ISEK Burgkunstadt

Der Stadtrat hat am 03.04.2012 die Erarbeitung eines integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) beschlossen<ref>Quelle: Burgkunstadt aktuell Juni 2013 Seite 1</ref>. Inhalt dieses Konzeptes ist es, Lösungsvorschläge für bestehende städtebauliche Missstände (z.B. Leerstände, Bevölkerungsrückgang) zu entwickeln und diese mit einem attraktiven Gesamtbild zur weiteren Entwicklung Burgkunstadts zu verbinden<ref>Quelle: Burgkunstadt aktuell Juni 2013 Seite 1</ref>. Der Stadtrat stellte dafür einen Betrag von 50.000,- € im Haushalt bereit. Der Fördersatz beträgt 60 Prozent<ref>Quelle: Burgkunstadt aktuell Juni 2013 Seite 1</ref>. Im März 2015 wurde folgender Text des ISEK veröffentlicht.

Stadtrat

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Chronologie

Datum	Ereignis
03.04.2012	Stadtratssitzung: Stadtrat Burgkunstadt beschließt die Erarbeitung eines integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) - Budget 50.000,- €<ref>Quelle: Andy Welz, Weichenstellung für die Zukunft - Mit der Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes macht Burgkunstadt einen ersten Schritt Richtung Attraktivitätssteigerung - Neue Presse Coburg Online vom 05.04.2012 (abgerufen am 12.08.2012)</ref>
16.04.2013	Auftaktgespräch; Gründung einer Lenkungsgruppe zur Steuerung des Planungsprozesses aus Planern, Vertretern der Stadtratsfraktionen, dem Bürgermeister, der Verwaltung und Bürgern (Bulletin April 2013)
23.07.2013	Zweites Treffen der Lenkungsgruppe (Bulletin Juli 2013)
15.08.2013	Bürgerverein kritisiert mangelnde Transparenz und Bürgerbeteiligung
12.10.2013	Erstes<ref>(und einziges)</ref> Bürgerforum<ref> Quelle: http://www.burgkunstadt.de/2255_DEU_WWW.php?&publish[id]=309914&publish[start]=0</ref><ref>Das "Bürgerforum" betand zur Hälfte aus Frontalvorträgen, zur anderen Hälfte aus mehreren Workshops. Inwieweit deren Ergebnisse protokolliert und umgesetzt wurden, ist nicht bekannt.</ref><ref>Siehe auch Obermain Tagblatt Online vom 13.10.2013 - Gemeinsam für attraktive Innenstadt - "Bürgerforum zum Stadtentwicklungskonzept – Vorschläge zur Belebung willkommen"</ref> (Bulletin Oktober 2013)
11.12.2013	Drittes Treffen der Lenkungsgruppe (Bulletin Dezember 2013)
05.02.2014	Viertes Treffen der Lenkungsgruppe (Bulletin Februar 2014)
01.10.2014	Fünftes Treffen der Lenkungsgruppe<ref>http://www.burgkunstadt.de/2255_DEU_WWW.php?&publish[id]=339266&publish[start]=0</ref> (Bulletin Oktober 2014)
09.12.2014	Stadtratssitzung - TOP 04: Die Verwaltung wird vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit beauftragt, für die von der Regierung von Oberfranken genehmigte Planung der Skater-/Bikeranlage, mit einer Gesamtsumme von brutto 231.000,00 Euro, die Ausschreibung durchzuführen.
13.01.2015	Stadtratssitzung - TOP 06: Der Stadtrat billigt die durch Herrn Ullrich vom Planungsbüro plan&werk vorgestellte Planung zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept. (18/3)
10.02.2015	Stadtratssitzung - TOP 05 Errichtung einer Skater-/Bikeranlage: Der Stadtrat beschließt der Planungsänderung zuzustimmen (ohne Zusatz "unter der Maßgabe der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit"). (19/2)
17.03.2015	Veröffentlichung des vorläufigen ISEK-Textes
26.03.2015	Amtliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung<ref>Quelle: http://www.burgkunstadt.eu/seite/de/stadt/034:39:737/msr_tn_34/Amtliche_Bekanntmachung_-Integriertes_staedtebauliches_Entwicklungskonzept_ISEK.html abgerufen am 20.08.2015 02:12 Uhr: "Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Stadt Burgkunstadt; Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung) gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 13.01.2015 die bisherige Planung des integrierten städ-tebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) gebilligt. Der Planentwurf in der Fassung vom 17.03.2015 sowie die textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 17.03.2015 werden in der Zeit vom 11. April 2015 bis 11. Mai 2015 in der Bauverwaltung der Stadt Burgkunstadt, Rathaus, Zimmer U 14, während der allgemei-nen Öffnungszeiten (Mo-Fr: 08.00-12.00 Uhr, Mo/Mi: 13.30-16.00 Uhr, Do: 14.00-18.00 Uhr) ausgelegt. Gesonderte Termine außerhalb der genannten Zeiten können telefonisch vereinbart werden. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Be-schlussfassung über den Rahmenplan unberücksichtigt bleiben können. Burgkunstadt, den 26.03.2015"</ref>
11.04.2015	Beginn der öffentlichen Auslegung (bis 11.05.2015)
07.07.2015	Stadtratssitzung - TOP 05: Das ISEK wird zur Kenntnis genommen und mit seinen Analysen, Inhalten, Zielen und Maßnahmen als Grundlage für die weitere städtebauliche Entwicklung Burgkunstadts beschlossen. Daraus abgeleitet werden im nächsten Schritt konkrete Sanierungsgebiete im besonderen Städtebaurecht festgesetzt und in Prorammen der Städtebauförderung durchgeführt. (16/3 MD, TM ...)

