Stadtratssitzung-2017-08-08: Unterschied zwischen den Versionen

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===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-05 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages|05 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages]]===
 
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===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-06 Antrag auf Ablösung von 2 Stellplätzen für die Errichtung von 5 Wohnungen auf dem Anwesen Lichtenfelser Str. 52|06 Antrag auf Ablösung von 2 Stellplätzen für die Errichtung von 5 Wohnungen auf dem Anwesen Lichtenfelser Str. 52]]===
 
===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-06 Antrag auf Ablösung von 2 Stellplätzen für die Errichtung von 5 Wohnungen auf dem Anwesen Lichtenfelser Str. 52|06 Antrag auf Ablösung von 2 Stellplätzen für die Errichtung von 5 Wohnungen auf dem Anwesen Lichtenfelser Str. 52]]===
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===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-07 Vergabe der Kanalsanierung im Inlinerverfahren Ortsstraße Leite|07 Vergabe der Kanalsanierung im Inlinerverfahren Ortsstraße Leite]]===
 
===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-07 Vergabe der Kanalsanierung im Inlinerverfahren Ortsstraße Leite|07 Vergabe der Kanalsanierung im Inlinerverfahren Ortsstraße Leite]]===
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===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-08 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung des Landkreises Lichtenfels als Straßenbaulastträger; LIF 23 - Ortsdurchfahrt Ebneth|08 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung des Landkreises Lichtenfels als Straßenbaulastträger; LIF 23 - Ortsdurchfahrt Ebneth]]===
 
===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-08 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung des Landkreises Lichtenfels als Straßenbaulastträger; LIF 23 - Ortsdurchfahrt Ebneth|08 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung des Landkreises Lichtenfels als Straßenbaulastträger; LIF 23 - Ortsdurchfahrt Ebneth]]===
 
   
 
   
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===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-09 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes|09 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes]]===
 
===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-09 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes|09 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes]]===
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{{:Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-09 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes}}
  
 
===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-10 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt; (Ersatz-) Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Mainroth|10 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt; (Ersatz-) Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Mainroth]]===
 
===[[Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-10 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt; (Ersatz-) Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Mainroth|10 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt; (Ersatz-) Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Mainroth]]===

Version vom 8. August 2017, 08:49 Uhr

Bauausschuss<ref>Quelle der Tagesordnung: Bekanntmachung der Stadt Burgkunstadt zur Sitzung am Dienstag, 08.08.2017</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 08. August 2017

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Erweiterung des ALDI-Marktes und Tekturplanung zur Nutzungsänderung einer Lagerhalle auf den Grundstücken Flst.Nrn. 740/11 und 859 der Gemarkung Burgkunstadt (Seewiese 3 u. 5) (2017-0036)

02 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 193 der Gemarkung Weidnitz (Lichtenfelser Str. 66) (2017-0031)

03 Bauantrag auf Anbau einer Aussentreppe an das Feuerwehrhaus Kirchlein auf dem Grundstück Flst.Nr. 270/5 der Gemarkung Kirchlein (Reuther Berg 2a) (2017-0035)

04 Bauantrag auf Betriebserweiterung durch Herstellung von Lager-/Umfahrungsflächen, Anlegung eines Abfallcontainerstellplatzes sowie Errichtung einer Lärmschutzwand auf den Grundstücken Flst.Nrn. 1496/1, 1496/2, 1496/3, 1497/1 und 1498/1 der Gemarkung Burgkunstadt (Kulmbacher Str. 72) (2017-0037)

05 Bauantrag auf Errichtung von 2 Gauben auf dem Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 1017/2 der Gemarkung Burgkunstadt (Erlenweg 9) (2017-0034)

06 Bauantrag auf Neubau eines Carports mit Abstellraum und Pultdach auf dem Grundstück Flst.Nr. 170/6 auf der Gemarkung Weidnitz (Großer Flügel 7) (2017-0038)

07 Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer Fertiggarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 57/39 der Gemarkung Weidnitz (Dr.-Martin-Luther-Str. 10) (2017-0033)

08 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.07.2017

Stadtrat<ref>Quelle der Tagesordnung: Bekanntmachung der Stadt Burgkunstadt zur Sitzung am Dienstag, 08.08.2017</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 08. August 2017

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

02 Ernennung eines Integrationsbeauftragten

Projekt Projekt::Integration
Stichwort Stichwort::Integrationsbeauftragter
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, Vroni Flierl zur Integrationsbeauftragten zu bestellen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Die Integrationsbeauftrage soll das politische Bindeglied in der Stadt darstellten - sowohl für die Flüchtlinge und deren Familien selbst, als auch für die Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Organisationen, Ehrenamtlichen ein Ansprechpartner für alle Belange rund um das Thema „Integration von Flüchtlingen in der Stadt Burgkunstadt“ benannt,

