Stadtratssitzung-2017-05-02

Stadtrat

Öffentlich

TAGESORDNUNG<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 02. Mai 2017 um 19:30 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlt: SaHe

Öffentlich:

01 Bekanntgaben

Projekt	Projekt::Bekanntgaben
Stichwort	Stichwort::Lehrschwimmbecken
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Bürgermeisterin Frieß verliest eine Stellungnahme zum Artikel Infoveranstaltung Lehrschwimmbecken im Obermain - Tagblatt
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

02 Mitgliedschaft als Institution in der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“

Projekt	Projekt::Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V.
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat wird gebeten, darüber nochmal zu beraten, ob einem Beitritt zur Institution „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ zugestimmt oder abgelehnt wird
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Stadt möge der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ beitreten. (Sinngemäß)
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Projekt	Projekt::Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Stichwort	Stichwort::Altstadtfest
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Burgkunstadt zur Unterstützung der Ausgestaltung des Altstadtfestes durch eine Laser- und Lichtshow mit der Bitte um Berücksichtigung vorzuschlagen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen (ThMü)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Diskussion

VrFl: Regt an, jedes Jahr in Burgkunstadt – Aktuell vorab zu informieren, dass für Vereine die Möglichkeit besteht aus der Zuwendung der Sparkasse finanzielle Unterstützung für Sonderausgaben zu bekommen – damit auch kleinere Vereine die Möglichkeit haben, sich zu bewerben.

HeEb: Es ist keine Vereinsförderung. Es sollen Projekte zur Tragen kommen, die der Allgemeinheit zugute kommen. Vorschläge können über die Stadträte eingebracht werden.

AlHa: Zustimmung, jedoch soll das weitere Geld für bleibende Werte eingesetzt werden.

04 Änderung des Gebietes der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Krafthaus am Mainwehr
Stichwort	Stichwort::Gebietsänderung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, der vorgeschlagenen Änderung des Gebietes der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Burgkunstadt nicht zuzustimmen, weil der Stadt Burgkunstadt hierdurch ein Gewerbebetrieb und somit auch ein potentieller Gewerbesteuerzahler verloren geht.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung hat vorgeschlagen: Aus der Gemarkung Burgkunstadt soll das Krafthaus am Mainwehr, welches auf Burgkunstadter Gemarkungsgebiet steht, dem Gemeindegebiet Altenkunstadt zugeschlagen werden.

05 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses; Kostenbeteiligung der Bundesrepublik Deutschland

Projekt	Projekt::Feld- und Waldweg Horb - Neuses
Stichwort	Stichwort::Sanierung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat stimmt der Kostenbeteiligungsvereinbarung in Höhe von 13.175 Euro zwischen dem Staatlichen Bauamt Bamberg und der Stadt Burgkunstadt für die Sanierung einer Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses zu.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::13.175
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Der bestehende Weg zwischen Horb und Neuses muss in einem 310 m langen Teilstück saniert werden um die Verkehrssicherheit der Radfahrer wiederherzustellen. Das staatliche Bauamt in Bamberg beteiligt sich mit Kosten i. H. v. 13.175 Euro.

06 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses; Auftragsvergabe

Projekt	Projekt::Feld- und Waldweg Horb - Neuses
Stichwort	Stichwort::Sanierung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma STRABAG, Kasendorf mit der Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses zum Angebotspreis von 36.718,32 Euro brutto.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::36.718
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

07 Brandschutztechnische Sofortmaßnahmen an der Grundschule Burgkunstadt-Erwerb des als zweiten Rettungsweg errichteten Treppenturmes

Projekt	Projekt::Grundschule Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Treppenturm
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, den als provisorischen zweiten Rettungsweg errichteten Treppenturm zum Angebotspreis von 13.404,16 EUR von der Firma Ermler zu erwerben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::13.404
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Jährlichen Mietkosten 7.680 EUR

08 Feststellung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt	Projekt::Jahresrechnung
Stichwort	Stichwort::Feststellung der Jahresrechnung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 GO fest.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Die Prüfungsfeststellungen im Bericht konnten ausgeräumt werden. Einer Entlastung der Bürgermeister nichts entgegen.

09 Entlastung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt	Projekt::Jahresrechnung
Stichwort	Stichwort::Entlastung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::3. Bürgermeister MaHo beantragt: Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2011 die Entlastung nach Art. 102 GO.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2011 die Entlastung nach Art. 102 GO.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

10 Feststellung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt	Projekt::Jahresrechnung
Stichwort	Stichwort::Feststellung der Jahresrechnung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 GO fest.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Die Prüfungsfeststellungen im Bericht konnten ausgeräumt werden. Einer Entlastung der Bürgermeister nichts entgegen.

11 Entlastung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt	Projekt::Jahresrechnung
Stichwort	Stichwort::Entlastung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::3. Bürgermeister MaHo beantragt: Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2012 die Entlastung nach Art. 102 GO.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2012 die Entlastung nach Art. 102 GO.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Projekt	Projekt::
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2017

Projekt	Projekt::
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 04.04.2017.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

14 Anfragen

Projekt	Projekt::
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::