Kritik

Der Bürgerverein kritisierte bereits in einer Pressemitteilung vom 15.08.2013 mangelnde Transparenz und Bürgerbeteiligung beim Stadtentwicklungskonzept (ISEK):

"Der Stadtrat Burgkunstadt hat im vergangenen Jahr (3.4.2012) beschlossen, ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept zu erarbeiten. Mit diesem Konzept sollen u.a. Lösungsvorschläge für bestehende städtebauliche Missstände entwickelt werden. Nach Artikel 8 Abs. 2 Satz 3 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 ist Fördervoraussetzung die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Am 16.4.2013 fand ein Auftaktgespräch statt, zu dem die Öffentlichkeit nicht eingeladen wurde. Dabei wurde eine Lenkungsgruppe zur Steuerung des Planungsprozesses gegründet. Diese setzt sich neben den Planern aus Vertretern der Stadtratsfraktionen, dem Bürgermeister, der Verwaltung und einigen Bürgern zusammen. Die Auswahl der Bürger erfolgte in einem geschlossenen und nicht demokratischen Verfahren. Wer nicht eingeladen wurde, konnte sich nicht beteiligen. Von den Planern wurden bereits bei diesem Treffen offenbar ohne Bürgerbeteiligung sechs “Handlungsfelder” vorgestellt, die die Schwerpunktbereiche der Planungen bilden sollten. Die Stadt teilte im Juni noch mit, dass für den Erfolg des Stadtentwicklungskonzepts die aktive und konstruktive Mitarbeit der Bürger von entscheidender Bedeutung sei und deshalb als erste öffentliche Veranstaltung ein Bürgerforum im Juni/Juli stattfinden sollte. Nachdem der angekündigte Termin bis Mitte Juli nicht stattgefunden hatte, hat der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. bei der Stadtverwaltung nachgefragt, da Mitglieder des Bürgervereins Interesse an einer Teilnahme am Bürgerforum bekundet hatten. Dem Verein wurde am Morgen des 23.Juli mitgeteilt, dass noch kein Termin feststehe und dieser rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht würde. Noch am selben Tag aber traf sich die sog. Lenkungsgruppe unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein zweites Mal. Dabei wurden die Planungsvorgaben nach dem von der Stadt veröffentlichten Bericht schon so weit vertieft, dass von einer echten Bürgerbeteiligung zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesprochen werden kann. Der Vorstand des Bürgervereins stellt daher die Fragen an die Stadtverwaltung: Für wen wird hier geplant? Sollten nicht Wissen, Fähigkeiten und Erfahrungen aller Burgkunstadter Bürger für die spezifischen Burgkunstadter Probleme genutzt werden?"

Die Kritik wurde im Stadtrat jeweils sinngemäß wiederholt.

Sechs Handlungsfelder

Schwerpunktbereiche der Planungen sollen sein<ref>Quelle: Burgkunstadt aktuell Juni 2013 Seite 1</ref>]:

Beteiligte Unternehmen

• plan&werk aus Bamberg (Untersuchungen und Planungen ) in Zusammenarbeit mit den Büros
• WGF Landschaft aus Nürnberg und
• PB Consult aus Nürnberg sowie dem
• Modus Institut aus Bamberg<ref>Quelle: Burgkunstadt aktuell Juni 2013 Seite 1</ref>]

Frühere Gutachten

• Entwicklungskonzept Einzelhandel für die Stadt Burgkunstadt

Publikationen

Text

• http://www.burgkunstadt.eu/eigene_dateien/aktuelles/2015/maerz/2015_03_17_texte_isek_burgkunstadt__1_.pdf

Bulletins

• Oktober 2014
• Februar 2014
• Dezember 2013
• Oktober 2013
• Juli 2013
• April 2013

Lokalmedien

• Obermain Tagblatt Online vom 13.10.2013 - Gemeinsam für attraktive Innenstadt - "Bürgerforum zum Stadtentwicklungskonzept – Vorschläge zur Belebung willkommen"
• Obermain-Tagblatt vom 17.08.2013 Seite 18: "Bürgerverein kritisiert Intransparenz - Bei Stadtentwicklungskonzept"
• Andy Welz, Weichenstellung für die Zukunft - Mit der Erstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes macht Burgkunstadt einen ersten Schritt Richtung Attraktivitätssteigerung - Neue Presse Coburg Online vom 05.04.2012 (abgerufen am 12.08.2012)

BLOGS

• Bernd Weickert, BLOG om 16.08.2015 - Politikersprech Transparenz
• Bernd Weickert, BLOG om 21.07.2015 - Baur-Parkplatz beseitigt soziale Missstände

Fußnoten

<references/>