Quelltext der Seite Stadtratssitzung-2016-05-03

=Bauausschuss=

==Öffentlicher Teil<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>==

===TOP 01: Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 501 der Gemarkung Theisau (Mainklein 2d) (2016-0015)===

====Sachverhalt====

====Diskussion====

====Beschlussvorschlag====

====Beschluss====

===TOP 02: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.04.2016===

====Sachverhalt====

====Diskussion====

====Beschlussvorschlag====

====Beschluss====

=Stadtrat=

==Öffentlicher Teil<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>==

Anwesend: 17 Stadträte (entschuldigt: AlHa, WoSi, InKo, HaPeMa

Beschlussfähigkeit gegeben

===Anträge zur Tagesordnung===

* UlKo: Zusammenfassung der Tagesordnungsprunkte 2 + 3, einstimmig beschlossen

===Gedenkminute für Frau Maria Will===

===TOP 01: Bekanntgaben===

====[[Bescheid des Landratsamtes Lichtenfels über die Haushaltssatzung für 2016]]: Genehmigung des [[Haushalt 2016|Haushalts 2016]]====

{{:Bescheid des Landratsamtes Lichtenfels über die Haushaltssatzung für 2016}}

===[[Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP 02 Vorstellung der Voruntersuchung für das Alte Brauhaus in Mainroth|02 Vorstellung der Voruntersuchung für das Alte Brauhaus in Mainroth]]===

{{:Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP 02 Vorstellung der Voruntersuchung für das Alte Brauhaus in Mainroth}}

====Sachverhalt====

* Auftrag an Architekt Sch. aus Hollfeld im Oktober 2015: Voruntersuchung mit Kostenschätzung
* Ergebnis am 06. April 2016 an Stadt
* Herr Schilling anwesend und stellt Ergebnis vor
* Erfassung der Schädent, die unabdingbar zu beheben sind
* Weiteres Zuwarten aus statischen Gründen nicht möglich. 
* Arbeiten unabhängig von einer späteren Nutzung
* 1. Schritt: Sanierungsarbeiten - dann Umnutzung je nach Nutzungskonzept
* Besprechungstermin 20.04.2016: Herr Sch. bestätigt nochmals Wichtigkeit der Schadensbeseitigung
* Unterstützung durch Dr. K. vom [[Landesamt für Denkmalpflege]]
* Förderhöhe von 90 % der Kosten anzustreben
* Verwaltung: weitere Planung der Sicherungsmaßnahmen in Angriff nehmen, Förderanträge beim Landesamt für Denkmalpflege stellen. 
* bauliche Abwicklung im Jahr 2017

====Vorstellung Voruntersuchung ====
* Kosten 154.700 € + 10% Nebenkosten inkl. MwSt.
* Entwricht Rohbaukosten
* Ausbaukosten kommen dann dazu
* s. im Übrigen [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,420948 obermain.de vom 04.05.2016 -  Rettung des Brauhauses überfällig]: "Stadtrat vergibt Auftrag für Sicherung und Nutzungskonzept – [[Kirchplatz Mainroth|Mainrother Kirchplatz]]: Zwei Planungen"

====Diskussion====
* GüKn: Zeitvorgabe?
* Hr. Sch.: Wenn heute der Beschluss gefasst wird, können die Förderanträge gestellt werden, dann muss man deren Bewilligung abwarten, gegebenenfalls bekommt man einen vorzeitigen Baubeginn gestattet, dann muss ausgeschrieben werden.
* UlKo: Sind in den Kosten die Schäden am Fachwerk enthalten?
* Hr. Sch.: Ja
* MD: Ich finde im Haushalt 2016 
** unter der Haushaltsstelle [[1.3651.9451]] (Haushaltstitel: Erweiterungs-, Um- und Ausbau Maßnahme -a- Sanierung Brauhaus für 2016 0,- €, Finanzplanung 2017-2019 0 € 
** unter der Haushaltsstelle [[1.3651.9490]] (Haushaltstitel: Baunebenkosten: Hochbau Voruntersuchungen Brauhaus Mainroth für 2016 10.000 €, Finanzplanung 2017-2019 0 €.
** unter der Haushaltsstelle [[1.6315.9510]] (Haushaltstitel: Mainroth Kirchplatz Straßen, Plätze, Brücken u.ä, für 2016 30.000,- €, Finanzplanung 2017: 370.000 €, 2018-2019: 0 €
** Wenn die Maßnahme vorzeitig begonnen werden sollte, sehe ich das richtig, dass wir dann einen [[Nachtragshaushalt]] benötigen? Reichen die 10.000,- € für die Kosten des Architekten in 2016?
* SD: Wir haben noch 20.000 € Haushaltsreste, die Maßnahme selbst kommt in den [[Haushalt 2017]].
* Hr. Sch.: Die Dachdeckung kommt insgesamt herunter, es wird ein Notdach aus reißfester Plane aufgebracht. Dadurch wird die Dachkonstruktion insgesamt entlastet und die Sanierung kann einfacher erfolgen.
* UlKo: Sind die Kosten der Gesamtsanierung schätzbar?
* Hr. Sch.: Man muss wissen, was in das Gebäude kommt.
* ThMü: Wie sieht es mit den Zuschüssen für den Innenausbau aus? Geht das nach dem Nutzungszweck?
* Hr. Sch.: Ja. 90 % werden das mit Sicherheit nicht. 81-22 % bestenfalls über einen Entschädigungsfonds. Je öffentlicher und kultureller der Zweck, desto leichter wird es, eine hohe Förderung zu erhalten.
* MD: Aus den bisherigen Ausführungen entnehme ich, dass das bisherige Konzept, einen öffentlichen Platz in Mainroth zu schaffen, tot ist?
* Hr. Sch.: Zu 100 % kann man das noch nicht sagen.
* MD: Also fast tot. Das rührt bei mir etwas an die bisherige Geschäftsgrundlage. Es herrschte bisher im Stadtrat Konsens, dass für die Mainrother ein öffentlicher Platz geschaffen werden soll. Wenn das nun plötzlich nicht mehr möglich sein soll, muss man sich fragen, welche Auswirkungen das auf die eigene Meinungsbildung hat.

