Stadtratssitzung-2020-06-16

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 16. Juni 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 168/19 der Gemarkung Weidnitz (Am Sandhölzchen 3) (2020-0018)

Projekt	Projekt::Grundstück Flst.Nr. 168/19
Stichwort	Stichwort::Carport
Straße	Straße::Am Sandhölzchen
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Bauausschusssitzung-2020-06-16
Antragsteller	Antragsteller::Privat
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 16. Juni 2020

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

02 2. Einbeziehungssatzung Kirchlein (An der Salzrinne); Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Projekt	Projekt::Kirchlein
Stichwort	Stichwort::Einbeziehungssatzung
Straße	Straße::Salzrinne
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-06-16
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

03 Beauftragung eines städtebaulichen Rahmenplans für das Festplatzgebiett

Projekt	Projekt::Festplatz
Stichwort	Stichwort::ISEK Burgkunstadt
Straße	Straße::Festplatz
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-06-16
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	[[Notiz::Redebeitrag Dr. Ulrike Dinglreiter: "Liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, wir haben das ISEK so verstanden, dass die Innenstadt als ganzes angeschaut und ihre Entwicklung hin zu einer Innenstadt geprüft wird, die den heutigen und künftigen Anforderungen an eine Innenstadt entspricht. Dazu gehören Aspekte Parkflächen, Verkehrsberuhigung, sozialer Wohnungsbau, barrierefreies Bauen, ökologisches Bauen, Verzicht auf Autos durch Anbindung an ÖPNV und Einkaufsmöglichkeiten usw. Wir haben das ISEK auch so verstanden, dass nicht nur der Festplatz isoliert betrachtet werden soll, sondern das ganze Quartier: also die “Altstadt” zwischen Bahnhofstraße, Kulmbacher Straße, Au und Bundesstraße. Genau hier, in dem letzten großen Areal, das der Stadt gehört, mit Flächen die wahrscheinlich mehrere Millionen Euro wert sind, können die von uns allen im Wahlkampf angesprochenen Aspekte verwirklicht werden. Das geht aber nur, wenn man - wie im ISEK vorgesehen - sich das Quartier insgesamt anschaut und sich darüber einig wird, was wohin soll. Im ISEK ist z.B. vorgesehen, auf einem Privatgrundstück ein Mehrgenerationenhaus zu errichten. Wenn dies irgendwann möglich wäre, bräuchte man natürlich nicht auf den Festplatz bauen, sondern könnte dessen Lage am Mühlbach nutzen, um einen Park bzw. einen Mehrgenerationentreffpunkt zur Verfügung zu stellen. Wenn wir jetzt aber mit dem Festplatz nur einen kleinen Teil aus dem Gesamtgebiet herausnehmen und dort mit der punktuellen Überplanung und dem Verkauf an Investoren Fakten schaffen, verschenken wir unsere Planungsmöglichkeiten für immer. Darum sollte der Überplanungsauftrag - wie im ISEK vorgesehen - das ganze Altstadt-Areal beinhalten."]]
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

04 Förderinitiative Innen statt Außen; Selbstbindungsbeschluss

Projekt	Projekt::Förderinitiative Innen statt Außen
Stichwort	Stichwort::Selbstbindungsbeschluss
Straße	Straße::Baugebiet Ebnether Berg
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-06-16
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/06/16
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Im Rahmen der künftigen Baulandentwicklung sollen zur Verringerung der zusätzlichen Inanspruchnahme von Flächen für bauliche Nutzungen vorrangig Möglichkeiten der Innenentwicklung genutzt werden. Zu den zu nutzenden Möglichkeiten der Innenentwicklung zählen dabei unter anderem die Wiedernutzbarmachung von Brach- oder Konversionsflächen, die Beseitigung von Gebäudeleerständen und Mindernutzungen sowie innerörtliche Nachverdichtungen und Ortsabrundungen. Mit dem Innenstadtmanagement und den kommunalen Förderprogrammen setzt die Kommune erste Maßnahmen der Innenentwicklung bereits um. Über den Selbstbindungsbeschluss hinaus wird die Erfassung der Innenentwicklungspotentiale in Auftrag gegeben, in dem gezielt weitere Potenziale der Innenentwicklung aufgezeigt und Instrumente zur Umsetzung vorbereitet werden (bspw. Instrumente zur Aktivierung von Baulücken, Beseitigung von Gebäudeleerständen).]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::14:6
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::Stadtratssitzung-2021-02-09-TOP-06 Baugebiet Ebnether Berg; Probleme im Zusammenhang mit der Förderinitiative "Innen statt außen"
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

05 Antrag des Bürgervereins "Leichte Sprache"

Projekt	Projekt::Leichte Sprache in Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Leichte Sprache
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-06-16
Antragsteller	Antragsteller::Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/06/16
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::Die erste Bürgermeisterin beruft eine Besprechung der o.g. Personen ein, um zu ermitteln, welchen Bedarf es an Informationsangeboten der Stadt Burgkunstadt in Leichter Sprache gibt. Das Ergebnis der Besprechung, die ggf. auch als Video-Konferenz stattfinden kann, wird dem Stadtrat zugeleitet.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	[[Notiz::(Die Namen der Personen wurden aus datenschutzrechtlichen Gründen entfernt) https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/buergerverein-burgkunstadt-klare-saetze-statt-amtsdeutsch;art2415,839248]]
Sollkosten	Sollkosten::0
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::Finanzielle Auswirkungen: keine
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt

“Deutsche Sprache, schwere Sprache” - dieser Satz begegnet uns im Alltag ständig. Es beginnt mit “Amtsdeutsch” in städtischen Bescheiden, irritiert uns bei Fachbegriffen während des Besuchs beim Arzt und verwirrt uns bei Schachtelsätzen in der Zeitung. Besonders betroffen sind Menschen mit Behinderungen - geistig und seelisch Behinderte, Sehbehinderte, Hör- behinderte - , aber auch ältere Menschen. Gleiches gilt für Menschen, deren Muttersprache nicht Deutsch ist.

