Stadtratssitzung-2020-01-07

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 07. Januar 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 1313/6 der Gemarkung Burgkunstadt (Franz-Roscher-Straße 10) - (2019-0045)

02 Bauantrag auf Nutzungsänderung des Anwesens Seewiese 2 auf dem Flst.Nr. 740/8 der Gemarkung Burgkunstadt in unterschiedliche Nutzung (2019-0046)

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.12.2019

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 07. Januar 2020

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

02 Kombinierte Planung "Am Bauershof 2" - Sachstandsbericht

Projekt	Projekt::Am Bauershof 2
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::Am Bauershof
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Planungsstand der kombinierten Planung "Am Bauershof 2".
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Antrag der Evangelischen Kirchenverwaltung auf Übernahme des Defizits aus der Jahresrechnung 2018

Projekt	Projekt::Evangelischer Kindergarten
Stichwort	Stichwort::Defizitvertrag
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller	Antragsteller::Evangelische Kirchenverwaltung
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, den von der Evangelischen Kirchenverwaltung beantragten Defizit von 21.729,06 EUR für das HHJ 2018 zu übernehmen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::21729,06
Istkosten	Istkosten::21729,06
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf

Projekt	Projekt::Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat stellt fest, dass sich die Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf in einem derart schlechten Zustand befindet, dass ein unmittelbares Handeln dringend erforderlich ist. Weiterhin wird festgestellt, dass es sich aufgrund der bestehenden Verkehrssicherungspflicht um eine Pflichtaufgabe der Stadt Burgkunstadt handelt. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, eine Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einzuholen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	[[Abstimmungsergebnis::Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 4 (Th. Müller, A. Hanna, E. Berg, V. Flierl)]]
Maßnahmen	Maßnahme::Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einholen.
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::335000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Sanierung der Weihersbachverrohrung - Vorzeitiger Maßnahmenbeginn

Projekt	Projekt::Hochwasserschutz in Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Hochwasserschutz
Straße	Straße::Weihersbach
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, dass folgende Punkte beachtet werden und dass - aufgrund der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn kein Rechtsanspruch auf eine staatliche Förderung abgeleitet werden kann, - die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn keine Zusicherung im Sinne des Art. 38 BayVwVfG auf Erlass eines Zuwendungsbescheides darstellt, - eine etwaige spätere Förderung nach den dann jeweils geltenden Zuwendungsrichtlinien insbesondere mit dem dann geltenden Zuwendungssatz erfolgen wird, - der Antragsteller das Finanzierungsrisiko für das Vorhaben selbst zu tragen hat und - die Kosten der Vorfinanzierung nicht zuwendungsfähig sind.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen

Projekt	Projekt::Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Kommunale Klimapolitik
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

07 Antrag des Bürgervereins auf Erstellung einer Treibhausgas-Bilanz in CO2-Äquivalenten für alle städtischen Einrichtungen

Projekt	Projekt::Treibhausgasbilanz
Stichwort	Stichwort::Kommunale Klimapolitik
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller	Antragsteller::Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat lehnt die vom Bürgerverein geforderte Energiebilanz ab. Der Haupt- und Finanzausschuss soll zusammen mit dem Elektriker die öffentlichen Gebäude begehen und Energieeinsparungen prüfen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen	Maßnahme::Der Haupt- und Finanzausschuss soll zusammen mit dem Elektriker die öffentlichen Gebäude begehen und Energieeinsparungen prüfen.
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

08 Sportlerehrung 2019

Projekt	Projekt::Sportlerehrung
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Fußnoten

<references/>