====Beschlussvorschlag====
Der Stadtrat beschließt, dass die festgestellten Schäden durch geeignete Sicherungsmaßnahmen zu beheben sind. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim Landesamt für Denkmalpflege einzureichen.

====[[Stadtratsbeschluss-2016-05-03-TOP-02|Beschluss]]====
{{:Stadtratsbeschluss-2016-05-03-TOP-02}}

===TOP 03: Vorstellung der Befragung der Vereine durch Stadtratsmitglied Marco Hennemann===

====Sachverhalt====
* Initiative von Stadtratsmitglied Marco Hennemann: Befragung der Vereine [[Mainroth]] als Grundlage für Nutzungskonzept [[Altes Brauhaus Mainroth]]
* Besprechung 20.04.2016: Vorschlag, Auftrag für Voruntersuchung um Konzeptfindung erweitern
* Auftragserweiterung förderfähig ([[Landesamt für Denkmalpflege]])
* Kosten ca. 3.000 - 5.000 Euro

====Vorstellung Befragung durch Stadtrat Hennemann====
* Befragung in 2009 (28.10.2009)
* Befragung im November 2015
** Ergebnis: 300 ohne, 340 Nutzungstage mit VHS, 65% mit Raum <= 40m², 95% der Nutzungen mit Raum <= 60m² machbar, Lagerflächen 33 m²

====Diskussion====
* MaHo: Konzept sollte eine Begegnungsstätte für alle Bewohner und Vereine sein.
* UlKo: Es geht um sehr viel Geld, das hat die gesamte Bürgerschaft zu schultern. Zunächst einmal ist es in Ordnung, dass die Substanz saniert wird.

====Beschlussvorschlag====
Der Stadtrat erweitert den Auftrag von Architekten Schilling für eine Voruntersuchung am Alten Brauhaus in Mainroth um den Teil einer Konzeptfindung. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Landesamt für Denkmalpflege. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag beim Landesamt für Denkmalpflege zu stellen.

====Beschluss====
einstimmig 17/0

===[[Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP-04-Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth|TOP 04: Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth]]===
{{:Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP-04-Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth}}

===TOP 05: Mainbrücken bei [[Mainbrücke Theisau|Theisau]] und [[Mainbrücke Mainklein|Mainklein]]===
====Bilddokumentation====

=====[[Mainbrücke Theisau]]=====
<gallery mode="packed">
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=====Mainbrücke Mainklein=====
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</gallery>

====Sachverhalt====
* Mai 2015: [[Mainbrücke Mainklein]] auf Grund Kurzgutachten [[Landesgewerbeanstalt Bayern]] komplett gesperrt.
* Juli-Sitzung 2015 Bekanntgabe an Stadtrat, dass [[Mainbrücke Theisau]] ebenfalls geschlossen
* Antrag Freie Wähler 15.09.2015: Möglichkeit des Neubaus Theisau und Mainklein untersuchen. Fördermittel?
* Wg. Bezuschussung angeschrieben:
** Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (Antwort steht aus)
** Landrat Christian Meißner: seitens Landratsamt keine Förderung zu erwarten. Für Einzelmaßnahme wie Brückenneubau in Theisau keine [[Leader]]-Förderung möglich
** Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner
** Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (nicht mit Zuwendungen zu rechnen)
** Regierungspräsident Wilhelm Wenning: zusammen mit 1. Bürgermeisterin Christine Frieß Brücke in Theisau in Augenschein genommen. Gem. Auskunft der Regierung keine Förderprogramme
** ...
** Amt für Ländliche Entwicklung, Herr L.: Baudirektor B. ELER-Programm bei Mainbrücke nicht erfüllt.

