Stadtratssitzung-2020-03-03

Aus Kommunalwiki
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 03. März 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bekanntgabe

02 Bauantrag auf Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 27 der Gemarkung Burgkunstadt (Fliehgasse 1) (2020-0004)

03 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 1306 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Bauershof 17a) (2020-0006)

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.02.2020

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 03. März 2020

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2020

Projekt Projekt::Haushalt 2020
Stichwort Stichwort::Haushalt
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Haushaltssatzung der Stadt Burgkunstadt

- Landkreis Lichtenfels - für das Haushaltsjahr 2020 Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 15.447.430 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.005.455 EUR ab.


§ 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 2.051.785 EUR festgesetzt.


§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festge- setzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 340 v. H.

b) für die Grundstücke (B) 340 v. H.

2. Gewerbesteuer 350 v. H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.400.000 EUR festgesetzt.


§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.



§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.


Burgkunstadt,



Stadt Burgkunstadt

                                                                                                     (Siegel)


Frieß Erste Bürgermeisterin]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja-Stimmen:

18 Nein-Stimmen:

0]]

Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


02 Beschlussfassung über die Finanzplanung 2019 - 2023

Projekt Projekt::Finanzplanung 2019-2023
Stichwort Stichwort::Finanzplanung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Finanzplanung für die Jahre 2019 - 2023.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja: 18

Nein: 3]]

Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


04 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss

05 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt

06 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt

07 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen

08 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Erweiterung des Evangelischen Kindergarten um eine 3. Regelgruppe

09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

10 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 04.02.2020 und 11.02.2020

11 Anfragen

Fußnoten

<references/>