Quelltext der Seite Leistungsbeschreibung

In der [[Leistungsbeschreibung]] ist der [[Auftragsgegenstand]] nach {{GWB 121}} Abs. 1 Satz 1  ([[Oberschwellenbereich]]) so eindeutig und erschöpfend wie möglich zu beschreiben, sodass die Beschreibung für alle Unternehmen im gleichen Sinne verständlich ist und die Angebote miteinander verglichen werden können. Die Leistungsbeschreibung enthält die [[Funktionsanforderung|Funktions]]- oder [[Leistungsanforderung|Leistungsanforderungen]] oder eine [[Beschreibung der zu lösenden Aufgabe]], deren Kenntnis für die [[Erstellung des Angebots]] erforderlich ist, sowie die Umstände und [[Bedingungen der Leistungserbringung]] ({{GWB 121}} Abs. 1 Satz2).

Bei der [[Beschaffung von Leistungen, die zur Nutzung durch natürliche Personen vorgesehen sind]], sind bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung außer in ordnungsgemäß begründeten Fällen die Zugänglichkeitskriterien für Menschen mit Behinderungen oder die Konzeption für alle Nutzer zu berücksichtigen. ({{GWB 121}} Abs. 2)

Die Leistungsbeschreibung ist den [[Vergabeunterlagen]] beizufügen. ({{GWB 121}} Abs. 3)

Der [[öffentlicher Auftraggeber|öffentliche Auftraggeber]] fasst die Leistungsbeschreibung ({{GWB 121}}) im [[Oberschwellenbereich]] nach {{VgV 31}} Abs. 1 in einer Weise, dass sie allen Unternehmen den gleichen Zugang zum [[Vergabeverfahren]] gewährt und die Öffnung des nationalen Beschaffungsmarkts für den Wettbewerb nicht in ungerechtfertigter Weise behindert.<noinclude>

==Merkmale des Auftragsgegenstands==
In der Leistungsbeschreibung sind nach {{VgV 31}} Abs. 2 Satz 1 die Merkmale des Auftragsgegenstands zu beschreiben:
#in Form von [[Leistungsanforderung|Leistungs]]- oder [[Funktionsanforderung|Funktionsanforderungen]] oder einer [[Beschreibung der zu lösenden Aufgabe]], die so genau wie möglich zu fassen sind, dass sie ein klares Bild vom Auftragsgegenstand vermitteln und hinreichend vergleichbare Angebote erwarten lassen, die dem öffentlichen Auftraggeber die [[Erteilung des Zuschlags]] ermöglichen,
#unter Bezugnahme auf die in Anlage 1 definierten technischen Anforderungen in der Rangfolge:
::a) 	nationale Normen, mit denen europäische Normen umgesetzt werden,
::b) 	Europäische Technische Bewertungen,
::c) 	gemeinsame technische Spezifikationen,
::d) 	internationale Normen und andere technische Bezugssysteme, die von den europäischen Normungsgremien erarbeitet wurden oder,
::e) 	falls solche Normen und Spezifikationen fehlen, nationale Normen, nationale technische Zulassungen oder nationale technische Spezifikationen für die Planung, Berechnung und Ausführung von Bauwerken und den Einsatz von Produkten oder
:3. 	als Kombination von den Nummern 1 und 2
::a) 	in Form von Leistungs- oder Funktionsanforderungen unter Bezugnahme auf die technischen Anforderungen gemäß Nummer 2 als Mittel zur Vermutung der Konformität mit diesen Leistungs- und Funktionsanforderungen oder
::b) 	mit Bezugnahme auf die technischen Anforderungen gemäß Nummer 2 hinsichtlich bestimmter Merkmale und mit Bezugnahme auf die Leistungs- und Funktionsanforderungen gemäß Nummer 1 hinsichtlich anderer Merkmale.

Jede Bezugnahme auf eine Anforderung nach Nummer 2 Buchstabe a bis e ist mit dem Zusatz "[[oder gleichwertig]]" zu versehen.

