Aufstellungsversammlung
Arten
- Versammlung von Anhängern, GLKrWG Art. 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1
- Delegiertenversammlung
- Besondere Delegiertenversammlung, GLKrWG Art. 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
- Allgemeine Delegiertenversammlung, GLKrWG Art. 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3
Checkliste
Termin
- GLKrWG Art. 29 Abs. 2 Satz 2: Die Aufstellungsversammlung darf nicht früher als 15 Monate vor dem Monat stattfinden, in dem der Wahltag liegt. (bei Wahltag 15.03.2014 -> frühester Termin 01.12.2012)
- 30.11.2013 19.30 Uhr Hotel/Gasthof Drei Kronen Burgkunstadt http://www.hotel-3kronen.de/
- Orgatreffen 18.30 Uhr
Ladung
- Formulierung der Ladung wurde mit dem Wahlleiter abgestimmt: keine Einwände
- Persönlich: Ladung zur Aufstellungsversammlung am 30.11.2013 durch Einwurf in Briefkasten am 13.11.2013, Nachweis A.H. -> Liste als Anlage zum Protokoll nehmen.
- 14 Tage Ladungsfrist laut Satzung wurde eingehalten
- Einladungen an Kandidaten, die keine Mitglieder sind, von MD persönlich eingeworfen
- Öffentliche Ladung/Ankündigung: Obermain Tagblatt vom 23.11.2013 Seite 22
Wer darf auf die Liste?
Wählbarkeit zum Stadtrat
Satzungsbeschränkung auf Quote der weiblichen Mitglieder
- 27.11.2013: 39 Mitglieder, davon 24 männlich und 15 weiblich: 62% zu 38% (Danke an Alex!)
- Reduziert auf alle über 18 Jahre: 30 Mitglieder, davon 18 männlich und 12 weiblich: 60% zu 40%
Zustimmung zur Aufnahme in einen Wahlvorschlag
- Erklärungen für Bewerberinnen und Bewerber
- Vorlage: https://mediencenter.t-online.de/ (BY_BA_G008_Erklärungen für Bewerber)
Versammlungsleitung
- Dr. U. D.
Niederschrift
- Niederschrift gem. GLKRWBek Nr. 46 Anlage 7
- doppelt, einmal digital, einmal von Hand:
- Protokollführer:
- Vorlage: https://mediencenter.t-online.de (BY_BA_G003_Niederschrift)
Anwesenheitsliste
- Vordruck Anwesenheitsliste zur Niederschrift
- Vorlage: https://mediencenter.t-online.de (BY_BA_G005_Anwesenheitsliste zur Niederschrift)
Wahlleitung
- H.D.H.
Teilnehmer
Akkreditierung der Abstimmberechtigten
- Personalausweis
- aktives Wahlrecht
- Mitglied im Bürgerverein, § 11 der Satzung des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
- Kennzeichnung
Checkliste Material
Stimmzettel
- bereitet EB vor in Abstimmung mit HD
- Werden vor Ort gedruckt
- 2 Drucker MD ( )
- 2 Notebooks MD ( )
- Papier MD ( )
- Ersatzdruckerpatronen MD ( )
Wahlvorgang
- Wahlurne -> Reinhard ( )
- Wahlkabine(n) ( )
Werbung/PR
- Bierdeckel MD ( )
- Rollup AH ( )
- Foto MD ( )
- Akku aufladen ( )
Normen
GLKrWG
- GLKrWG Art. 29 Aufstellung der sich bewerbenden Personen
- GLKrWG Art. 39 Abs. 4
Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung (Gemeinde- und Landkreiswahlbekanntmachung – GLKrWBek)
- GLKrWBek Nr. 43 Grundsätze für die Aufstellung der Wahlvorschläge (Art. 29, § 39)
- GLKrWBek Nr. 44 Aufstellung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Kreistags (Art. 24 bis 29, §§ 39, 40)
- GLKrWBek Nr. 45 Aufstellung der Wahlvorschläge zur Wahl des ersten Bürgermeisters und des Landrats (Art. 45, § 41)
- GLKRWBek Nr. 46 Niederschrift über die Aufstellungsversammlung (Art. 29 Abs. 4, § 42)
Satzung des Bürgervereins
- § 9 der Satzung des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
- § 11 der Satzung des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Ablaufplan
- Begrüßung durch den Vorstand
- Wahl der
- Versammlungs- und (Vorschlag Vorstand: Dr. Ulrike Dinglreiter)
- Wahlleitung, der Schriftführung und (Vorschlag Vorstand: Hans-Dieter Herold)
- zweier weiterer Personen zur Versicherung an Eides statt, dass die Wahl den rechtlichen Bestimmungen gemäß abgelaufen ist, Formalia.
- Übergabe an die Versammlungsleitung
- Beschluss der Tagesordnung
Publikationen
- Dr. Arnim Ramm, Die Zustimmungserklärung zu einem Wahlvorschlag (für Personalratsdwahlen, aber wohl übertragbare Grundsätze
- Informationen und Hinweise zur Aufstellung eines Wahlvorschlags für die Wahl