Bienen

Normen

Landesrecht Bayern

Landesgesetze Bayern

• Gesetz zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes zugunsten der Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern vom 24. Juli 2019 („Rettet die Bienen!“)
• Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG)

Richtlinien

• Richtlinie zur Förderung der Bienenhaltung, insbesondere zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse - Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 13. September 2019, Az. L7-7407-1/696

Rechtsprechung

• BGH, Urteil vom 24.01.1992 - V ZR 274/90: "a) Eine Tierhalterhaftung des Bienenhalters wegen Bienen­anflug und der dadurch bewirkten Blütenbestäubung scheidet schon dann aus, wenn der betroffene Grund­stückseigentümer insoweit keinen Abwehranspruch hat(§ 906 Abs. 2, Satz 1 BGB). b) Bienenanflug und die dadurch bewirkte Blütenbestäubung sind eine "ähnliche" Einwirkung im Sinne von § 906 Abs. 1 BGB. c) Die durch Bienenanflug beeinträchtigte Nutzung eines Gärtnereigrundstücks kann wegen der Besonderheiten des Anbaus (hier: außergewöhnliche Lockwirkung auf Bienen durch angebaute Pflanzen, deren Blüten in ihrer wirt­schaftlichen Verwertbarkeit besonders empfindlich gegen Bienenanflug sind) auch dann ortsunüblich sein (S 906 Abs. 2, Satz 2 BGB), wenn in dem betreffenden Gebiet allgemein eine gärtnerische Grundstücksnutzung üblich ist."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>

Fußnoten

<references/>