Die Merkmale können nach {{VgV 31}} Abs. 3 Satz 1 auch Aspekte der Qualität und der Innovation sowie soziale und umweltbezogene Aspekte betreffen. Sie können sich auch auf den Prozess oder die Methode zur Herstellung oder Erbringung der Leistung oder auf ein anderes Stadium im Lebenszyklus des Auftragsgegenstands einschließlich der Produktions- und Lieferkette beziehen, auch wenn derartige Faktoren keine materiellen Bestandteile der Leistung sind, sofern diese Merkmale in Verbindung mit dem Auftragsgegenstand stehen und zu dessen Wert und Beschaffungszielen verhältnismäßig sind ({{VgV 31}} Abs. 3 Satz 2).

In der Leistungsbeschreibung kann ferner festgelegt werden, ob Rechte des geistigen Eigentums übertragen oder dem öffentlichen Auftraggeber daran Nutzungsrechte eingeräumt werden müssen ({{VgV 31}} Abs. 4).

Werden verpflichtende Zugänglichkeitserfordernisse im Sinne des § 121 Absatz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen mit einem Rechtsakt der Europäischen Union erlassen, so muss die Leistungsbeschreibung, soweit die Kriterien der Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen oder der Konzeption für alle Nutzer betroffen sind, darauf Bezug nehmen ({{VgV 31}} Abs. 5).

In der Leistungsbeschreibung darf nach {{VgV 31}} Abs. 6 Satz 1 nicht auf eine bestimmte Produktion oder Herkunft oder ein besonderes Verfahren, das die Erzeugnisse oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens kennzeichnet, oder auf gewerbliche Schutzrechte, Typen oder einen bestimmten Ursprung verwiesen werden, wenn dadurch bestimmte Unternehmen oder bestimmte Produkte begünstigt oder ausgeschlossen werden, es sei denn, dieser Verweis ist durch den Auftragsgegenstand gerechtfertigt. Solche Verweise sind nach {{VgV 31}} Abs. 6 Satz 2 ausnahmsweise zulässig, wenn der Auftragsgegenstand anderenfalls nicht hinreichend genau und allgemein verständlich beschrieben werden kann; diese Verweise sind mit dem Zusatz "oder gleichwertig" zu versehen.

== [[Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers]]==
{{:Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers}}

==[[Umweltgesichtspunkte bei der Leistungsbeschreibung]]==
{{:Umweltgesichtspunkte bei der Leistungsbeschreibung}}

==[[Gütezeichen]]==
{{:Gütezeichen}}

==[[Lebenszykluskosten]]==
{{:Lebenszykluskosten}}

==Methoden==
===[[funktionale Ausschreibung]]===

===[[konstruktive Leistungsbeschreibung]] ([[Leistungsverzeichnis]])===

==Normen==
===Bundesrecht===
====Bundesgesetze====
====={{GWB}}=====
* {{GWB 121}} [[Leistungsbeschreibung]]: (1) In der Leistungsbeschreibung ist der Auftragsgegenstand so eindeutig und erschöpfend wie möglich zu beschreiben, sodass die Beschreibung für alle Unternehmen im gleichen Sinne verständlich ist und die Angebote miteinander verglichen werden können. Die Leistungsbeschreibung enthält die Funktions- oder Leistungsanforderungen oder eine Beschreibung der zu lösenden Aufgabe, deren Kenntnis für die Erstellung des Angebots erforderlich ist, sowie die Umstände und Bedingungen der Leistungserbringung. (2) Bei der Beschaffung von Leistungen, die zur Nutzung durch natürliche Personen vorgesehen sind, sind bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung außer in ordnungsgemäß begründeten Fällen die Zugänglichkeitskriterien für Menschen mit Behinderungen oder die Konzeption für alle Nutzer zu berücksichtigen. (3) Die Leistungsbeschreibung ist den Vergabeunterlagen beizufügen.

