Stadtratssitzung-2021-02-09

Gremium: Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 09. Februar 2021

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: in der Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

Projekt	Projekt::
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-02-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

02 Waldbauliche Maßnahmen 2021 - Auftragsvergabe Pflanzen, Schutzmaterial und Arbeitsleistung

Projekt	Projekt::Forstwirtschaft der Stadt Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Wald
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-02-09
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/02/09
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst, der Firma Steingässer aus Miltenberg den Auftrag für die Pflanzen, das Schutzmaterial sowie die Ausführung der Pflanz- und Zaunbauarbeiten zum Angebotspreis von 48.051,93 EUR zu erteilen.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::48051,93
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	[[Haushaltsnotiz::Nach Einschätzung der Verwaltung dürften die Voraussetzungen des Art. 69 Abs. 1 zweiter Halbsatz erfüllt sein, da im Haushaltsplan 2020 bereits 20.000 EUR für waldbauliche Maßnahmen vorgesehen waren. Diese Maßnahmen, für die es in 2020 ebenfalls eine Förderung gab, umfassten die Fällung und sofortige Aufarbeitung von Käferholz. In 2021 ist nun die Fortführung der waldbaulichen Maßnahmen im Rahmen von Aufforstungen mit klimaresistenten Baumarten geplant. Es handelt sich damit um die Weiterführung einer Aufgabe des eigenen Wirkungskreises, die notwendig und unaufschiebbar ist. (Quelle: Stadt Burgkunstadt) (BW): "Diese Einschätzung ist falsch, weil 2020 die Beseitigung von Käferholz vorgesehen war, 2021 aber die Aufforstung. Aus der Vorlage geht nicht hervor, ob die 30.000 € Förderung schon zugesagt wurde."]]
Vergabe an	VergabeAn::Steingässer
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Ja

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt - https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/4156/-/Waldbauliche_Massnahmen_2021__Auftragsvergabe_Pflanzen_Schutzmaterial_und_Arbeitsleistung.html, Namenskürzungen durch Red.</ref>

Der Klimawandel ist nicht nur eine Herausforderung für die Wasserwirtschaft, er bedroht auch die Wälder.

Die anhaltende Trockenheit der letzten Jahre schwächt die Bäume und wirkt sich positiv auf die Entwicklung des Borkenkäfers aus. Je wärmer und trockener ein Sommer ist, desto massiver vermehrt sich dieser Waldschädling, befällt mehr Bäume und bringt sie zum Absterben.

Nach dem Fällen und sofortigen Aufarbeiten der vom Borkenkäfer befallenen Bäume steht die Aufforstung mit klimaresistenteren und widerstandsfähigeren Baumarten im Fokus einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung.

Der Umbau naturnaher und stabiler Mischwälder wird daher vom Freistaat Bayern finanziell unterstützt.

Die Stadt Burgkunstadt hat mit Unterstützung der zuständigen Forstdienststelle 13 Förderanträge mit einer Zuwendung von insgesamt fast 30.000 EUR beantragt.

Vom dem für Burgkunstadt zuständigen Mitarbeiter der Bayerischen Staatsforsten, Herrn W.W. wurden drei Baumschulen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.

Eine Baumschule sagte mangels Kapazitäten ab, die zweite bot nur das Material, nicht aber die Ausführung der Zaunbau- und Pflanzarbeiten an.

Die Firma Steingässer aus Miltenberg hat ein Komplettangebot für 48.051,93 EUR brutto abgegeben. Die Angebotsauswertung durch Herrn W. ist im RIS eingestellt.

In diesem Angebot ist auch der Aufwand für die Versuchsfläche mit nicht ortsansässigen klimaresistenten Bäumen enthalten. Für dieses Projekt stehen 5.000 EUR Spendengelder zur Verfügung.

Herr W. wird die Maßnahmen und deren Dringlichkeit in der Sitzung vorstellen. Im Vorfeld wird auf die mail von Herrn Weiß verwiesen, die im RIS eingestellt ist.

