Quelltext der Seite Bebauungsplan

Der [[Bebauungsplan]] enthält nach {{BauGB 8}} Abs. 1 Satz 1 die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er ist grundsätzlich aus dem [[Flächennutzungsplan]] zu entwickeln ([[Entwicklungsgebot]], {{BauGB 8}} Abs. 2 Satz 1). Die [[Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans|Wirksamkeit eines Bebauungsplans]] hängt vom Vorliegen eines [[Planaufstellungsverfahren|ordnungsgemäßen]] [[Gemeinderatsbeschluss|Gemeinderatsbeschlusses]] ab<ref>Knemeyer, Bayerisches Kommunalrecht, Alpmann Schmidt, 1. Aufl. 2011, S. 1 Rdnr. 1</ref>. Die Gemeinde beschließt den Bebauungsplan nach {{BauGB 10}} Abs. 1 als [[Satzung]].

Auf die Aufstellung eines Bebauungsplans besteht kein Anspruch; ein Anspruch kann auch nicht durch Vertrag begründet werden. ({{BauGB 1}} Abs. 3 Satz 2)<noinclude>

==[[Baugebietstyp]]en==

{{:Baugebietstyp}}

==Arten==

===[[Qualifizierter Bebauungsplan]], {{BauGB 30}} Abs. 1===

{{:Qualifizierter Bebauungsplan}}

===[[Vorhabenbezogener Bebauungsplan]], {{BauGB 30}} Abs. 2===

{{:Vorhabenbezogener Bebauungsplan}}

===[[Einfacher Bebauungsplan]], {{BauGB 30}} Abs. 3===

{{:Einfacher Bebauungsplan}}

==Zuständigkeit==

Zuständig für den Erlass von Bebauungsplänen ist der [[Stadtrat]]. Dieser kann seine Zuständigkeit auf den [[Bauausschuss]] nach {{GO 32}} Abs. 2 Satz 2 Nr. 2  übertragen.

==Rechtsnatur==

Die Gemeinde beschließt den Bebauungsplan als [[Satzung]] ({{BauGB 10}} Abs. 1). Er ist daher mit der [[Normenkontrollklage]] ({{VwGO 47}}) anfechtbar<ref>{{Dirnberger 2008}} Kap. 2.1.3 S. 29</ref>.

==[[Planaufstellungsverfahren]]==

{{:Planaufstellungsverfahren}}

==[[Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans]]==

{{Absatz-L}}

{{:Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans}}

==[[Festsetzungsmöglichkeiten im Bebauungsplan]]==
{{:Festsetzungsmöglichkeiten im Bebauungsplan}}}

==[[Urheberrechtliche Einordnung des Bebauungsplans]]==
{{:Urheberrechtliche Einordnung des Bebauungsplans}}

==Rechtsmittel==

* [[Normenkontrollklage]], {{VwGO 47}}

==Stadtrat Burgkunstadt==

{{Vorlage:Stadtratsbeschluesse (Stichwort)}}

==Normen==

==={{BauGB}}===

* {{BauGB 1}} Aufgabe, Begriff und Grundsätze der [[Bauleitplanung]]
* {{BauGB 2}} [[Aufstellung der Bauleitpläne]]
* {{BauGB 8}}  Zweck des Bebauungsplans
* {{BauGB 9}}  Inhalt des Bebauungsplans
* {{BauGB 9a}}  Verordnungsermächtigung
* {{BauGB 10}}  Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans
* {{BauGB 13a}}  Bebauungspläne der Innenentwicklung

==={{GO}}===

* {{GO 32}} [[Aufgaben der Ausschüsse]]

==={{UrhG}}===
*{{UrhG 5}} Abs. 1  Amtliche Werke

==={{BauNVO}}===

==Rechtsprechung==

==={{BVerfG}}===
* {{BVerfG 2 BvR 443/70}} = [[BVerfGE 31, 364]] - [[Bebauungsplan]]. "Art. 19 Abs. 4 GG gewährleistet demjenigen, der durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt worden ist, die gerichtliche Überprüfung der ihn beeinträchtigenden Maßnahme in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach ausgesprochen, daß zur öffentlichen Gewalt im Sinne des Art. 19 Abs. 4 GG nicht die Gesetzgebung gehört<ref>(vgl. [[BVerfGE 24, 33]] [49 ff.] und [[BVerfGE 24, 367|367]] [401])</ref>. Dabei ist nicht ausdrücklich entschieden worden, ob insoweit lediglich die formelle oder auch die materielle Gesetzgebung (einschließlich [[Gemeindesatzung]]en) gemeint ist."<ref>Abs. 8</ref>

==={{BVerwG}}===
* {{BVerwG 4 NB 48/93}}

==={{BGH}}===
* {{BGH III ZR 174/98}}: Zur Frage, nach welcher Grundstücksqualität die [[Enteignungsentschädigung]] zu bemessen ist, wenn das enteignete Grundstück ursprünglich über sieben Jahre lang – ohne Verwirklichung dieser Nutzung – [[Bauland]] war, jedoch anschließend durch einen [[Bebauungsplan]], der die bauliche Nutzbarkeit im übrigen Plangebiet unverändert läßt, als [[Gemeinbedarfsfläche]] ausgewiesen worden ist.<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>

===Oberverwaltungsgerichte===
* {{OVG Rheinland-Pfalz 10 C 10230/90}} (Amtlicher Leitsatz: Ist ein [[Bebauungsplan]] für ein Gebiet, aufzustellen, welches bereits mehrfach von Überschwemmungen betroffen war, so muss der Rat Erkundigungen darüber einholen, in welcher Häufigkeit mit Überschwemmungen zu erwarten sind und welche Hochwasserstände voraussichtlich erreicht werden. Wird dies unterlassen, so verstößt die Ausweisung eines Wohngebiets gegen die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse und die Sicherheit der Wohnbevölkerung. Dies gilt auch für die Gebiete außerhalb der Planung, für die sich die Überschwemmungsgefahr erhöht.)

==Publikationen==

===Lexika===

* [https://de.wikipedia.org/wiki/Bebauungsplan_%28Deutschland%29 Wikipedia]

===Fachbücher===
* {{ISBN 9783415052086}} S. 161 f., 168
* {{ISBN 9783782505475}} Pos. 203, 10080
* {{ISBN 9783980364195}}, S. 22, 34 ([[Regenversickerung]] und [[Regenrückhaltebecken|Regenrückhaltung]]), Seiten 45, 141

==Links==
*[http://www.bauleitplanung.bayern.de/ Bauleitpläne im Internet]
** [http://v.bayern.de/Ck2Gn Bauleitpläne im Stadtgebiet Burgkunstadt]
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Bebauungsplan Wikipedia Bebauungsplan]
* [http://www.saarheim.de/Anmerkungen/bebauungsplan.htm Aufbauhilfe zur Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans (Stand der Bearbeitung: 30. Mai 2015)]

==Siehe auch==
*[[Öffentliches Baurecht]]
** [[Raumordnung]]
** [[Bauleitplanung]]
*** [[Flächennutzungsplan]]
* [[Gemeinbedarfsfläche]]
* [[Innenbereich]]
* [[Außenbereich]]
* [[Beschleunigtes Verfahren]]
* [[Bebauungspläne im Stadtgebiet Burgkunstadt]]

==Fußnoten==
<references />

[[Kategorie:Öffentliches Baurecht]]
[[Kategorie: Kommunalrecht]]
[[Kategorie: Pflichtaufgabe]]
[[Kategorie: Wahlprogramm 2014]]
[[Kategorie:Kommunale Klimapolitik]]</noinclude>