Stadtratssitzung-2017-08-08

Bauausschuss<ref>Quelle der Tagesordnung: Bekanntmachung der Stadt Burgkunstadt zur Sitzung am Dienstag, 08.08.2017</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 08. August 2017

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Stadtrat<ref>Quelle der Tagesordnung: Bekanntmachung der Stadt Burgkunstadt zur Sitzung am Dienstag, 08.08.2017</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 08. August 2017

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: SaHe, UlKo, GüKn

Öffentliche Tagesordnung

02 Ernennung eines Integrationsbeauftragten

Projekt	Projekt::Integration
Stichwort	Stichwort::Integrationsbeauftragter
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, Vroni Flierl zur Integrationsbeauftragten zu bestellen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Die Integrationsbeauftrage soll das politische Bindeglied in der Stadt darstellten - sowohl für die Flüchtlinge und deren Familien selbst, als auch für die Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Organisationen, Ehrenamtlichen ein Ansprechpartner für alle Belange rund um das Thema „Integration von Flüchtlingen in der Stadt Burgkunstadt“ benannt,

03 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Projekt	Projekt::Verordnung für das Betreiben von Waschanlagen
Stichwort	Stichwort::Waschverbot
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt dem Antrag vom 30.06.2017 stattzugeben und das Autowaschen an Sonn- und Feiertagen (gem. Art. 2, Abs. 3 Nr. 5 FTG – Schutz der Sonn- und Feiertage) zu genehmigen. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Verordnung auszuarbeiten.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Beschlossen mit 9 / 8 Stimmen (BeVo, VrFl, EdBe, ThMü, MiDo, WoSi, MaHe, DiSch)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Projekt	Projekt::Erschließungsbeitragssatzung
Stichwort	Stichwort::Erschließungsbeitrag
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages

Projekt	Projekt::Straßenausbaubeitragssatzung
Stichwort	Stichwort::Straßenausbaubeitrag
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Straßenaus-baubeitrages gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Antrag auf Ablösung von 2 Stellplätzen für die Errichtung von 5 Wohnungen auf dem Anwesen Lichtenfelser Str. 52

Projekt	Projekt::Stellplatz- und Garagensatzung
Stichwort	Stichwort::Stellplatzablösung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, dass die fehlenden 2 Stellplätze herzustellen sind. (sinngemäß)
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (W.Sie, D.Schm)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

07 Vergabe der Kanalsanierung im Inlinerverfahren Ortsstraße Leite

Projekt	Projekt::Leite
Stichwort	Stichwort::Vergabe
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma Aarsleff Rohrsanierung GmbH, Sulzbacher Str. 47, 90552 Röthenbach zum Angebotspreis von 34.657,13 Euro brutto mit der Inlinersanierung des Mischwasserkanals in der Ortsstraße Leite.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::34657,13
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

08 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung des Landkreises Lichtenfels als Straßenbaulastträger; LIF 23 - Ortsdurchfahrt Ebneth

Projekt	Projekt::Kanalisation
Stichwort	Stichwort::Kostenbeteiligung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lichtenfels und der Stadt Burgkunstadt über Teilerneuerung und die Unterhaltung einer gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers der Fahrbahn im Abschnitt km + 2,735 bis km + 3,140, Bereich Ortsdurchfahrt Ebneth, zu genehmigen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::8402,30
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Die Kostenbeteiligung des Landkreises bemisst sich nach der Anzahl der zu entwässernden laufenden Straßenmeter bzw. der berücksichtigungsfähigen zu entwässernden Fahrbahnen. Für den laufenden Meter werden von km + 2,735 bis km + 3,140 Pauschalbeträge angesetzt. Der einmalige Kostenbeitrag für die Kanalarbeiten auf der Kreisstraße LIF 23 beträgt: Grundhafte Erneuerung: 44,00 m x 146,00 Euro/m 6.424,00 Euro Sanierung im Inliner-Verfahren: 18,97 m x 104,29 Euro/m 1.978,30 Euro 8.402,30 Euro

09 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes

Projekt	Projekt::Burgweg / Marktplatz
Stichwort	Stichwort::Barrierefreiheit
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::1. Der Stadtrat beschließt, dass derzeit keine Umgestaltung des Marktplatzumfeldes durchgeführt wird. 2. Der Stadtrat beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, im kommenden Jahr die Fördermöglichkeiten für einen barrierefreien Ausbau der Städelgasse abzuklären und entsprechende Planungsleistungen auszuschreiben. Die nötigen Haushaltmittel sind in den Haushalt 2018 einzustellen.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der Stadtrat beschließt, dass derzeit keine Umgestaltung des Marktplatzumfeldes durchgeführt wird. 2. Der Stadtrat beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Fördermöglichkeiten für einen barrierefreien Ausbau der Städelgasse abzuklären und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Planungsleistungen auszuschreiben. Die nötigen Haushaltmittel sind in den Haushalt 2018 einzustellen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (EdBe, AlHa)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Diskussion

SvDie: 60 % Städetebauförderung im gesamten Sanierungsgebiet ist möglich.