Nach Einschätzung der Verwaltung dürften die Voraussetzungen des GO Art. 69 Abs. 1 zweiter Halbsatz erfüllt sein, da im Haushaltsplan 2020 bereits 20.000 EUR für waldbauliche Maßnahmen vorgesehen waren. Diese Maßnahmen, für die es in 2020 ebenfalls eine Förderung gab, umfassten die Fällung und sofortige Aufarbeitung von Käferholz. In 2021 ist nun die Fortführung der waldbaulichen Maßnahmen im Rahmen von Aufforstungen mit klimaresistenten Baumarten geplant. Es handelt sich damit um die Weiterführung einer Aufgabe des eigenen Wirkungskreises, die notwendig und unaufschiebbar ist.

Man könnte die rechtliche Verpflichtung nach Art. 69 Abs. 1 Satz 1 auch dahingehend auslegen, dass die Stadt als Träger der Daseinsvorsorge aus wasserrechtlichen und klimaschutzrechtlichen Vorgaben zur Aufforstung verpflichtet ist. Je nach Baumart bildet ein Hektar Wald zwischen 80 000 und 160 000 Kubikmeter neues Grundwasser im Bestandsleben. Ein Hektar Laubwald setzt pro Jahr 15 Tonnen Sauerstoff frei, ein Nadelwald sogar 30 Tonnen. Pro Hektar filtern Wälder jährlich bis zu 50 Tonnen Ruß und Staub aus der Atmosphäre. Verglichen mit der Stadtluft sind die Werte um mehr als 90 % Prozent besser. Wälder mit einem mittleren Alter von 55 Jahren binden 10,6 Tonnen CO2 pro Hektar. Jährlich. Optimal ist es, wenn das Holz genutzt wird und daraus ein Dachstuhl oder Tisch entsteht. So lässt sich pro Festmeter Holz rund eine Tonne CO2 viele Jahrzehnte speichern. 7,2 Festmeter Holz werden pro Hektar im Wald geerntet - auch wenn 8,5 Festmeter pro Jahr und Hektar nachwachsen. Totes Holz verbleibt als wichtiger Lebensraum im Wald. Gleiches gilt für wichtige Nährstoffe. Pro Hektar gibt es 7,4 Kubikmeter "Stärkeres Totholz", 10 Biotopbäume und 0,4 "Starke Laubbäume" - Rund 13 000 Arten leben bei uns im Wald. Davon sind alleine 4 500 Arten an Totholz gebunden - darunter 50 Prozent der waldbewohnenden Käferarten und 1 500 Pilzarten. Pro Hektar gibt es 15 Meter Erholungswege - Mehr als 9 000 Kilometer Wanderwege, 3 500 Kilometer Radwege, knapp 300 Kilometer Reitwege und 150 Kilometer Lehrpfade gibt es im bayerischen Staatswald. Jeder Hektar Wald bietet 0,1 Arbeitsplätze - 190 000 Menschen leben in Bayern direkt und indirekt vom Wald. Waldarbeiter, Schreiner, Holzhändler und viele mehr. Regional, gesund und lecker: Jeder Hektar Wald liefert 0,1 Stück Wild/Jahr - Im bayerischen Staatswald werden jedes Jahr mehr als 50 000 Rehe, Wildschweine und Hirsche erlegt. So sollen sich die natürlicherweise vorkommenden Bäume im Wesentlichen ohne Schutzmaßnahmen (wie etwa Zäune) natürlich verjüngen.

03 Fortschrittsbericht zur Digitalisierung der Stadtverwaltung Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Digitalisierung der Stadtverwaltung Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::IT
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-02-09
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/02/08
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat nimmt vom Sachstandsbericht Kenntnis.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt - https://burgkunstadt.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/4138/-/Fortschrittsbericht_zur_Digitalisierung_der_Stadtverwaltung_Burgkunstadt.html, Namenskürzungen durch Red.</ref>

Am 15.07.2020 fand eine Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden und der Stadtverwaltung Burgkunstadt statt. Hierbei wurde der Antrag der Fraktion der Freien Wähler, Digitalisierung der Stadtverwaltung näher besprochen. Es wurde entschieden, dass die Inhalte des Antrags modular bearbeitet werden sollen und ein Bericht über den Fortschritt der Digitalisierung für 2020 vorgestellt wird.

Herr J. wird in der Sitzung anwesend sein und den entsprechenden Bericht vorstellen und für weitergehende Fragen zur Verfügung stehen.

Fußnoten

<references/>