Austritt aus dem Verein: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K (Marcus.Dinglreiter verschob die Seite Austritt nach Austritt aus dem Verein) |
|||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| − | Die in einer Vereinssatzung für Austrittserklärungen vorgeschriebene [[Schriftform]] ist grundsätzlich als gewillkürte Schriftform i. S. des {{BGB 127}} und nicht wie eine durch Gesetz vorgeschriebene Schriftform i. S. des § 127 BGB und nicht wie eine durch Gesetz vorgeschriebene Schriftform i. S. des § 126 BGB zu behandeln. Deshalb genügt die Übermittlung einer Austrittserklärung mittels Telefax der "vereinsrechtlichen" Schriftform<ref>{{BGH II ZR 65/95}} Amtlicher Leitsatz</ref>. | + | Die in einer [[Vereinssatzung]] für Austrittserklärungen vorgeschriebene [[Schriftform]] ist grundsätzlich als gewillkürte Schriftform i. S. des {{BGB 127}} und nicht wie eine durch Gesetz vorgeschriebene Schriftform i. S. des § 127 BGB und nicht wie eine durch Gesetz vorgeschriebene Schriftform i. S. des § 126 BGB zu behandeln. Deshalb genügt die Übermittlung einer Austrittserklärung mittels Telefax der "vereinsrechtlichen" Schriftform<ref>{{BGH II ZR 65/95}} Amtlicher Leitsatz</ref>. |
==Normen== | ==Normen== | ||
Version vom 5. April 2020, 17:27 Uhr
Die in einer Vereinssatzung für Austrittserklärungen vorgeschriebene Schriftform ist grundsätzlich als gewillkürte Schriftform i. S. des BGB § 127 und nicht wie eine durch Gesetz vorgeschriebene Schriftform i. S. des § 127 BGB und nicht wie eine durch Gesetz vorgeschriebene Schriftform i. S. des § 126 BGB zu behandeln. Deshalb genügt die Übermittlung einer Austrittserklärung mittels Telefax der "vereinsrechtlichen" Schriftform<ref>BGH, Urteil vom 22.04.1996 - II ZR 65/95 = NJW-RR 1996, 866 Amtlicher Leitsatz</ref>.
Normen
Rechtsprechung
Siehe auch
Fußnoten
<references />