10 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt; (Ersatz-) Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Mainroth

Projekt	Projekt::Freiwillige Feuerwehr Mainroth
Stichwort	Stichwort::Feuerwehrbedarfsplanung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der Stadtrat beschliesst, die Firma BTG Feuerschutztechnik GmbH aus 02826 Görlitz mit der Lieferung des ausgeschriebenen Fahrgestells zum Angebotspreis von 48.643,75 EUR zu beauftragen. 2. Der Stadtrat beschliesst, die Firma BTG Feuerschutztechnik GmbH aus 02826 Görlitz mit der Lieferung und Fertigung des ausgeschriebenen Aufbaus zum Angebotspreis von 59.4710,49 EUR zu beauftragen. 3. Der Stadtrat beschliesst, die Firma Ludwig Feuerschutz mit der Lieferung der ausgeschriebenen Beladung zum Angebotspreis von 37.483,81 EUR zu beauftragen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::145598,05
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt

Der Kostenanteil für die Stadt Burgkunstadt beläuft sich für - das Fahrgestell auf 48.643,75 EUR - den Aufbau auf 59.470,49 EUR - die Beladung auf 37.483,81 EUR Das TSF-W kostet somit gesamt 145.598,05 EUR.

11 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstad; Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Feuerwehrbedarfsplanung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt für das Jahr 2019 und beauftragt die Verwaltung mit der Beantragung der entsprechenden Förderung und mit der Einholung entsprechender Angebote für die verfahrens- und feuerwehrtechnische Unterstützung im Rahmen der EU-weiten Ausschreibung.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::10000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

ThMü: Kosten?

HeEb: Ca 10.000 €

12 Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel Beauftragung von Metallbauarbeiten

Projekt	Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort	Stichwort::Wasserversorgung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von dem Angebot und der Beauftragung der Firma Ramming aus Wendelstein Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::40627,49
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Rammig Metall- und Stahlbau GmbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Da an den beiden Submissionsterminen ist keine Angebote für Metallbauarbeiten eingegangen. Die Firma Ramming Metall- und Stahlbau GmbH aus Wendelstein hat nun ein Angebot abgegeben. Angebotssumme von 40.627,49 EUR (einschließlich 2 % Nachlass und 19 % MWSt). Die Firma Ramming wurde mit der Ausführung der entsprechenden Leistungen beauftragt.

13 Gründung einer Bürgerstiftung Besetzung des Stiftungsrates

Projekt	Projekt::Bürgerstiftung
Stichwort	Stichwort::Bürgerstiftung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Verschoben
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 3 Gegenstimmen beschlossen (MaHo, AchRu, BeVo)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Die Verwaltung schlägt, in Anlehnung bereits existierender Bürgerstiftungsräte, folgende Besetzung vor: - Frau Christine Frieß, 1. Bürgermeisterin - Herr Dr. Otmar Fugmann, Baur-Stiftung - Frau Sabine Heppner, 2. Bürgermeisterin - Herr Manfred Hofmann, 3. Bürgermeister - Frau Heike Eber, Kämmerin Stadt Burgkunstadt

Diskussion

MaHe: CSU-Fraktion schlägt vor, die Bürgerstiftung mit 2 verdienten Bürgern zu besetzen, z.B. Gerlinde Konrad und Rudi Fetzer, MaHof. tritt zurück

ChFr: Bis 16.8.17 Vorschläge einreichen

14 Verantwortungs-Kompass Obermain-Jura - Umsetzung konkreter Maßnahmen durch ein Regionalmanagement Besetzung und Entscheidungsbefugnisse der Steuerungsgruppe

Projekt	Projekt::Verantwortungs-Kompass Obermain-Jura
Stichwort	Stichwort::Regionalmanagement
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst, Frau Heike Eber als Vertreterin von Frau Bürgermeisterin Christine Frieß in der Steuergruppe zu benennen und erteilt ihr in diesem Zusammenhang volle Entscheidungsbefugnis.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Verschoben
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

WoSie: In der Geschäftsordnung ist die Vertretung der 1. Bürgermeisterin durch den 2. und 3. Bürgermeister geregelt-

Diskussion

ChFr: Herr Ho. würden Sie das Amt annehmen?

MaHo: Ja

15 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) auf Grundlage der gesplitteten Gebühr mit Übergangsregelung für das Jahr 2014

Projekt	Projekt::Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::BGS-EWS
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 3 Gegenstimmen beschlossen (EdBe, VrFl, ThMü)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Publikationen

• obermain.de vom 03.07.2019 - Aldi größer, Fachmarktzentrum kleiner

Fußnoten

<references/>