Quelltext der Seite Haushaltsplan

Der Haushaltsplan enthält alle im [[Haushaltsjahr]] für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich

1. anfallenden Erträge, eingehenden Einzahlungen, entstehenden Aufwendungen sowie zu leistenden Auszahlungen bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung,

2. zu erwartenden Einnahmen und zu leistenden Ausgaben bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik,

3. benötigten [[Verpflichtungsermächtigung]]en.

Die Vorschriften über die Einzahlungen und Auszahlungen sowie Erträge und Aufwendungen beziehungsweise Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der [[Eigenbetrieb]]e der Gemeinde bleiben unberührt. ({{GO 64}} Abs. 1)<noinclude>

=={{BV}}==
Die Gemeinden sind verpflichtet, einen Haushaltsplan aufzustellen ({{BV 83}} Abs. 2).

=={{GO}}==
Der Haushaltsplan enthält alle im [[Haushaltsjahr]] für die Erfüllung der [[Aufgaben der Gemeinde]] voraussichtlich

1. anfallenden Erträge, eingehenden Einzahlungen, entstehenden Aufwendungen sowie zu leistenden Auszahlungen bei [[Haushaltswirtschaft]] nach den [[Doppik|Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung]],

2. zu erwartenden [[Einnahmen]] und zu leistenden [[Ausgaben]] bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der [[Kameralistik]],

3. benötigten [[Verpflichtungsermächtigung]]en ({{GO 67}}).

Die Vorschriften über die Einzahlungen und Auszahlungen sowie Erträge und Aufwendungen beziehungsweise Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Eigenbetriebe der Gemeinde bleiben unberührt ({{GO 64}} Abs. 1).

Der Haushaltsplan ist bei [[Haushaltswirtschaft]] nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung in einen [[Ergebnishaushalt]] und einen [[Finanzhaushalt]], bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der [[Kameralistik]] in einen [[Verwaltungshaushalt]] und einen [[Vermögenshaushalt]] zu gliedern. Der [[Stellenplan]] für die Beamten und Arbeitnehmer der Gemeinde ist Teil des Haushaltsplans. Die bei der Sparkasse beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer sind in diesem Stellenplan nicht auszuweisen, wenn und soweit nach Sparkassenrecht ein verbindlicher Stellenplan aufzustellen ist. ({{GO 64}} Abs. 2)

Der Haushaltsplan muß [[Haushaltsausgleich|ausgeglichen]] sein. Er ist Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde und nach Maßgabe dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften für die Haushaltsführung verbindlich. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben. ({{GO 64}} Abs. 3)

==Grundsätze==

{{GO 64}} enthält drei Grundsätze, deren Nichtbeachtung [[haftung]]srechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann<ref>vgl. {{ISBN 9783406305290}} Art. 64 Rdnr. 1</ref>

===[[Grundsatz der Vollständigkeit des Haushaltsplans]] ({{GO 64}} Abs. 1 Satz 1)===

===Grundsatz der [[Haushaltswahrheit]] ({{GO 64}} Abs. 1 Satz 1)===

===Grundsatz des [[Haushaltsausgleich]]s ({{GO 64}} Abs. 3 Satz 1)===

===Grundsatz der [[Haushaltsklarheit]]===

==Aufbau==

Zur Gliederung siehe [[Haushaltssystematik]].

Der Haushaltsplan ist 
*bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung in 
**einen Ergebnishaushalt und 
**einen Finanzhaushalt, 
*bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der [[Kameralistik]] in 
**einen [[Verwaltungshaushalt]] und 
**einen [[Vermögenshaushalt]] zu gliedern. 

===[[Doppik]]===

====[[Ergebnishaushalt]]====

====[[Finanzhaushalt]]====

===[[Kameralistik]]===

====Bestandteile des Haushaltsplans====

Der Haushaltsplan besteht nach {{KommHV-Kameralistik 2}} Abs. 1 aus folgenden Bestandteilen:

=====[[Gesamtplan]]=====

=====[[Einzelplan|Einzelpläne]]=====

======[[Verwaltungshaushalt]]======

======[[Vermögenshaushalt]]======

=====[[Sammelnachweis]]e=====

=====[[Stellenplan]] für die Beamten und Arbeitnehmer=====

Der [[Stellenplan]] für die Beamten und Arbeitnehmer der Gemeinde ist Teil des Haushaltsplans. Die bei der Sparkasse beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer sind in diesem Stellenplan nicht auszuweisen, wenn und soweit nach Sparkassenrecht ein verbindlicher Stellenplan aufzustellen ist.({{GO 64}} Abs. 2)

