Stadtratssitzung-2015-09-15-TOP-12: Endgültige Unterbringung der OGTS bzw. des Hortes des Katholischen Kindergartens

Projekt	Projekt::Schulberg
Stichwort	Stichwort::Hort
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2015-09-15
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2015/09/15
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst, das Architekturbüro Klerner mit einer Überplanung der Grundschule – Schwerpunkt Ausbau Untergeschoss - entsprechend dem Konzept der Lucas-Cranach-Grundschule in Kronach zu beauftragen.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, das Architekturbüro Klerner mit einer Überplanung der Grundschule – Schwerpunkt Ausbau Untergeschoss - entsprechend dem Konzept der Lucas-Cranach-Grundschule in Kronach zu beauftragen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::13/7 (GK, BV, MHe, TM, MD, AH, VF)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

• OGTS / Hort Katholischer Kindergarten:
• Sitzung am 05.08.2014: Hr. Architekt K. stellt Planung für Ausbau UG Grundschule vor
• Kosten: ca. 1,708 Mio EUR (Einzelmaßnahmen) bzw. 1,651 Mio EUR (Gesamtmaßnahme).
• Stadtrat nahm nur Kenntnis
• Antrag CSU-Fraktion: Untersuchung zur alternativen Unterbringung der Räumlichkeiten im Altbau der Mittelschule
• Sitzung am 12.05.2015 Herr Kolb (Architekturbüro Müller KC stellt Machbarkeitsstudie Mittelschule vor.
• Kosten: ca. 1.683 Mio EUR.
• Stadtrat nahm von Machbarkeitsstudie nur Kenntnis.
• aktuelle Hortunterbringung in Altbau MS nur Übergangslösung
• 22.07.2015 Besichtigung der Lucas-Cranach-Schule in Kronach an.
• 2010/2011 aufwendig saniert, UG ausgebaut.

Diskussion

Stellungnahme Fraktion Bürgerverein

Die nachfolgende Textpassage wurde vor der Stadtratssitzung vorbereitet und nicht wörtlich verlesen, sondern lediglich in ihren Grundzügen in freier Rede mitgeteilt. Es kann daher sein, dass in der Stadtratssitzung nicht alle hier wiedergegebenen Inhalte zum Vortrag kamen. Es gilt das gesprochene Wort.

