjahr 2016 werden auf 100 % der prognostizierten Gebühren festgesetzt. Die Änderung der Satzung bezieht sich auf § 13 Abs. 2 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungsanlage.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungsanlage gemäß dem als Anlage beigefügtem Satzungsmuster.
- Einstimmig beschlossen
TOP 10 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Burgkunstadt für das Jahr 2014
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss der städtischen Einrichtungen Versorgungsbetrieb (Wasserversorgung und PVAnlagen), Stadthalle und Freibad für das Jahr 2014 schlossen für das Jahr 2014 mit einer Bilanzsumme von 3.188.082,91 EUR und einem Jahresgewinn von 25.053,23 EUR ab.
Beschluss
Der Jahresabschluss 2014 des Versorgungsbetriebes mit einer Bilanzsumme von 3.188.082,91 EUR und einem Jahresgewinn von 25.053,23 EUR wird hiermit festgestellt. Der Jahresgewinn wird zur Tilgung der Verlustvorträge verwendet. Die Verrechnungsschulden gegenüber der Stadt sind weiterhin banküblich (2 % über dem Basiszinssatz) zu verzinsen.
- Einstimmig beschlossen
TOP 11 Kanalsanierung 2015; Inlinerverfahren
Sachverhalt
Für das Bauvorhaben Kanalsanierung Mischwasserkanäle im Inlinerverfahren (EÜV Bamberger Str. und Lichtenfelser Str.) wurde eine beschränkte Ausschreibung nach VOB/A durchgeführt. Nach rechnerischer und fachtechnischer Prüfung wird folgende Vergabe vorgeschlagen:
Firma Kanal Türpe GmbH & Co. KG aus Gochsheim zum Angebotspreis von 159.064,33 Euro inkl. Mehrwertsteuer. Im Haushalt 2015 sind für die Maßnahmen (Inlinersanierung und Sanierung in offener Bauweise) insgesamt 350.000 Euro veranschlagt.
Diskussion
MDi: Es wurden an der Kanalanlage Schäden in Höhe von ca. 10 Mio € festgestellt. Deshalb habe ich an die EU eine Anfrage gestellt, ob hier EU-weit ausgeschrieben werden muss. Wenn wir zu dem Ergebnis kommen, dass Recht nicht eingehalten worden ist, muss dies geklärt werden.
MiDo: Jede Baumaßnahme ist ein Einzelabschnitt
MDi: Dies ist zu klären. Ich weiß nicht, ob Sie oder ich Recht haben.
GüKn: In welchem Verhältnis stehen die Kosten zum geplanten Kostenrahmen?
SvDie: 350.000 € stehen im Haushalt – je 50 % für Inliner- und 50 % für offene Bauweise. Die offene Bauweise soll nächstes Jahr nach dem Winter erfolgen.
Beschluss
Der Stadtrat beauftragt die Firma Kanal Türpe GmbH & Co. KG aus Gochsheim mit der Sanierung der Kanäle im Inlinerverfahren zum Angebotspreis von 159.064,33 Euro.
- Mit 3 Gegenstimmen beschlossen MDi, AlHa, VrFl
TOP 12 Der Stadtrat befasste sich mit Personal- und Grundstücksangelegenheiten
TOP 13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2015
TOP 14 Anfragen
- GüKn: In der letzten Kreistagssitzung wurde bekannt gegeben, dass ein Investitionsförderprogramm für Oberfranken mit bis zu 90 % Förderung bereit steht.
- HPMa: Für Energetische Sanierung und Barrierefreiheit
- HeEb: Wir haben bereits einen Termin zur Übergabe einer Wunschliste beim Landratsamt: Aufzug und Sanierung der Grundschule, Barrierefreiheit in der Stadt
- VrFl: Was ist mit dem Inventar der Mittelschule? Beim VHS-Kurs fehlten die Nähmaschinen.
- HeEb: Wir haben die Sachen nicht verschleudert. Die Sachen sind inventarisiert an die Mittelschule AKu gegangen, auch die Nähmaschinen. Sachen, die in unserer Grundschule gebraucht wurden, sind dorthin gegangen. Frau Baier ist für die VHS zuständig. Mit ihr ist dies direkt zu besprechen.
- MDi: Was ist mit den Schaukeln in Mainroth? Die sind seit einem Viertel Jahr abgebaut. Warum wurden die Eltern nicht entsprechend informiert?
- ChFr: Die Spielgeräte wurden vom TÜV moniert und mussten abgebaut werden. Der Auftrag für einen Wechsel ist vergeben. Es gab Personalprobleme im Bauhof. Im Frühjahr werden die Spielgeräte wieder da sein.
Publikationen
Lokalpresse
- Obermain Tagblatt Online vom 15.10.2014 - Sofalandschaften und Spielkonsole: "Stadtrat stimmt für gemeinsamen offenen Jugendtreff mit Altenkunstadt und Weismain"
- infranken.de vom 14.10.2015 - Burgkunstadter Trinkwasser erhitzt die Gemüter: "Der Stadtrat Burgkunstadt hat einer Sanierung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" mehrheitlich zugestimmt. Vorausgegangen war jedoch eine längere Debatte um die hohen Kosten."
- Obermain Tagblatt Online vom 14.10.2014 - 50 Jahre alte Anlage wird erneuert: "Stadtrat stimmt mehrheitlich für Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“"
- Neue Presse Coburg vom 03.09.2015 - Keime bedrohen das Trinkwasser: "Burgkunstadts hydraulische Anlagen sind veraltet und überdimensioniert. Welche Lösung bietet sich an?"
- Obermain Tagblatt Online vom 02.09.2015 - Sanierung würde Wasser und Geld sparen: "Stadträte besichtigen Wasserversorgungsanlagen, um über Modernisierung zu entscheiden"
BLOGs
- Bernd Weickert, BLOG vom 15.10.2015 - Burgkunstadter freuen sich auf die nächste Ergänzungsabgabe
- Bernd Weickert, BLOG vom 03.09.2015 - Eine neue Wasseraufbereitungsanlage - wozu?
Fußnoten
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