Der Haushaltsplan muß ausgeglichen sein. Er ist Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde und nach Maßgabe dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften für die Haushaltsführung verbindlich. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben.({{GO 64}} Abs. 3)

====[[Anlagen zum Haushaltsplan]]====

{{:Anlagen zum Haushaltsplan}}

==[[Orientierungsdaten des Staatsministeriums des Innern]]==

{{:Orientierungsdaten des Staatsministeriums des Innern}}

==Normen==

==={{GG}}===
* {{GG 110}}

==={{BV}}===
* {{BV 83}} Abs. 2

==={{GO}}===
* {{GO 64}} [[Haushaltsplan]]

===Verordnungen===
===={{KommHV-Kameralistik}}====
=====Abschnitt 1 Haushaltsplan=====
* {{KommHV-Kameralistik 1}} Inhalt des Haushaltsplans
* {{KommHV-Kameralistik 2}} Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen
* {{KommHV-Kameralistik 3}} Vorbericht
* {{KommHV-Kameralistik 4}} Gesamtplan
* {{KommHV-Kameralistik 5}} Einzelpläne
* {{KommHV-Kameralistik 6}} Stellenplan

===Verwaltungsvorschriften===
* {{VVKommHV}}
* {{KommGlPl}}
** {{ZVKommGlPl}}
* {{KommGrPl}}
** {{ZVKommGrPl}}

===Bekanntmachungen===
* {{IB4-1512-11-1}}
* {{IB4-1512.5-9}}

==Rechtsprechung==

*{{OLG Düsseldorf Verg 2/13}} - Aufhebung des Vergabeverfahrens in Ansehung fehlender Haushaltsmittel

==Publikationen==

===Kommentare===

* {{ISBN 9783406305290}} Art. 64

===Fachbücher===

* {{ISBN 9783782505475}} Pos. 6276 (-> [[Pflichtaufgabe]])

===Fachveröffentlichungen===

* [http://www.fes-kommunales.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_1.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 1. Teil. Allgemeine Einleitung und Begriffsdarstellungen]
* [http://www.fes-kommunales.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_2.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 2. Teil. Allgemeine Haushaltsgrundsätze und Grundsätze der Einnahmebeschaffung]
* [http://www.fes-kommunales.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_3.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 3. Teil. Die Bestandteile des Haushaltsplans]
* [http://www.fes-kommunales.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_4.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 4. Teil. Die Anlagen des Haushaltsplans]
* [http://www.fes-kommunales.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_5.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 5. Teil. Die Gliederungen und Gruppierungen]
* [http://www.fes-kommunalakademie.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_6.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 6. Teil. Die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans]
* [http://www.fes-kommunalakademie.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_7.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 7. Teil. Die Finanzplanung]
* [http://www.fes-kommunalakademie.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_8.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 8. Teil. Die Jahresrechnung]
* [http://www.fes-kommunalakademie.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_9.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 9. Teil. Die örtliche und überörtliche Finanzkontrolle]
* [http://www.fes-kommunalakademie.de/_data/Fi_Kommunaler_Haushaltsplan_Teil_10.pdf Wegbeschreibung für die kommunale Praxis, Der kommunale Haushaltsplan, 10. Teil. Die Entlastung]

===Fachaufsätze===
*Kelling, Im Spannungsfeld von Rat und Verwaltung: Haushaltsplanung und -führung, der gemeindehaushalt 1984 S. 201 ff. mwN
*Milbradt Die Beteiligung von Ratsgremien beim Entwurf der Haushaltssatzung, der gemeindehaushalt 1978, S. 41 ff.; 
*Rauball, Die Rechtsstellung des Kämmerers nach dem neuen Gemeindehaushaltsrecht, DVBl. 1976 S. 366 ff.;
*Scheel, Rechtsstellung und Aufgaben des Kämmerers nach der Gemeindeordnung für Nordrhein-Westfalen, der gemeindehaushalt 1974 S. 73 ff.; 
*Schmidt-Sicking, Die Rechtsstellung des sonst für das Finanzwesen zuständigen Beamten in Nordrhein-Westfalen, der gemeindehaushalt 1982 S. 153 ff. mwN

==Siehe auch==
* [[Budgetierungsverfahren]]
* [[Finanzplanung]]
* [[Gesamtplan]]
* [[Jahresrechnung]]
* [[Jahresabschluss]]
*[[Haushalt]]
**[[Haushaltssatzung]]
** [[Haushaltssystematik]]
*[[Vergaberecht]]

==Fußnoten==
<references/>

[[Kategorie: Eigener Wirkungskreis]]
[[Kategorie: Haushalt]]
[[Kategorie:Pflichtaufgabe]]</noinclude>