Stadtratssitzung-2020-03-03

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 03. März 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 03. März 2020

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2020

Projekt	Projekt::Haushalt 2020
Stichwort	Stichwort::Haushalt
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Haushaltssatzung der Stadt Burgkunstadt - Landkreis Lichtenfels - für das Haushaltsjahr 2020 Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 15.447.430 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.005.455 EUR ab. § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 2.051.785 EUR festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festge- setzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 340 v. H. b) für die Grundstücke (B) 340 v. H. 2. Gewerbesteuer 350 v. H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.400.000 EUR festgesetzt. § 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft. Burgkunstadt, Stadt Burgkunstadt (Siegel) Frieß Erste Bürgermeisterin]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	[[Abstimmungsergebnis::Ja-Stimmen: 18 Nein-Stimmen: 0]]
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

02 Beschlussfassung über die Finanzplanung 2019 - 2023

Projekt	Projekt::Finanzplanung 2019-2023
Stichwort	Stichwort::Finanzplanung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Finanzplanung für die Jahre 2019 - 2023.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	[[Abstimmungsergebnis::Ja: 18 Nein: 3]]
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss

Projekt	Projekt::Kirchlein
Stichwort	Stichwort::Einbeziehungssatzung
Straße	Straße::Salzrinne
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, für einen Teilbereich des Grundstückes Flst.Nr. 454 der Gemarkung Kirchlein (ca. 3.300 m² entlang der Straße Salzrinne) eine Einbeziehungssatzung zu erlassen. Es ist eine Zufahrt zum hinteren Grundstücksbereich vorzusehen. Der Antragsteller hat mit der Ausarbeitung der Einbeziehungssatzung und der Durchführung des Verfahrens das Büro TB Markert PartG mbB, Pillenreuther Str. 34, 90459 Nürnberg, zu beauftragen. Sämtliche, im Rahmen des Erlasses der Einbeziehungssatzung anfallenden Kosten hat der Antragsteller zu übernehmen. Das Risiko, dass das Verfahren evtl. nicht zu einem positiven Abschluss gelangt, hat ebenfalls der Antragsteller zu tragen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	[[Abstimmungsergebnis::Ja: 10 Nein: 0]]
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

04 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Marktsatzung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Marktsatzung gemäß dem als Anhang beigefügten Entwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	[[Abstimmungsergebnis::Ja: 18 Nein: 0]]
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Vergabe
Straße	Straße::Pestalozzistraße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der Stadtrat beschließt, den Beschluss vom 04.02.2020 zur Vergabe an die Compu-House GmbH (Auftragswert 15.603,30 EUR brutto aus formellen Gründen aufzuheben. 2. Der Stadtrat beschließt, die Firma Compu-House aus Weismain mit der Lieferung und Installation von IT-Medientechnik für die Friedrich-Baur-Grundschule gemäß Angebot vom 21.02.2020 zum Preis von 16.287,36 EUR brutto zu beauftragen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	[[Abstimmungsergebnis::zu 1) Ja: 18 Nein: 0 zu 2) Ja: 18 Nein: 0]]
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::16287,36
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Compu-House GmbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen

Projekt	Projekt::Freiwillige Feuerwehr Hainweiher
Stichwort	Stichwort::Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen
Straße	Straße::Hainweiher
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von den vorgestellten Kosten für die Erweiterung des FFW-Hauses Ebneth-Hainweiher Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	[[Abstimmungsergebnis::Ja: 18 Nein:0]]
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Fußnoten

<references/>