*13.04.2016 Schreiben von Baudirektor K: Förderung der Maßnahme für Freizeit und Erholung mit bis zu 50.000,-- Euro für die Errichtung einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer in Aussicht gestellt
** Voraussetzung, dass Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Mainroth-Mainklein Vorhaben befürwortet und Kostenbeteiligung beschließt. (20% der Fördersumme)
** Stadt Burgkunstadt als Träger des Bauvorhabens 
** Maßnahme bis Ende 2017 abgeschlossen
** Objektplanung an [[Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken]] bis Herbst 2016
 
*Kostenschätzungen für Neubau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke in Theisau:

**Fa. Unegg, Klagenfurt: gebrauchte Brücke analog der provisorischen Geh- und Radwegbrücke Burgkunstadt-Altenkunstadt. Kosten brutto rund 150.000,-- Euro.
**Fa. Glück, 78234 Engen Neue Aluminiumbrücke. Kosten brutto rund 220.000,-- Euro.
** Zusätzlich je Brücke 120.000,-- Euro für
*Erd- und Betonarbeiten für die jeweiligen Brückenwiderlager
*Herstellen von größeren Lagerflächen sowie von Autokran-Stellplätzen
*Krangebühren
*Herstellung von Werkplänen samt statischer Berechnungen für die Widerlager
*Bauleitungs- und Überwachungskosten

Anstehende Pflichtaufgaben zu berücksichtigen

====Diskussion====

=====Allgemein=====
* UlMü: Kosten leider zu hoch, wir haben es immerhin versucht.
* UlKo: Zurückstellen, aber nicht aus den Augen verlieren, nur Theisau, nur eine Brücke machbar.
* GüKn: Wir brauchen eine Brücke.

=====Stellungnahme der Fraktion des Bürgervereins=====
{{Hinweis Wortlaut}}

* MD:  Im Haushalt 2016 sind unter Haushaltsstellen [[1.640.9510]] sowie [[1.640.9511]] jeweils nur Abrisskosten in Höhe von 30.000 € für die Brücken in Mainklein und Theisau benannt.
 
Die Investitionskosten für einen eventuellen Brückenneubau sind in der [[Finanzplanung]] bis dato nicht vorgesehen.
 
Wir müssten hier erst den [[Finanzplan]] so entwickeln, dass man einen Überblick bekommt, welche Investitionen sich in unserer Stadt wie auf die Haushaltssituation, insbesondere die Verschuldung auswirken. Wenn man einen Brückenneubau will, ist dies ein Projekt ab dem [[Haushalt 2017]]

Der Abriss der Brücke in Mainklein muss nach meiner Auffassung wohl sofort erfolgen, da im Gutachten der Landesgewerbeanstalt vom einen 20.5.2015 unter Ziffer 7.2 ausgeführt wird:

:::„7.2 Brücke Mainklein

:::Die Brücke ist unverzüglich für jeden Verkehr zu sperren.

:::Durch die vorgefundene Situation des Überbaus (Knotenpunkte und allgemeine Korrosion) lässt sich ein schlagartiges Versagen der Konstruktion nicht ausschließen.

:::Es besteht eine unmittelbare Gefahr.“

Das Gutachten selbst ist nun fast ein Jahr alt. Die Stadtverwaltung hat uns dieses erst jetzt vorgelegt. Wenn in einem Gutachten die Worte „unmittelbare Gefahr“ sowie „schlagartiges Versagen der Konstruktion“ auftauchen, sehe ich unmittelbaren Handlungsbedarf. Ich stelle daher den Antrag, 

::dass der Stadtrat beschließt, die [[Mainbrücke Mainklein]] unverzüglich zurückzubauen.

Ich habe mir beide Brücken heute angesehen. Ich habe Angst, dass vielleicht ein paar Jugendliche unter Alkoholeinfluss über die Absperrungen klettern und die Konstruktion in Mainklein versagt. Wir müssen die Brücke sowieso abreissen, dann lieber heute als morgen, um jegliches Sicherheitsrisiko auszuschließen.
 
