Stadtratssitzung-2017-02-07

Stadtrat

am: Donnerstag, 17. November 2016 um 19:00 Uhr im: Sitzngssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen:

Öffentlich

02 Vollausbaumaßnahme Marienbader Weg - Ausschreibung

Projekt	Projekt::Marienbader Weg
Stichwort	Stichwort::Ausschreibung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-02-07
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/02/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung der Vollausbaumaßnahme Marienbader Weg vorzunehmen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::Ausschreibung Vollausbau
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::260000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::Größtenteils im Haushalt 2016 enthalten
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2016-04-05-TOP-08 Vergabe der Planungleistungen für den Ausbau der Ortsstraße Marienbader Weg
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Vorstellung durch Herrn Sch. (Ingenieurbüro Miller)

Vollsanierung: Kanal 66 lfm, Wasser, Straßenbelag, Breitbandvorbereitung

Kanal: 100.000

Wasser: 53.000

Straßenbau: 98.000

Breitbandvorbereitung: 9.000

Gesamt: 260.000

Kanäle weisen gravierende Schäden auf, Sofortmaßnahme ist notwendig, Sanierung in offener Bauweise, Fußgänger, Radfahrr und PKW teilen sich die Fahrbahn - wird als verkehrsberuhigter Bereich hergestellt, Geplanter Baubeginn April/Mai 2017

Diskussion

GKn: Höhe der Straßenausbaubeiträge?

SvDi: Verkehrszählung wurde durchgeführt: Haupterschließungsstraße, d.h. Anlieger zahlen 40 % Straßenausbaubeiträge

MiDo: Herstellungskosten je lft. Meter Kanal?

Herr Sch: 400 €

MiDo: Gesamtkosten 100.000 €

Herr Sch: Kosten für Hausanschlüsse und Revisionsschächte sind enthalten

03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung

Projekt	Projekt::Kirchplatz Mainroth
Stichwort	Stichwort::Dorferneuerung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/01/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung vom Kirchplatz Mainroth vorzunehmen. Das Büro HTS soll den Planungsauftrag über die Leistungsfassen 5-9 erhalten.Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 13.09.16 wurde das Planungskonzept vorgestellt. Am 22.12.16 ging der Förderbescheid bei der Stadt ein. Schnellstmöglich soll die Ausschreibung durchgeführt werden, um einen annehmbaren Preis für die Baumaßnahme zu erzielen.

Diskussion

EdBe: Sind alle beantragten Maßnahmen genehmigt? Förderhöhe und Fördersumme?

Hr. Pü: Es gibt einen Vorabbescheid per Mail. So genehmigt wie vorgeschlagen. 60 % Förderung; Fördersumme 110.000 € von ALE

04 Dorferneuerung in Kirchlein; Außentreppe für den Versammlungsraum am Feuerwehrhaus

Projekt	Projekt::Kirchlein
Stichwort	Stichwort::Dorferneuerung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-02-07
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/02/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, den nicht durch Zuschuss gedeckten Hälfteanteil an den Kosten der Außentreppe am Feuerwehrhaus Kirchlein in Höhe von ca. 5.625,-- Euro zu übernehmen. Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Genehmigung.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::13500
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Genehmigung.
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Wer übernimmt die nicht durch Fördermittel gedeckten Kosten des Dachgeschossausbaues am Feuerwehrhaus samt Außentreppe? Entweder die Stadt Burgkunstadt oder die örtlichen Vereine, welche diesen Raum nutzen, evtl. auch die Stadt Burgkunstadt und die örtlichen Vereine gemeinsam.

Herr Demb. als Vertreter der örtlichen Vereine hat mitgeteilt, dass sich die Vereine mit 50% an dem nicht gedeckten Aufwand an der Außentreppe beteiligen. Die Vereine erbringen Handwerkerleistungen zur Kosteneinsparung

Gesamtkosten der Treppenanlage samt Baunebenkosten incl. Mehrwertsteuer ca. 25.000,-- Euro. Das Amt für Ländliche Entwicklung übernimmt 55 % = ca. 13.750,-- Euro.

03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung

Stadtratssitzung-2017-02-07-TOP-05 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung

06 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung der BRD als Straßenbaulastträger; B 289 - OD Weidnitz 07 Versetzen der Zählerverteilung mit Anschluss an einen neuen Hausanschlusskasten 08 Erneuerung der Kesselanlage in der ehemaligen Mittelschule (Altbau) 09 Aufnahme des Grundstücks und des Gebäudes der katholischen Kirchenstiftung (Fl.Nr. 1484, Gemarkung Burgkunstadt) in den städtebaulichen Ideenwettbewerb Schulberg 10 Erlass einer Werbeanlagensatzung 11 Defizitvertrag mit der Katholischen Kirchenstiftung St. Heinrich und Kunigunde für den Katholischen Kindergarten Burgkunstadt 12 Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, Festlegung der Bestandteile der öffentlichen Abwasseranlage der Stadt Burgkunstadt 13 Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses der Stadt Burgkunstadt für das Jahr 2015 14 Einführung BayernWLAN - Accesspoint im Rathaus 15 Einführung BayernWLAN - Accesspoint am Schustermuseum 16 Antrag der CSU-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung 17 Bekanntmachung der Kosten und Zuwendungen des Jan-Parks Burgkunstadt 18 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO 19 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.01.2017 20 Anfragen