Viele Menschen profitieren davon, wenn ihnen Informationen in sogenannter leichter Sprache angeboten werden. Das sieht sogar das Recht vor: In Deutschland sind Träger öffentlicher Gewalt nach § 11 Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) dazu verpflichtet, Informationen vermehrt in Leichter Sprache bereitzustellen. Leichte Sprache soll stärker eingesetzt werden.

Die Stadt Burgkunstadt kommuniziert mit ihren Bürgern auf vielfältige Weise schriftlich: über ihre Website, das Amtsblatt “Burgkunstadt aktuell”, den Jahresbericht, eigene Pressemitteilungen usw. Ein Entgegenkommen für die oben genannten Bürgerinnen und Bürger und zugleich eine Erfüllung der rechtlichen Vorgaben wäre es, wenn zumindest ein Teil dieser Medien und Informationsangebote Informationen in leichter Sprache beinhalten würde. Die Erste Bürgermeisterin hat sich bereits über die Idee der leichten Sprache und einige Möglichkeiten des Einsatzes informiert. Da wir in einer Stadt mit höchst unterschiedlichen Bedarfen an Informationen in leichter Sprache leben, können nicht gleichzeitig alle Wünsche erfüllt werden - es muss aber bei den Betroffenen abgefragt werden, was auch ihrer Sicht am wichtigsten ist.

Die Website der Stadt Burgkunstadt ist bereits technisch barrierefrei - ein Zeichen dafür, dass die Stadt Burgkunstadt sich der rechtlichen Anforderungen bewusst ist. Nun sollten unter Einbeziehung der Betroffenen im Rahmen eines Dialogs auch im sprachlichen Bereich die nächsten Schritte folgen.

Lösung

Beim Konzept für Leichte Sprache, mit dem sich die erste Bürgermeisterin bereits auseinandergesetzt hat, müssen diejenigen Bevölkerungsgruppen einbezogen werden, die davon profitieren würden. In einer gemeinsamen Besprechung (ggf. als Video-Konferenz) unter der Leitung der ersten Bürgermeisterin soll besprochen werden, auf welchem aktuellen Stand sich die Stadt Burgkunstadt aktuell befindet, welcher Stand anzustreben ist, welche Angebote nötig sind und wie diese zu priorisieren sind. Anschließend sind die Kosten für die Einzelmaßnahmen und Finanzierungsmöglichkeiten zu ermitteln. Über die Umsetzung entscheidet im weiteren der Stadtrat.

Mindestens folgende Personen sollten zu der gemeinsamen Besprechung eingeladen werden:

... (Die Namen wurden aus datenschutzrechtlichen Gründen entfernt)

Gesetzliche Grundlage: Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGG)

§ 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache

(1) Träger öffentlicher Gewalt sollen mit Menschen mit geistigen Behinderungen und Menschen mit seelischen Behinderungen in einfacher und verständlicher Sprache kommunizieren. Auf Verlangen sollen sie ihnen insbesondere Bescheide, Allgemeinverfügungen, öffentlich-rechtliche Verträge und Vordrucke in einfacher und verständlicher Weise erläutern. (2) Ist die Erläuterung nach Absatz 1 nicht ausreichend, sollen Träger öffentlicher Gewalt auf Verlangen Menschen mit geistigen Behinderungen und Menschen mit seelischen Behinderungen Bescheide, Allgemeinverfügungen, öffentlich-rechtliche Verträge und Vordrucke in Leichter Sprache erläutern. (3) Kosten für Erläuterungen im notwendigen Umfang nach Absatz 1 oder 2 sind von dem zuständigen Träger öffentlicher Gewalt zu tragen. Der notwendige Umfang bestimmt sich nach dem individuellen Bedarf der Berechtigten. (4) Träger öffentlicher Gewalt sollen Informationen vermehrt in Leichter Sprache bereitstellen. Die Bundesregierung wirkt darauf hin, dass die Träger öffentlicher Gewalt die Leichte Sprache stärker einsetzen und ihre Kompetenzen für das Verfassen von Texten in Leichter Sprache auf- und ausgebaut werden.

06 Künstlerische Gestaltung an der Skate-Anlage

Projekt	Projekt::Jan-Park Skaterbahn
Stichwort	Stichwort::Skateranlage
Straße	Straße::In der Au
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-06-16
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
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Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
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Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

10 Kommunale Gewährträger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Projekt	Projekt::Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Stichwort	Stichwort::Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-06-16
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Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

11 Städtebauliche Aufwertung Weihersbach - Weihersbachverrohrung

Projekt	Projekt::Städtebauliche Aufwertung Weihersbach
Stichwort	Stichwort::ISEK Burgkunstadt
Straße	Straße::Weihersbach
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-06-16
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Notiz	Notiz::
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Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

13 Ersatzbeschaffung des Bürgerbusses "City-Mobil"

Projekt	Projekt::Bürgerbus "City-Mobil"
Stichwort	Stichwort::Bürgerbus
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-06-16
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
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Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Fußnoten

<references/>