====={{KrWG}}=====
* {{KrWG 45}} Abs. 2 ([[Pflichten der öffentlichen Hand]]): Die Verpflichteten nach Absatz 1<ref>Die [[Bundesbehörde|Behörden des Bundes]] sowie die der Aufsicht des Bundes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts, Sondervermögen und sonstigen Stellen sind verpflichtet, durch ihr Verhalten zur Erfüllung des Zweckes des § 1 beizutragen.</ref> haben, insbesondere unter Berücksichtigung der §§ 6 bis 8, bei der Gestaltung von Arbeitsabläufen, bei der Beschaffung oder Verwendung von Material und Gebrauchsgütern, bei Bauvorhaben und sonstigen Aufträgen, ohne damit Rechtsansprüche Dritter zu begründen, Erzeugnissen den Vorzug zu geben, die 
:# in rohstoffschonenden, energiesparenden, wassersparenden, schadstoffarmen oder abfallarmen Produktionsverfahren hergestellt worden sind,	
:# durch Vorbereitung zur Wiederverwendung oder durch Recycling von Abfällen, insbesondere unter Einsatz von Rezyklaten, oder aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt worden sind,
:# sich durch Langlebigkeit, Reparaturfreundlichkeit, Wiederverwendbarkeit und Recyclingfähigkeit auszeichnen oder 
:# im Vergleich zu anderen Erzeugnissen zu weniger oder schadstoffärmeren Abfällen führen oder sich besser zur umweltverträglichen Abfallbewirtschaftung eignen. Die Pflicht des Satzes 1 gilt, soweit die Erzeugnisse für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind, durch ihre Beschaffung oder Verwendung keine unzumutbaren Mehrkosten entstehen, ein ausreichender Wettbewerb gewährleistet wird und keine anderen Rechtsvorschriften entgegenstehen. Soweit vergaberechtliche Bestimmungen anzuwenden sind, sind diese zu beachten. § 7 der Bundeshaushaltsordnung bleibt unberührt. 5Abweichend von der Pflicht des Satzes 1 ist bei der Beschaffung oder Verwendung von Material und Gebrauchsgütern und bei Bauvorhaben sowie sonstigen Aufträgen, die verteidigungs- oder sicherheitsspezifische Aufträge sind oder die Verteidigungs- und Sicherheitsaspekte umfassen sowie bei sonstigen Aufträgen, soweit diese für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erforderlich sind, zu prüfen, ob und in welchem Umfang die in Satz 1 genannten Erzeugnisse eingesetzt werden können.