• MD: Das Haushaltsrecht sieht eindeutig vor: Bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung beschlossen werden, soll unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durch Vergleich der Anschaffungs­ oder Herstellungskosten und der Folgekosten die wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden. (KommHV-Kameralistik § 10 Abs. 2 ). Dies ist bis dato nicht geschehen.
• Die Prüfung eines Neubaus wurde gar nicht im Stadtrat behandelt, obwohl der Bürgerverein fristgerecht einen Antrag gestellt hat<ref>Der Bürgerverein hatte für die Sitzung am 12.05.2015 fristgerecht u.a. folgenden Antrag gestellt: Der Stadtrat beschließt, dass eine Machbarkeitsstudie mit Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenanalyse bezüglich eines integrierten Neubaus der Grundschule als Ganztagesschule mit der Option eines angegliederten Lehrschwimmbeckens am Standort des jetzigen Schulzentrums (Gymnasium/Realschule) bei ... [Hier ist ein Gutachter einzutragen, auf den sich alle Fraktionen einigen, z.B. ] sowie der Option einer Veräußerung der bisherigen Gebäude der Grundschule, Mittelschule und Stadthalle in Auftrag gegeben wird. In der Studie soll ein Vergleich zu allen bisher angedachten Lösungen, insbesondere Ausbau des Untergeschosses der bisherigen Grundschule, Ausbau der Mittelschule, Neubau anstelle des abzureißenden Neubaus der Mittelschule, sowie gegebenenfalls weiteren Alternativen vorgenommen werden. Für die Studie beschließt der Stadtrat ein Budget von ... €. Die Fördermöglichkeit ist vorab zu prüfen. Finanzielle Leistungen stehen unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit. Diese ist von der Stadtverwaltung vorab sicherzustellen. Dieser wurde im Einvernehmen mit Stadtverwaltung und Stadtrat vor und in der Sitzung am 12.5.2015 zurückgestellt, um in einer Sonderistzung zusammen mit einem Gesamtkonzept behandelt zu werden.</ref> und im Einvernehmen mit Stadtverwaltung und Stadtrat die Behandlung in einer Sondersitzung vereinbart war.
• Wieviel hat der Bau der Schule in KC gekostet? (6 Mio. Euro, Turnhalle inklusive).
• Haben Sie die Lehrer gefragt, was diese wollen, nicht nur die Schulleitung? Nein
• Dach: nochmal 500.000 Euro. Das wird ein Fass ohne Boden.
• Außenanlagen?
• In KC sind die Außenanlagen viel größer
• Höhenverhältnisse ganz anders. Lichte Höhe in KC: 2,83 m
• BKU: 2,43m lichte Raumhöhe Unterrichtsräume, davon gehen mindestens
  • 10 cm Dämmung Boden und
  • 10 cm Wärmedämmung oben weg,
  • ferner müssen die Leitungen irgendwo untergebracht werden,
  • sie landen dann irgendwo bei 2,10­ bis 2,20m
• Kosten der Gesamtmaßnahme Grundschule nicht plausibel; es wird viel viel teurer werden, es soll hinterher niemand sagen, er hätte es nicht gewusst. Dieses Projekt ist mit der Haushaltssituation der Stadt Burgkunstadt nicht zu vereinbaren.
• Namentliche Abstimmung beantragen.
• Zum Arbeitskreis Bildung
  • tagte nichtöffentlich (Warum? Öffentliche Meinungsbildung war nicht möglich)
  • schrieb den Punkt nicht auf die Tagesordnung
  • hat keine Beschlusskompetenz
  • Antrag wurde nicht wie zugesagt im Stadtrat behandelt
  • hat sich nicht wirklich mit dem Thema auseinandergesetzt, sondern lediglich ein paar persönliche Meinungen eingeholt. Vorsicht auch vor Statusübertragungen. Ein guter Pädagoge ist noch lange kein guter Architekt.
• Sie wissen es nicht, was die pädagogisch und wirtschaftlich beste Lösung ist, und wir wissen es nicht: dann frage ich einen Experten, dem alle vertrauen.
• Antrag BV:
  • 1. Der Antrag wird vertagt. (Begr.: Zusage der Stadtverwaltung für eine Sondersitzung)
  • 2. Der Stadtrat beschließt, Frau Karin Doberer, ... zu bitten, vor einer Entscheidung über die anstehenden Investitionen in Grund­ und oder Mittelschule in einer der nächsten Stadtratssitzungen (ggf. Sondersitzung) einen Vortrag über die heutigen Möglichkeiten, Pädagogik, Architektur und Ausstattung von Schulen optimal zu verbinden.
  • 3. Der Stadtrat beschließt, dass unter den in Betracht kommenden Möglichkeiten (Ausbau UG Grundschule, Ausbau Mittelschule, Neubau Grundschule mit und ohne Ganztagskomplex, mit und ohne Lehrschwimmbecken, Standorte Schulberg oder Schulzentrum, Neu nur Hort) durch Vergleich der Anschaffungs­ oder Herstellungskosten und der Folgekosten die wirtschaftlichste Lösung ermittelt wird (§ 10 Abs. 2 KommHV­Kameralistik). Die Studie ist erst nach der Anhörung von Frau Doberer zu beauftragen. Etwaige Empfehlungen geeigneter Personen seitens Frau Doberer sind zu berücksichtigen.

Weitere Wortmeldungen

• HE: Herr W. vom LRA LIF war vor Ort, hat sich die Räumlichkeiten angesehen, hatte keine Bedenken wegen Deckenhöhe
• MHe: aber nur mit Ausnahmegenehmigung möglich
• SH: AK Bildung hat Neubau behandelt
• WS: Neubau erreicht Qualität des Altbaus nicht
• UK: Infrastruktur...
• KW: Raumhöhe - bringen Bodenfenster wirklich mehr Licht herein?
• TM: 1,7 Mio., um einen Luftschutzbunker zu erhalten ist die schlechteste Lösung; Platz für einen Neubau nur des Horts wäre auch anstelle des abzureissenden Neubaus der Mittelschule. Hat jemand an die Lärmbelästigung gedacht? Wo sollen die Kinder hin während der Umbaumaßnahmen?
• HE: 1,7 Mio., nicht allein für UG, sondern auch Brandschutz, Barrierefreiheit etc.
• Schulleiterin SK: Kinder brauchen Räume, die Übergangslösung in der MS gilt nur für ein Jahr. Die GS hat eine gute Substanz, die Keller sind sehr marode. Es gibt jetzt schon Unterrichtsräume im UG. Der Brandschutz ist fällig. Für Inklusion brauchen wir Barrierefreiheit. Der Altbau der MS wäre eine Option, die überdacht werden sollte. In einem Neubau wären die Räume zwar sehr hell, vielleicht pädagogisch wertvoll und schön, aber sehr klein. Die neuen Räume wären zu klein.

Anmerkung zu Protokoll

• HE wird sich mit Frau Doberer in Verbindung setzen, um Inhalte und Kosten eines möglichen Vortrags bis zur Oktobersitzung abzuklären