Checkliste Bürgerbeteiligung

Entwickung einer eigenen Bürgerverein-Methode zur Bürgerbeteiligung

Beteiligungsziel

Welches Ziel verfolgt die Bürgerbeteiligung im konkreten Fall?

Beteiligungsmethode

Welche Beteiligungsmethode kommt zur Anwendung? Ist sie optimal abgestimmt auf das Beteiligungsziel?

Teilnehmerkreis

• Wie setzt sich der Teilnehmerkreis zusammen?
• Wie erfolgt der Erstkontakt?
• Gibt es ein Anmeldeverfahren?
• Wie werden die Teilnehmer registriert? (Teilnehmerliste mit EMail?)
• Wie erhalten die Teilnehmer Informationen über den Fortgang der Maßnahme?

Kommunikation

Wie wird das Ziel der Bürgerbeteiigung so kommuniziert, dass es von den Bürgern auch verstanden wird?

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Motivation

• Wie motivieren wir die Menschen zur Teilnahme/Teilhabe?

Klare Abgrenzung: Zu welchem Thema soll Bürgerbeteiligung erfolgen und wo liegen die Grenzen?

Thema

( ) Gestaltung der Umwelt / Stadtentwicklung

( ) Gestaltung Marktplatz

( ) Neues Baugebiet

( ) .......................

( ) Soziale Entwicklung

( ) Umgang mit Integration/Flüchtlingen

( ) .......................

Grenzen

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Repräsentativität

• Sind bestimmte von der Maßnahme betroffene soziale Gruppen überproportional oder unterproportional vertreten?
• Gibt es bestimmte soziale Gruppen, die man nicht erreicht hat (zum Beispiel Ausländer, alleinstehende Mütter, sozial Benachteiligte etc.<ref>Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 26</ref>)
• Mit welchen Maßnahmen wird der Disproportionalität begegnet?
• Sind die Interessen von Minderheiten im Rahmen der Verhältnismäßigkeit zu berücksichtigen?

Umsetzung

Kann man das umsetzen, was die Bürger fordern? Wenn ja, wie?

Kosten (ggf. Schätzung):

Haushaltsdeckung:

Rechtliche Rahmenbedingungen:

Beiziehung von Fachwissen

• Welche objetiven Erkenntnisse gibt es zu dem Thema bzw. den von den Bürgern geäußerten Fragestellungen?
• Sind die fachlichen Ressourcen im Rahmen des Netzwerks des Bürgervereins abzudecken oder muss man externe Berater hinzuziehen?

Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

• Fragen
• Anregungen
• Kommentare
• Hausaufgaben
• Bewertungsbögen ausfüllen lassen

Nachbesprechung

• Was ist gut gelaufen?
• Was können wir besser/anders machen?

Monitoring

• Maßnahmen mit konkreter Umsetzungsfrist:

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• Sind weitere Veranstaltungen mit den Bürgern erforderlich?
• Fanden alle Ergebnisse der Bürgerbeteiligung Eingang in den Abwägungsprozess? Wenn ja, wurden sie aureichend dokumentiert? Wenn nein, warum nicht?
• Wurden die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung umgesetzt?
  • ( ) Folgende Ergebnisse wurden umgesetzt: ...
  • ( ) Folgende Ergebnisse wurden nicht umgesetzt: ...
    • ( ) Begründung für die Nichtumsetzung
    • ( ) Wurden die Nichtumsetzung den Bürgern zuvor erklärt? Wenn ja, wie? Ergebnis?
  • ( ) Folgende Ergebnisse wurden entgegen den Bürgeranregungen umgesetzt: ...
    • ( ) Begründung für die anderweitige Umsetzung
    • ( ) Wurden die anderweitige Umsetzung den Bürgern zuvor erklärt? Wenn ja, wie? Ergebnis?
• Hat man Bürger für eine weitere Teilnahme gewonnen? Wenn ja, warum?
• Hat man Bürger für eine weitere Teilnahe verloren? Wenn ja, warum?

Lernergebnisse

• Was können wir aus der Bürgerbeteiligungmaßnahme für künftige Aktionen lernen?
• Welche grundlegenden Fehler müssen wir künftig vermeiden?
• Welche konkreten Verbesserungen setzen wir aufgrund unserer Lernerfahrung um?