Wirtschaftsförderung: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 17. August 2019, 10:14 Uhr

Die indirekte Wirtschaftsförderung stellt eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde dar<ref>Prandl/Zimmermann/Büchner, Kommunalrecht in Bayern, Stand Oktober 2007, Erl. 1 letzter Absatz zu Art. 57 GO; Hölzl/Hien/Huber, Gemeindeordnung mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung, Stand Oktober 2007, Erl. 16 zu Art. 57 GO; Schulz/Wachsmuth/Zwick u. a., Kommunalverfassungsrecht Bayern, Stand Juli 2007, Erl. 2 zu Art. 57 GO, zitiert nach Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr; Arno Wied, Wirtschaftsförderung in „Grundwissen Kommunalpolitik“, Friedrich-Ebert-Stiftung, Abteilung Politische Akademie, KommunalAkademie, 2012, S. 2</ref>.

Direkte Wirtschaftsförderung bezieht sich auf einen einzelnen Betrieb und stellt grundsätzlich keine gemeindliche Aufgabe dar<ref>BayVerfGH, Urteil vom 23.01.2007 - Vf. 42-VI-06; Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr</ref>.

Man unterscheidet zwischen indirekter und direkter Wirtschaftsförderung:

Indirekte Wirtschaftsförderung bezieht sich auf "Maßnahmen, die nicht unmittelbar in den Wirtschaftsprozess eingreifen"<ref>Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr</ref>.

Schaffung günstiger Rahmenbedingungen
- in der Stadtplanung,
- in der lokalen Infrastruktur
- bei den Hebesätzen
Gewerbeflächen- und Ansiedlungsmanagement (z.B. Schaffung von Industrie- und Gewerbeflächen),
Bestandspflege,
Existenzgründerberatung und
Standortmarketing

Direkte Wirtschaftsförderung bezieht sich auf einen einzelnen Betrieb und stellt grundsätzlich keine gemeindliche Aufgabe dar<ref>BayVerfGH, Urteil vom 23.01.2007 - Vf. 42-VI-06; Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr</ref>. Beispiele:

Investitionszuschuss
Beitragserlass
Unterwertverkauf
Bürgschaft<ref>siehe hierzu Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis Fallbeispiel 1 - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr</ref>
Darlehen<ref>siehe hierzu Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis Fallbeispiel 1 - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr</ref>
Praxisgründungsdarlehen<ref>anders VGH Hessen,DÖV 1989, 34 = EzKommR 1300.31: "Die Gewährung eines Praxisgründungsdarlehens, mit dem die Ansiedlung eines Facharztes zur Verbesserung

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 Indirekte Wirtschaftsförderung bezieht sich auf "Maßnahmen, die nicht unmittelbar in den Wirtschaftsprozess eingreifen"<ref>[http://www.bkpv.de/ver/html/gb2007/dobler_07.htm#_ednref5 Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis] - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr</ref>.
-Beispiele<ref>nach [http://www.bkpv.de/ver/html/gb2007/dobler_07.htm#_ednref5 Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis] - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr</ref>:
+Beispiele<ref>nach [http://www.bkpv.de/ver/html/gb2007/dobler_07.htm#_ednref5 Dobler, EU-Beihilfe und kommunale Wirtschaftsförderung - erläutert an Fällen aus der kommunalen Praxis] - abgerufen am 8.10.2014 um 21:13 Uhr und [http://library.fes.de/pdf-files/akademie/kommunal/13890/13890-13.pdf Arno '''Wied''', Wirtschaftsförderung in „Grundwissen Kommunalpolitik“, Friedrich-Ebert-Stiftung, Abteilung Politische Akademie, KommunalAkademie, 2012], S. 20</ref>:
 * Schaffung günstiger Rahmenbedingungen
 ** in der [[Stadtplanung]],