Diskussion

03 Aufhebung des Waschverbotes für das Betreiben von Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Projekt Projekt::Verordnung für das Betreiben von Waschanlagen
Stichwort Stichwort::Waschverbot
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt dem Antrag vom 30.06.2017 stattzugeben und das Autowaschen an Sonn- und Feiertagen (gem. Art. 2, Abs. 3 Nr. 5 FTG – Schutz der Sonn- und Feiertage) zu genehmigen. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Verordnung auszuarbeiten.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Beschlossen mit 9 / 8 Stimmen (BeVo, VrFl, EdBe, ThMü, MiDo, WoSi, MaHe, DiSch)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

04 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Projekt Projekt::Erschließungsbeitragssatzung
Stichwort Stichwort::Erschließungsbeitrag
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

05 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages

Projekt Projekt::Straßenausbaubeitragssatzung
Stichwort Stichwort::Straßenausbaubeitrag
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Straßenaus-baubeitrages gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

06 Antrag auf Ablösung von 2 Stellplätzen für die Errichtung von 5 Wohnungen auf dem Anwesen Lichtenfelser Str. 52

Projekt Projekt::Stellplatz- und Garagensatzung
Stichwort Stichwort::Stellplatzablösung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, dass die fehlenden 2 Stellplätze herzustellen sind. (sinngemäß)
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (W.Sie, D.Schm)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

07 Vergabe der Kanalsanierung im Inlinerverfahren Ortsstraße Leite

Projekt Projekt::Leite
Stichwort Stichwort::Vergabe
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma Aarsleff Rohrsanierung GmbH, Sulzbacher Str. 47, 90552 Röthenbach zum Angebotspreis von 34.657,13 Euro brutto mit der Inlinersanierung des Mischwasserkanals in der Ortsstraße Leite.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::34657,13
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

08 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung des Landkreises Lichtenfels als Straßenbaulastträger; LIF 23 - Ortsdurchfahrt Ebneth

Projekt Projekt::Kanalisation
Stichwort Stichwort::Kostenbeteiligung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lichtenfels und der Stadt Burgkunstadt über Teilerneuerung und die Unterhaltung einer gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers der Fahrbahn im Abschnitt km + 2,735 bis km + 3,140, Bereich Ortsdurchfahrt Ebneth, zu genehmigen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::8402,30
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Die Kostenbeteiligung des Landkreises bemisst sich nach der Anzahl der zu entwässernden laufenden Straßenmeter bzw. der berücksichtigungsfähigen zu entwässernden Fahrbahnen. Für den laufenden Meter werden von km + 2,735 bis km + 3,140 Pauschalbeträge angesetzt. Der einmalige Kostenbeitrag für die Kanalarbeiten auf der Kreisstraße LIF 23 beträgt: Grundhafte Erneuerung: 44,00 m x 146,00 Euro/m 6.424,00 Euro Sanierung im Inliner-Verfahren: 18,97 m x 104,29 Euro/m 1.978,30 Euro 8.402,30 Euro


Diskussion

09 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes

Projekt Projekt::Burgweg / Marktplatz
Stichwort Stichwort::Barrierefreiheit
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-08-08
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschlussvorlage::1. Der Stadtrat beschließt, dass derzeit keine Umgestaltung des Marktplatzumfeldes durchgeführt wird.

2. Der Stadtrat beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, im kommenden Jahr die Fördermöglichkeiten für einen barrierefreien Ausbau der Städelgasse abzuklären und entsprechende Planungsleistungen auszuschreiben. Die nötigen Haushaltmittel sind in den Haushalt 2018 einzustellen.]]

Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::1. Der Stadtrat beschließt, dass derzeit keine Umgestaltung des Marktplatzumfeldes durchgeführt wird.

2. Der Stadtrat beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Fördermöglichkeiten für einen barrierefreien Ausbau der Städelgasse abzuklären und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Planungsleistungen auszuschreiben. Die nötigen Haushaltmittel sind in den Haushalt 2018 einzustellen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Mit 2 Gegenstimmen beschlossen (EdBe, AlHa)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Diskussion

SvDie: 60 % Städetebauförderung im gesamten Sanierungsgebiet ist möglich.

10 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt; (Ersatz-) Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Mainroth

11 Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Burgkunstad; Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt

12 Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel Beauftragung von Metallbauarbeiten

13 Gründung einer Bürgerstiftung Besetzung des Stiftungsrates13 Gründung einer Bürgerstiftung Besetzung des Stiftungsrates

14 Verantwortungs-Kompass Obermain-Jura - Umsetzung konkreter Maßnahmen durch ein Regionalmanagement Besetzung und Entscheidungsbefugnisse der Steuerungsgruppe

15 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) auf Grundlage der gesplitteten Gebühr mit Übergangsregelung für das Jahr 2014

Stadtratssitzung-2017-08-08-TOP-16 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

17 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.07.2017

18 Anfragen

Publikationen

Fußnoten

<references/>