Stadtratssitzung-2020-01-07

Aus Kommunalwiki
Version vom 6. August 2020, 07:52 Uhr von Marcus.Dinglreiter (Diskussion | Beiträge)
(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 07. Januar 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 1313/6 der Gemarkung Burgkunstadt (Franz-Roscher-Straße 10) - (2019-0045)

02 Bauantrag auf Nutzungsänderung des Anwesens Seewiese 2 auf dem Flst.Nr. 740/8 der Gemarkung Burgkunstadt in unterschiedliche Nutzung (2019-0046)

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.12.2019

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 07. Januar 2020

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bekanntgaben

02 Kombinierte Planung "Am Bauershof 2" - Sachstandsbericht

Projekt Projekt::Am Bauershof 2
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::Am Bauershof
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Planungsstand der kombinierten Planung "Am Bauershof 2".
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


03 Antrag der Evangelischen Kirchenverwaltung auf Übernahme des Defizits aus der Jahresrechnung 2018

Projekt Projekt::Evangelischer Kindergarten
Stichwort Stichwort::Defizitvertrag
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Antragsteller::Evangelische Kirchenverwaltung
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, den von der Evangelischen Kirchenverwaltung beantragten Defizit von 21.729,06 EUR für das HHJ 2018 zu übernehmen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::21729,06
Istkosten Istkosten::21729,06
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


04 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf

Projekt Projekt::Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat stellt fest, dass sich die Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf in einem derart schlechten Zustand befindet, dass ein unmittelbares Handeln dringend erforderlich ist.

Weiterhin wird festgestellt, dass es sich aufgrund der bestehenden Verkehrssicherungspflicht um eine Pflichtaufgabe der Stadt Burgkunstadt handelt.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, eine Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einzuholen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 4 (Th. Müller, A. Hanna, E. Berg, V. Flierl)]]

Maßnahmen Maßnahme::Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einholen.
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::335000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


05 Sanierung der Weihersbachverrohrung - Vorzeitiger Maßnahmenbeginn

Projekt Projekt::Hochwasserschutz in Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Hochwasserschutz
Straße Straße::Weihersbach
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, dass folgende Punkte beachtet werden und dass

- aufgrund der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn kein Rechtsanspruch auf eine staatliche Förderung abgeleitet werden kann,

- die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn keine Zusicherung im Sinne des Art. 38 BayVwVfG auf Erlass eines Zuwendungsbescheides darstellt,

- eine etwaige spätere Förderung nach den dann jeweils geltenden Zuwendungsrichtlinien insbesondere mit dem dann geltenden Zuwendungssatz erfolgen wird,

- der Antragsteller das Finanzierungsrisiko für das Vorhaben selbst zu tragen hat und

- die Kosten der Vorfinanzierung nicht zuwendungsfähig sind.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


06 Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen

Projekt Projekt::Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Kommunale Klimapolitik
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


07 Antrag des Bürgervereins auf Erstellung einer Treibhausgas-Bilanz in CO2-Äquivalenten für alle städtischen Einrichtungen

Projekt Projekt::Treibhausgasbilanz
Stichwort Stichwort::Kommunale Klimapolitik
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Antragsteller::Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat lehnt die vom Bürgerverein geforderte Energiebilanz ab. Der Haupt- und Finanzausschuss soll zusammen mit dem Elektriker die öffentlichen Gebäude begehen und Energieeinsparungen prüfen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen Maßnahme::Der Haupt- und Finanzausschuss soll zusammen mit dem Elektriker die öffentlichen Gebäude begehen und Energieeinsparungen prüfen.
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


08 Sportlerehrung 2019

Projekt Projekt::Sportlerehrung
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03:12:2019

Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-11 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

<references/>