Stadtratssitzung-2021-01-12

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 12. Januar 2021

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Stadtrat

Sitzungsnummer: SR/2021/001

Sitzungstermin: Dienstag, 12. Januar 2021

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Sitzungsort: Stadthalle

Öffentlicher Teil<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt - https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/3935/-/sitzung.html</ref>

TOP 02 Verlängerung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben bis 2024

Projekt	Projekt::RZWas
Stichwort	Stichwort::Wasserwirtschaft
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-01-12
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/01/12
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst, die Förderung nach der "RZWas 2021" in Anspruch zu nehmen und genehmigt das vom IB Miller vorgestellte Investitionsprogramm. Darüber hinaus beauftragt der Stadtrat die Verwaltung mit der schnellstmöglichen Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen und betraut die Verwaltung mit allen hierfür notwendigen Verfahrensschritten und Vertragsabschlüssen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Die Verwaltung hat den Stadtrat zeitgerecht über den jeweils aktuellen Sachstand zu informieren. Notwendige Vertragsabschlüsse und Auftragsvergaben dürfen erst nach Vorliegen der haushaltsrechtlichen Würdigung durch das Landratsamt Lichtenfels getätigt werden.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::5029500
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	[[Haushaltsnotiz::Die Einnahmen und Ausgaben für die geplanten Maßnahmen sind im HHPlan 2021 sowie dem Finanzplan bis 2024 entsprechend abzubilden. Vorläufige Haushaltsführung beachten.]]
Vergabe an	VergabeAn::IB Miller
Frist	Frist::2020/11/30
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Ja

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/4095/-/Verlaengerung_der_Richtlinien_fuer_Zuwendungen_zu_wasserwirtschaftlichen_Vorhaben_bis_2024.html (Namen aus datenschutzrechtlichen Gründen red. gekürzt)</ref>

Am 09.07.2020 beschloss der Bayerische Landtag<ref>Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 18/9005 vom 08.07.2020</ref>, die Richtlinie für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben zu evaluieren und über das Jahr 2021 hinaus fort zu führen. Entsprechend der Bekanntmachung vom 09.12.2020 werden weiterhin Förderungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben mit folgenden Eckpunkten gewährt

• Geltungsdauer der RZWas 2021 vom 01.04.2021 bis zum 31.12.2024
• Begrenzung der Förderung auf Kommunen mit weniger als 20.000 Einwohnern
• Einführung einer Baupreisbremse durch moderate Absenkung der Mindestfördersätze
• Deckelung der Zuwendungen auf 1 Million EUR je Gemeinde und Jahr pro Vorhaben, getrennt nach Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

Nach interner Abstimmung stehen folgende Maßnahmen mit einem relevanten Bauvolumen von 5.029.500 zur Disposition:

• Wasserversorgung (ca. 890.000 EUR)
  • Brauhausweg
  • Breslauer Straße
  • Weidenburg

• Abwasserbeseitigung_Inliner (ca. 380.000 EUR)
  • Hasenstein_Widencer Platz_Klausenhof
  • Dammsiedlung_Am Gutshof
  • Redwitzer Straße

• Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung_offene Bauweise (ca. 534.500 EUR zzgl. 90.000 EUR Straße)
  • Rangengasse (Wasser, Abwasser)
  • Friedhofstraße (Abwasser; Wiederherstellung Straßenkörper)

• Vollausbau (Wasser, Abwasser, Straße)
  • Schönberg - Ausschreibung (ca. 630.000 EUR zzgl. 125.000 EUR Straße)
  • Wolfsberg - Ausschreibung (ca. 500.000 EUR zzgl. 320.000 EUR Straße)
  • Städelgasse, Fliehgasse - Vertrag Miller bereits geschlossen (ca. 225.000 EUR zzgl. 480.000 EUR Straße)
  • Bahnhofstraße_Anger - Ausschreibung LP 5-9 (LP 1-3 liefert Miller) ca. 1.870.000 EUR zzgl. 670.000 EUR) Straße

	Baukosten	Förderung	Eigenanteil Stadt
Wasser	2.579.500	1.805.650	773.850
Abwasser	2.450.000	1.715.000	735.000
	5.029.500	3.520.650	1.508.850

Herr E. vom IB Miller wird in der Sitzung anwesend sein und die einzelnen Maßnahmen vorstellen.

Im Rahmen der RZWas 2018 hat die Stadt Burgkunstadt bisher Förderungen in Höhe von 1.595.610 EUR abgerufen:

Abwasserbeseitigung	616.810,40
Wasserversorgung	590.089,60
geprüfter VN	388.710,00
	1.595.610,00

TOP 03 Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018) Bauliche Sanierung von bestehenden Regenbecken - RÜB 09 Theisau

Projekt	Projekt::RZWas
Stichwort	Stichwort::Regenüberlaufbecken
Straße	Straße::Theisau
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-01-12
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/01/12
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst die Umsetzung der vom Landratsamt Lichtenfels für das RÜB 09 Theisau geforderten Maßnahmen und beauftragt die Verwaltung mit der Beantragung der nach der RZWas 2018 möglichen Förderung. Darüber hinaus wird die Verwaltung mit allen für die Umsetzung des Projektes notwendigen Verfahrensschritten und Vertragsabschlüssen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben betraut. Die Verwaltung hat den Stadtrat zeitgerecht über den jeweils aktuellen Sachstand zu informieren. Notwendige Vertragsabschlüsse und Auftragsvergaben dürfen erst nach Vorliegen der haushaltsrechtlichen Würdigung durch das LRA LIF getätigt werden.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::22000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::1.7048.9535
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::Vorläufige Haushaltsführung.
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt - https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/4096/-/Richtlinien_fuer_Zuwendungen_zu_wasserwirtschaftlichen_Vorhaben_RZWas_2018_Bauliche_Sanierung_von.html</ref>

Nach Ziffer 2.2.3 der RZWas 2018 kann auch die bauliche Sanierung bestehender Regenbecken gefördert werden.

Nach dem Wasserrechtsbescheid des Landratsamtes Lichtenfels vom 04.06.2020 muss das RÜB 09 Theisau bis 31.12.2021 mit Einrichtungen zum Rückhalt von Schwimm- und Schwebstoffen nachgerüstet werden.

Die Kosten für die erforderlichen Maßnahmen betragen rund 22.000 EUR. Nach der derzeit noch geltenden RZWas 2018 kann mit einer Förderung von rund 15.400 EUR gerechnet werden.

Da der entsprechende Antrag zum 31.12.2020 beim WWA eingegangen sein muss, hat die Verwaltung bereits mit Datum 10.12.2020 die notwendigen Unterlagen beim WWA Kronach eingereicht.

Fußnoten

<references/>