====={{KSG}}=====
* {{KSG 13}} Abs. 2:  Der Bund prüft bei der Planung, Auswahl und Durchführung von Investitionen und bei der Beschaffung, wie damit jeweils zum Erreichen der [[Klimaschutzziel|Klimaschutzziele]] nach {{KSG 3}} beigetragen werden kann. Kommen mehrere Möglichkeiten bei der Planung, Auswahl und Durchführung von Investitionen und bei der Beschaffung in Frage, dann ist in Abwägung mit anderen relevanten Kriterien mit Bezug zum Zweck der Investition solchen der Vorzug zu geben, mit denen das Ziel der Minderung von Treibhausgasemissionen über die gesamte Nutzungsdauer des Investitionsguts oder Beschaffungsguts zu den geringsten Kosten erreicht werden kann. Mehraufwendungen bei der Investition oder Beschaffung sollen nicht außer Verhältnis zu ihrem Beitrag zur Treibhausgasminderung stehen. Soweit vergaberechtliche Bestimmungen anzuwenden sind, sind diese zu beachten.
* {{KSG 15}} [[Klimaneutrale Bundesverwaltung]]: (1) Der Bund setzt sich zum Ziel, die Bundesverwaltung bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu organisieren. Zur Verwirklichung dieses Zieles verabschiedet die Bundesregierung spätestens im Jahr 2023 und im Folgenden alle fünf Jahre Maßnahmen, die von den Behörden des Bundes und von sonstigen Bundeseinrichtungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, wenn sie der unmittelbaren Organisationsgewalt des Bundes unterliegen, einzuhalten sind. Sind zur Verwirklichung des in Satz 1 genannten Zieles gesetzliche Regelungen erforderlich, legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag innerhalb von sechs Monaten nach dem Beschluss der Maßnahmen einen Entwurf vor. (2) Die Klimaneutralität der Bundesverwaltung soll insbesondere durch die Einsparung von Energie, durch die effiziente Bereitstellung, Umwandlung, Nutzung und Speicherung von Energie sowie durch die effiziente Nutzung erneuerbarer Energien und die Wahl möglichst klimaschonender Verkehrsmittel erreicht werden. Dabei ist auf die effiziente Nutzung natürlicher Ressourcen zu achten. Bei Verwaltungshandeln des Bundes im Ausland, wie etwa der Errichtung oder Sanierung von Gebäuden des Bundes, sind lokale Vorschriften und technische Standards sowie Marktverhältnisse zu berücksichtigen. (3) Der Bund wirkt in den unter seiner Aufsicht stehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen, in seinen Sondervermögen sowie in den sich ausschließlich oder zum Teil in seinem Eigentum befindenden juristischen Personen des Privatrechts darauf hin, dass auch diese ihre Verwaltungstätigkeit klimaneutral organisieren. (4) Die Bundesregierung führt mit den Ländern einen Erfahrungsaustausch durch, um die Länder bei der Prüfung und im Falle der Erstellung von Regelungen, die mit den Regelungen nach den Absätzen 1 bis 3 vergleichbar sind, für ihren Verantwortungsbereich zu unterstützen.

====Verordnungen====
====={{VgV}}=====
*  {{VgV 31}}
** {{VgV 31}} Abs. 6 ([[Leistungsbeschreibung]]): In der [[Leistungsbeschreibung]] darf nicht auf eine [[produktneutrale Ausschreibung|bestimmte Produktion oder Herkunft oder ein besonderes Verfahren]], das die Erzeugnisse oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens kennzeichnet, oder auf gewerbliche Schutzrechte, Typen oder einen bestimmten Ursprung verwiesen werden, wenn dadurch bestimmte Unternehmen oder bestimmte Produkte begünstigt oder ausgeschlossen werden, es sei denn, dieser Verweis ist durch den Auftragsgegenstand gerechtfertigt. Solche Verweise sind ausnahmsweise zulässig, wenn der Auftragsgegenstand anderenfalls nicht hinreichend genau und allgemein verständlich beschrieben werden kann; diese Verweise sind mit dem Zusatz "[[oder gleichwertig]]" zu versehen.

====={{VOB/A}}=====
* {{VOB/A 7}} Leistungsbeschreibung
* {{VOB/A 9 (2006)}}

====={{VOL/A}}=====
* {{VOL/A 8 (2006)}}

===Landesrecht Bayern===
===={{öAUmwR}}====
Die {{öAUmwR}} bestimmen unter Ziffer 2: 

2.1. In der [[Leistungsbeschreibung]] ({{VOL/A 8 (2006)}} bzw. {{VOB/A 9 (2006)}}) sind etwaige Gesichtspunkte des [[Umweltschutz|Umweltschutzes]] einschließlich des [[Energieverbrauch|Energieverbrauchs]] in der Nutzungsphase sowie der [[Abfallvermeidung]] und [[Abfallverwertung]] (umweltfreundliche, langlebige, reparaturfreundliche, wiederverwendbare oder verwertbare, im Vergleich zu anderen Erzeugnissen zu weniger oder zu entsorgungsfreundlicheren Abfällen führende und aus Reststoffen oder Abfällen hergestellte Güter und [[Baustoff|Baustoffe]], bei [[Dienstleistung|Dienstleistungen]] Verwendung solcher Güter und Art der Durchführung) vorzugeben, soweit dies wirtschaftlich vertretbar ist. Dabei sind finanzielle Mehrbelastungen und eventuelle Minderungen der Gebrauchstauglichkeit in angemessenem Umfang hinzunehmen.