Bezüglich der Brücke in Theisau lese ich das Gutachten etwas weniger dramatisch. Das Gutachten spricht bezüglich der Sanierungsmöglichkeiten von einem ungewissen Ausgang. Daraus kann man im Umkehrschluss folgern, dass eine Sanierung grundsätzlich möglich ist. Der Umfang und die Kosten wären zu ermitteln. Nach dem Stand im Wahlkampf 2014 haben unsere Berater uns gesagt, dass eine Sanierung ca. 50.000 € kosten würde. Die Erstellung der Brückenköpfe wurde mit etwa 88.000 € angegeben. 50.000 € sind jedoch nur 1/3 der jetzt im Raum stehenden Summe. Wenn es um 100.000 € geht, wäre es unseriös, die Möglichkeit einer Sanierung nicht zumindest eingehend zu prüfen.

Bezüglich der Brücke in Theisau stelle ich folgenden Antrag:

::Die Landesgewerbeanstalt wird nach Genehmigung und Bekanntgabe des Haushalts beauftragt, gutachterlich zu den Sanierungsmöglichkeiten und -kosten für die Brücke in Theisau Stellung zu nehmen.
 
Ich stelle ferner den Antrag, 

::dass der Stadtrat beschließt, dass die Fraktionen das Gutachten der Landesgewerbeanstalt Bayern vom 21. 5. 2015 an Sachverständige, die auf Kosten der Fraktion beigezogen werden, weitergeben dürfen.

=====Allgemein=====
* GüKn: TOP lieber gut vorbereiten und in einer der nächsten Sitzungen beschließen.
* Es schließt sich eine Diskussion über die Sanierbarkeit der Mainbrücke Theisau an.
* MaHe stellt das Konzept einer Erlebnisbrücke vor
* MaDi stellt Antrag 2 wegen Vorrangigkeit der Prüfung des Vorschlags von MaHe zurück. Vorschlag von MaHe von allen Varianten am wahrscheinlichsten realisierbar. Akzeptanz bei der Bevölkerung erfragen.
* Verwaltung sagt prüfung zu (Beschluss nicht erforderlich)

====Beschlussvorschlag====
(1) Antrag MD, der Stadtrat möge beschließen, dass die Mainbrücke Mainklein aufgrund der gegebenen unmittelbaren Gefahr mit dem Risiko des schlagfertigen Versagens der Konstruktion, unverzüglich abzureissen ist.

(2) Antrag MD, der Stadtrat möge beschließen, die Landesgewerbeanstalt zu beauftragen, gutachterlich zu den Sanierungsmöglichkeiten und-Kosten für die Brücke Theisau Stellung zu nehmen. (Zurückgestellt)

(3) Antrag MD, der Stadtrat möge beschließen, dass die Fraktionen das Gutachten der Landesgewerbeanstalt Bayern vom 21. 5. 2015 an Sachverständige, die auf Kosten der Fraktion beigezogen werden können, weitergeben dürfen.

====Beschluss====
(1) 3/18 abgelehnt

(2) zurückgestellt

(3) 13/4 mehrheitlich angenommen

===[[Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP-06-Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Burgkunstadt|06 Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Burgkunstadt]]===

{{:Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP-06-Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Burgkunstadt}}

===[[Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP 07-Strombündelausschreibung - Ergebnis der Ausschreibung|07-Strombündelausschreibung - Ergebnis der Ausschreibung]]===
{{:Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP 07-Strombündelausschreibung - Ergebnis der Ausschreibung}}

===TOP 08: Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO===

===TOP 09: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.04.2016===

===TOP 10: Anfragen===

=Auszug aus der Niederschrift=

* http://www.burgkunstadt.eu/eigene_dateien/aktuelles/2016/mai/sr-2016-009_niederschrift_auszuege.pdf

=Publikationen=
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,420948 obermain.de vom 04.05.2016 -  Rettung des Brauhauses überfällig]: "Stadtrat vergibt Auftrag für Sicherung und Nutzungskonzept – [[Kirchplatz Mainroth|Mainrother Kirchplatz]]: Zwei Planungen"<ref>Anmerkung: Die Fraktion des Bürgervereins hält nicht die ganze Satzung für verfassungswidrig, sondern nur die einzelne Vorschrift des § 20. Nur diese wäre nach der Rechtsprechung des {{BayVGH 4 N 12.2074}}, Abs. 36, auch unwirksam (nicht die ganze Satzung).</ref>
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,420949  obermain.de vom 04.05.2016 -  Mit Muskelkraft am Seil über den Main?]. "[[Erlebnisbrücke]] als günstigere Alternative zum Neubau der [[Mainbrücke Theisau|Mainbrücke bei Theisau]] – Verwaltung prüft Anregung"

=Fußnoten=
<references/>

[[Kategorie:Protokoll]]
[[Kategorie:Stadtratssitzung]]