Schule

"Die Schulen sollen nicht nur Wissen und Können vermitteln, sondern auch Herz und Charakter bilden. Oberste Bildungsziele sind Ehrfurcht vor Gott, Achtung vor religiöser Überzeugung und vor der Würde des Menschen, Selbstbeherrschung, Verantwortungsgefühl und Verantwortungsfreudigkeit, Hilfsbereitschaft, Aufgeschlossenheit für alles Wahre, Gute und Schöne und Verantwortungsbewusstsein für Natur und Umwelt. Die Schüler sind im Geiste der Demokratie, in der Liebe zur bayerischen Heimat und zum deutschen Volk und im Sinne der Völkerversöhnung zu erziehen." - BV Art. 131 Abs. 1 bis 3

Die Gesetzgebungskompetenz für das Schulwesen liegt gem. GG Art. 70 bei den Ländern<ref>Volker Epping, Grundrechte, 6. Auflage 2014, Springer, Berlin Heidelberg, ASIN B00R3H9ZBI Pos. 7969</ref>.

Bayern

Schule und Korruption

"Im Berichtszeitraum wurden 20.263 Korruptionsstraftaten polizeilich registriert. Gegenüber dem Vorjahr (7.030 Straftaten) bedeutet dies einen Anstieg von annähernd 190 %. Hauptgrund für diesen Anstieg sind zwei aus Bayern gemeldete Ermittlungskomplexe im Zusammenhang mit Korruptionshandlungen im Bereich der Erteilung von Fotografieaufträgen an Schulen und in Kindergärten mit zusammen 10.480 Straftaten. Die Ermittlungen betrafen finanzielle Absprachen/Vereinbarungen zwischen den Verantwortlichen der betreffenden Bildungseinrichtungen und Firmen im Bereich der Schulfotografie im Zusammenhang mit der Erlaubniserteilung für entsprechende Fotoarbeiten. Als Gegenleistung boten die beauftragten Firmen die Zahlung eines Geldbetrages pro fotografiertem Kind an."<ref>Aus dem Bundeslagebild Korruption 2014 des Bundeskriminalamts, Seite 4</ref>

Normen

Grundgesetz (GG)

Verfassung des Freistaates Bayern (BV)

BV Art. 131 Abs. 1 bis 3

Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Finanzausgleichsgesetz - FAG)

FAG Art. 10

Rechtsprechung

Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

BVerwG, Urteil vom 30.11.2011 - 6 C 20.10 - Gebet in der Schule

Bundesgerichtshof (BGH)

BGH, Urteil vom 26.05.2011 - 3 StR 492/10 - Bundesgerichtshof zu Geschäftspraktiken von Schulfotografie in Zusammenhang mit Bestechungsdelikten<ref>Siehe hierzu auch die Pressemitteilung Nr. 88/2011 des BGH</ref>

Publikationen

Fachbücher

Franz Dirnberger / Andrea Gehler / Emil Schneider / Roland Wölfel, Praxiswissen für Kommunalpolitiker - Erfolgreich handeln als Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Bezirksrat, Jehle Verlag, 4. Auflage 2014, ISBN 9783782505475 Teil 4 Pos. 6519 (Ziffer 1.3) Schule und Bildung

Online

The Key to Recruiting the Best Teachers Isn't Money. It's Culture. By Deidra Gammill on December 18, 2014 10:20 AM

Links

http://www.gute.schule-oberfranken.de/

Siehe auch

Lokaler Bezug

Grundrechtsbezug

Strafrecht

Korruption

Fußnoten