Stadtratssitzung-2021-01-12: Unterschied zwischen den Versionen

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=== [[Stadtratssitzung-2021-01-12-Top-04 Vergabe von drei VGV-Verfahren für den Neubau eines Kinderhauses und die Generalsanierung der Grundschule|TOP 04 Vergabe von drei VGV-Verfahren für den Neubau eines Kinderhauses und die Generalsanierung der Grundschule]] ===
 
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=== [[Stadtratssitzung-2021-01-12-Top-05 Neuerrichtung eines Feuerwehrhauses mit Gemeinschaftsraum in Theisau - Abschluss des Architektenvertrages|TOP 05 Neuerrichtung eines Feuerwehrhauses mit Gemeinschaftsraum in Theisau - Abschluss des Architektenvertrages]] ===
 
=== [[Stadtratssitzung-2021-01-12-Top-05 Neuerrichtung eines Feuerwehrhauses mit Gemeinschaftsraum in Theisau - Abschluss des Architektenvertrages|TOP 05 Neuerrichtung eines Feuerwehrhauses mit Gemeinschaftsraum in Theisau - Abschluss des Architektenvertrages]] ===

Version vom 5. Januar 2021, 14:39 Uhr

Bauausschuss

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 12. Januar 2021

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Errichtung einer Wohnanlage mit 15 Wohneinheiten auf dem Grundstück Flst.Nr. 185 der Gemarkung Weidnitz (Lichtenfelser Str. 80) (2020-0049)

02 Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhausneubaues auf dem Grundstück Flst.Nr. 454/1 der Gemarkung Kirchlein (Salzrinne 8) (2020-0050)

03 Stellungnahme zur Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Baiersdorf, Gemeinde Altenkunstadt

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.12.2020

Stadtrat

Sitzungsnummer: SR/2021/001

Sitzungstermin: Dienstag, 12. Januar 2021

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Sitzungsort: Stadthalle

Öffentlicher Teil<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt - https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/3935/-/sitzung.html</ref>

TOP 02 Verlängerung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben bis 2024

Projekt Projekt::RZWas
Stichwort Stichwort::Wasserwirtschaft
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-01-12
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2021/01/12
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst, die Förderung nach der "RZWas 2021" in Anspruch zu nehmen und genehmigt das vom IB Miller vorgestellte Investitionsprogramm.

Darüber hinaus beauftragt der Stadtrat die Verwaltung mit der schnellstmöglichen Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen und betraut die Verwaltung mit allen hierfür notwendigen Verfahrensschritten und Vertragsabschlüssen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Die Verwaltung hat den Stadtrat zeitgerecht über den jeweils aktuellen Sachstand zu informieren.

Notwendige Vertragsabschlüsse und Auftragsvergaben dürfen erst nach Vorliegen der haushaltsrechtlichen Würdigung durch das Landratsamt Lichtenfels getätigt werden.]]

Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::5029500
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz [[Haushaltsnotiz::Die Einnahmen und Ausgaben für die geplanten Maßnahmen sind im HHPlan 2021 sowie dem Finanzplan bis 2024 entsprechend abzubilden.

Vorläufige Haushaltsführung beachten.]]

Vergabe an VergabeAn::IB Miller
Frist Frist::2020/11/30
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Ja

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/4095/-/Verlaengerung_der_Richtlinien_fuer_Zuwendungen_zu_wasserwirtschaftlichen_Vorhaben_bis_2024.html (Namen aus datenschutzrechtlichen Gründen red. gekürzt)</ref>

Am 09.07.2020 beschloss der Bayerische Landtag<ref>Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 18/9005 vom 08.07.2020</ref>, die Richtlinie für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben zu evaluieren und über das Jahr 2021 hinaus fort zu führen. Entsprechend der Bekanntmachung vom 09.12.2020 werden weiterhin Förderungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben mit folgenden Eckpunkten gewährt

  • Geltungsdauer der RZWas 2021 vom 01.04.2021 bis zum 31.12.2024
  • Begrenzung der Förderung auf Kommunen mit weniger als 20.000 Einwohnern
  • Einführung einer Baupreisbremse durch moderate Absenkung der Mindestfördersätze
  • Deckelung der Zuwendungen auf 1 Million EUR je Gemeinde und Jahr pro Vorhaben, getrennt nach Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

Nach interner Abstimmung stehen folgende Maßnahmen mit einem relevanten Bauvolumen von 5.029.500 zur Disposition:

  • Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung_offene Bauweise (ca. 534.500 EUR zzgl. 90.000 EUR Straße)
  • Vollausbau (Wasser, Abwasser, Straße)
    • Schönberg - Ausschreibung (ca. 630.000 EUR zzgl. 125.000 EUR Straße)
    • Wolfsberg - Ausschreibung (ca. 500.000 EUR zzgl. 320.000 EUR Straße)
    • Städelgasse, Fliehgasse - Vertrag Miller bereits geschlossen (ca. 225.000 EUR zzgl. 480.000 EUR Straße)
    • Bahnhofstraße_Anger - Ausschreibung LP 5-9 (LP 1-3 liefert Miller) ca. 1.870.000 EUR zzgl. 670.000 EUR) Straße
Baukosten Förderung Eigenanteil Stadt
Wasser 2.579.500 1.805.650 773.850
Abwasser 2.450.000 1.715.000 735.000
5.029.500 3.520.650 1.508.850

Herr E. vom IB Miller wird in der Sitzung anwesend sein und die einzelnen Maßnahmen vorstellen.

