Kredit: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 14. Mai 2020, 12:53 Uhr

Kredite dürfen unter der Voraussetzung des GO Art. 62 Abs. 3 nur im Finanzhaushalt beziehungsweise im Vermögenshaushalt und nur für Investitionen, für Investitionsförderungsmaßnahmen und zur Umschuldung aufgenommen werden. (GO Art. 71 Abs. 1)

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bedarf im Rahmen der Haushaltssatzung der Genehmigung (Gesamtgenehmigung). Die Genehmigung soll unter dem Gesichtspunkt einer geordneten Haushaltswirtschaft erteilt oder versagt werden; sie kann unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden. Sie ist in der Regel zu versagen, wenn die Kreditverpflichtungen mit der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinde nicht im Einklang stehen. (GO Art. 71 Abs. 2)

Normen

GO Art. 62 Abs. 3 Grundsätze der Einnahmebeschaffung
GO Art. 71 Kredite

Rechtsprechung

Bundesgerichtshof (BGH)

BGH, Urteil vom 08.05.2003 - 4 StR 550/02 Aufnahme von Krediten außerhalb des Haushalts (s.a. Untreue)

Publikationen

Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 2. Teil. Allgemeine Haushaltsgrundsätze und Grundsätze der Einnahmebeschaffung, Seite 4 ff.
Schützenmeister, Die kommunal- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufnahme von Kommunalkrediten, LKV 1992 S. 80 ff.

Siehe auch

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-Kredite dürfen unter der Voraussetzung des Art. 62 Abs. 3 nur im Finanzhaushalt beziehungsweise im Vermögenshaushalt und nur für Investitionen, für Investitionsförderungsmaßnahmen und zur Umschuldung aufgenommen werden. ({{GO 71}} Abs. 1)
+Kredite dürfen unter der Voraussetzung des {{GO 62}} Abs. 3 nur im [[Finanzhaushalt]] beziehungsweise im [[Vermögenshaushalt]] und nur für Investitionen, für Investitionsförderungsmaßnahmen und zur Umschuldung aufgenommen werden. ({{GO 71}} Abs. 1)
 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bedarf im Rahmen der Haushaltssatzung der Genehmigung (Gesamtgenehmigung). Die Genehmigung soll unter dem Gesichtspunkt einer geordneten Haushaltswirtschaft erteilt oder versagt werden; sie kann unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden. Sie ist in der Regel zu versagen, wenn die Kreditverpflichtungen mit der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinde nicht im Einklang stehen. ({{GO 71}} Abs. 2)
 ==Normen==
-* {{GO 71}}
+* {{GO 62}} Abs. 3 Grundsätze der Einnahmebeschaffung
+* {{GO 71}} Kredite
 ==Rechtsprechung==
 ===Bundesgerichtshof (BGH)===
-* {{BGH 4 StR 550/02}} Aufnahme von [[Keditaufnahme|Krediten]] außerhalb des [[Haushalt]]s
+* {{BGH 4 StR 550/02}} Aufnahme von [[Keditaufnahme|Krediten]] außerhalb des [[Haushalt]]s (s.a. [[Untreue]])
+==Publikationen==
+* [http://www.fes-kommunales.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_2.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 2. Teil. Allgemeine Haushaltsgrundsätze und Grundsätze der Einnahmebeschaffung], Seite 4 ff.
+* Schützenmeister, Die kommunal- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufnahme von Kommunalkrediten, LKV 1992 S. 80 ff.
 ==Siehe auch==
 * [[Haushaltssatzung]]
 ** [[Haushaltsplan]]
+* [[Schulden]]
+** [[Kassenkredit]]
+* [[Dauernde Leistungsfähigkeit]]
+* [[Überschuldung]]
+* [[Kreditaufnahme]]
+[[Kategorie:Haushalt]]
+[[Kategorie:Kommunalrecht]]