Geheimhaltungspflicht: Unterschied zwischen den Versionen
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* [http://www.presserecht.de/index.php?option=com_content&task=view&id=49&Itemid=33 Dr. Josef Ziegler, Würzburg, Information und Geheimhaltung. Anspruch von Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit gegenüber Bürgermeister und Verwaltung] - Schriftliche Fassung des Vortrages auf der Veranstaltung des Kommunalwissenschaftlichen Forschungszentrums Würzburg vom 25. Oktober 2004. Der Autor ist Vorstand der Bayerischen Verwaltungsschule, München. | * [http://www.presserecht.de/index.php?option=com_content&task=view&id=49&Itemid=33 Dr. Josef Ziegler, Würzburg, Information und Geheimhaltung. Anspruch von Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit gegenüber Bürgermeister und Verwaltung] - Schriftliche Fassung des Vortrages auf der Veranstaltung des Kommunalwissenschaftlichen Forschungszentrums Würzburg vom 25. Oktober 2004. Der Autor ist Vorstand der Bayerischen Verwaltungsschule, München. | ||
* [http://www.gemeindetag-bw.de/php/downloads/bwgz_2009_12/bwgz_2009_12_artikel4.pdf Rechte und Pflichten der Gemeinderatsmitglieder, BWGZ 12/2009, S. 460 ff.] | * [http://www.gemeindetag-bw.de/php/downloads/bwgz_2009_12/bwgz_2009_12_artikel4.pdf Rechte und Pflichten der Gemeinderatsmitglieder, BWGZ 12/2009, S. 460 ff.] | ||
| + | * Knirsch, [[Information]] und [[Geheimhaltung]] im Kommunalrecht, 1987, S. 31. | ||
==Siehe auch== | ==Siehe auch== | ||
* [[Öffentlichkeit (Stadtratssitzung)]] | * [[Öffentlichkeit (Stadtratssitzung)]] | ||
* [[Verschwiegenheitspflicht]] | * [[Verschwiegenheitspflicht]] | ||
Version vom 24. August 2015, 11:46 Uhr
Gesetzlich vorgeschrieben ist die Geheimhaltung insbesondere
- nach AO § 30 für Steuer-, Beitrags- und Gebührenangelegenheiten
- nach GO ... für Verhandlungen in nichtöffentlicher Sitzung und
- Angelegenheiten, die dem Datenschutz unterliegen.
Normen
- AO § 30 Steuergeheimnis
- StGB § 353b Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht
- StGB § 355 Verletzung des Steuergeheimnisses
- GO Art. 20 Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht
- GO Art. 56a Geheimhaltung
Publikationen
- Dr. Josef Ziegler, Würzburg, Information und Geheimhaltung. Anspruch von Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit gegenüber Bürgermeister und Verwaltung - Schriftliche Fassung des Vortrages auf der Veranstaltung des Kommunalwissenschaftlichen Forschungszentrums Würzburg vom 25. Oktober 2004. Der Autor ist Vorstand der Bayerischen Verwaltungsschule, München.
- Rechte und Pflichten der Gemeinderatsmitglieder, BWGZ 12/2009, S. 460 ff.
- Knirsch, Information und Geheimhaltung im Kommunalrecht, 1987, S. 31.