Im Rahmen der RZWas 2018 hat die Stadt Burgkunstadt bisher Förderungen in Höhe von 1.595.610 EUR abgerufen:

Abwasserbeseitigung 616.810,40
Wasserversorgung 590.089,60
geprüfter VN 388.710,00
1.595.610,00


TOP 03 Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018) Bauliche Sanierung von bestehenden Regenbecken - RÜB 09 Theisau

Projekt Projekt::RZWas
Stichwort Stichwort::Regenüberlaufbecken
Straße Straße::Theisau
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-01-12
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2021/01/12
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst die Umsetzung der vom Landratsamt Lichtenfels für das RÜB 09 Theisau geforderten Maßnahmen und beauftragt die Verwaltung mit der Beantragung der nach der RZWas 2018 möglichen Förderung.

Darüber hinaus wird die Verwaltung mit allen für die Umsetzung des Projektes notwendigen Verfahrensschritten und Vertragsabschlüssen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben betraut.

Die Verwaltung hat den Stadtrat zeitgerecht über den jeweils aktuellen Sachstand zu informieren.

Notwendige Vertragsabschlüsse und Auftragsvergaben dürfen erst nach Vorliegen der haushaltsrechtlichen Würdigung durch das LRA LIF getätigt werden.]]

Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::22000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::1.7048.9535
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::Vorläufige Haushaltsführung.
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Nein


Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt - https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/4096/-/Richtlinien_fuer_Zuwendungen_zu_wasserwirtschaftlichen_Vorhaben_RZWas_2018_Bauliche_Sanierung_von.html</ref>

Nach Ziffer 2.2.3 der RZWas 2018 kann auch die bauliche Sanierung bestehender Regenbecken gefördert werden.

Nach dem Wasserrechtsbescheid des Landratsamtes Lichtenfels vom 04.06.2020 muss das RÜB 09 Theisau bis 31.12.2021 mit Einrichtungen zum Rückhalt von Schwimm- und Schwebstoffen nachgerüstet werden.

Die Kosten für die erforderlichen Maßnahmen betragen rund 22.000 EUR. Nach der derzeit noch geltenden RZWas 2018 kann mit einer Förderung von rund 15.400 EUR gerechnet werden.

Da der entsprechende Antrag zum 31.12.2020 beim WWA eingegangen sein muss, hat die Verwaltung bereits mit Datum 10.12.2020 die notwendigen Unterlagen beim WWA Kronach eingereicht.

TOP 04 Vergabe von drei VGV-Verfahren für den Neubau eines Kinderhauses und die Generalsanierung der Grundschule

Projekt Projekt::Schulberg
Stichwort Stichwort::Grundschule Burgkunstadt
Straße Straße::Pestalozzistraße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-01-12
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2021/01/12
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beauftragt die Firma GCA planen.steuern, Frankenstr. 148, 90461 Nürnberg mit der Durchführung der VGV-Verfahren Neubau Kinderhaus und Generalsanierung Grundschule für die Bereiche Technische Ausrüstung (Heizung, Lüftung, Sanitär), Technische Ausrüstung (Elektrotechnik) und Tragwerksplanung.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::31119,30
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::Es gelten die Grundsätze der vorläufigen Haushaltsführung
Vergabe an VergabeAn::GCA planen.steuern
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Ja

Sachverhalt<ref>Quelle: https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/4097/-/Vergabe_von_drei_VGV-Verfahren_fuer_den_Neubau_eines_Kinderhauses_und_die_Generalsanierung_der.html</ref>

Im Zuge der Bearbeitung des VGV-Verfahrens für den Bereich Architektenleistungen wurde festgestellt, dass weitere VGV-Verfahren für die Bereiche Technische Ausrüstung (Heizung, Lüftung, Sanitär), Technische Ausrüstung (Elektrotechnik) und Tragwerksplanung notwendig sind, da die EU-Schwellenwerte überschritten werden.

Die Verwaltung hat am 30.11.2020 drei VGV-Berater angeschrieben und um ein Angebot für die o. g. VGV-Verfahren gebeten.

Die drei Ingenieure wurden aus der Liste der Bayerischen-Ingenieurkammer Bau ausgewählt.

Von den angeschriebenen drei VGV-Beratern hat nur einer ein Angebot abgegeben.

GCA planen.steuern, Frankenstr. 148, 90461 Nürnberg 31.119,30 Euro

Der o. g. Preis beinhaltet die Mehrwertsteuer i. H. v. 19 % und einen Nachlass von 7 Prozent.

Somit ist der Auftrag an das Büro GCA planen.steuern, Frankenstr. 148, 90461 Nürnberg zu vergeben.

TOP 05 Neuerrichtung eines Feuerwehrhauses mit Gemeinschaftsraum in Theisau - Abschluss des Architektenvertrages

TOP 06 Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

TOP 07 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019

TOP 08 Marktplatz - Parkdauer

TOP 09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

TOP 10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.12.2020

Fußnoten

<references/>