2.2  Zur angemessenen Beachtung von Umweltschutz- und insbesondere [[Energieeffizienz]]aspekten können in der Leistungsbeschreibung z.B. die Anforderungskriterien der europäischen Energieverbrauchskennzeichnung, der Durchführungsmaßnahmen nach der EuP-Richtlinie oder freiwilliger Kennzeichnungsprogramme wie Blauer Engel, Europäisches Umweltzeichen, Energy Star oder andere gleichwertige Energieverbrauchs- und Umweltzeichen als Referenz herangezogen werden. Umweltzeichen werden für Produkte vergeben, die im Vergleich zu konkurrierenden Erzeugnissen der gleichen Produktgruppe eine geringe Umweltbelastung aufweisen. Soweit für ein Produkt mit dem Blauen Engel oder dem Europäischen Umweltzeichen geworben werden darf, ist für die Vergabestelle eine erneute Überprüfung seiner Umwelteigenschaften nur veranlasst, wenn besondere Umstände vorliegen. Auch Produkte, für die generell kein Umweltzeichen vergeben wird (z.B. Fahrräder, Ziegelsteine) oder die ein anderes Gütesiegel führen (z.B. Papier, das unter Einsatz von Holz aus nachhaltiger Waldpflege hergestellt wird), können umweltfreundlich sein. Gleiches gilt für Produkte, die den Kriterien eines der beiden Umweltzeichen entsprechen, ohne ein Umweltzeichen zu führen. Diejenigen Bereiche, in denen bisher Umweltzeichen an verschiedene Firmen verliehen wurden, sind aus Anlage 1 („Blauer Engel") und Anlage 2 (EU-Umweltzeichen) ersichtlich. 7Die jeweils aktuellen Listen finden sich im Internet unter www.blauer-engel.de bzw. www.eco-label.com. Informationsmaterialien zu den Umweltzeichen können beim Umweltbundesamt, Wörlitzer Platz 1, 06844 Dessau-Roßlau, auf Anforderung bezogen werden.

2.3 [[Holzprodukt|Holzprodukte]] müssen nachweislich aus legaler und nachhaltiger [[Waldbewirtschaftung]] stammen. Der Nachweis ist vom Bieter durch Vorlage eines Zertifikats von [[PEFC]], [[FSC]], eines vergleichbaren Zertifikats oder durch Einzelnachweise zu erbringen. Vergleichbare Zertifikate oder Einzelnachweise werden anerkannt, wenn vom Bieter durch ein Gutachten eines anerkannten Zertifizierungsbüros nachgewiesen wird, dass die für das jeweilige Herkunftsland geltenden Kriterien des PEFC oder FSC erfüllt werden. Die notwendigen Prüfungen dieser Gutachten werden vom [[Johann Heinrich von Thünen-Institut – Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei, Institut für Weltforstwirtschaft]], Leuschnerstraße 91, 21031 Hamburg, auf Kosten des Bieters durchgeführt. Informationen zu PEFC und FSC können im Internet unter [http://www.pefc.de www.pefc.de] bzw. [http://www.fsc-deutschland.de www.fsc-deutschland.de] abgerufen werden.

==Englische Bezeichnung==
* Bill of Quantities (BoQ)

==GAEB==
* BoQ
* X81

==Publikationen==
* [https://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsbeschreibung Wikipedia]

==Siehe auch==
* [[funktionale Ausschreibung]]
* [[konstruktive Leistungsbeschreibung]] ([[Leistungsverzeichnis]])
* [[GAEB]]
* [[Umweltorientierte Beschaffung]]
** [[Umweltgesichtspunkte bei der Leistungsbeschreibung]]

==Fußnoten==
<references/>

[[Kategorie:Bau]]
[[Kategorie:Vergaberecht]]</noinclude>