Hochwasserschutz

Burgkunstadt

Hochwasserrisiko in Burgkunstadt

Die Stadt Burgkunstadt ist mit zwei grundsätzlichen Hochwasserrisiken konfrontiert:

Zum Einen ein Hochwasser vom Main her (Gewässer erster Ordnung, für Schutzmaßnahmen ist die Stadt nicht zuständig, aber die Stadt ist betroffen)
Zum anderen (darum geht es bei dem Hochwasserschutzkonzept der Stadt) laufen in der Stadt Gewässer dritter Ordnung zusammen, für deren Unterhalt die Stadt zuständig ist. Ein 100-jähriges Hochwasser der Gewässer dritter Ordnung (etwa aus einem Starkregenereignis) würde nach Angaben der Stadtverwaltung bzw. des Wasserwirtschaftsamts die Unterstadt (Zentralbereich Plan/Kulmbacherstraße/Bahnhofstraße) bis zu 3

m unter Wasser setzen. Das öffentlich kommunizierte Schadensrisiko würde in einem solchen Fall bis zu 16 Millionen € betragen.

Hochwasserschutz in Burgkunstadt

Laut Aussage eines Ingenieurs vom Ingenieurbüro Miller aus dem Jahr 2013 ist Burgkunstadt nicht vor einem hundertjährigen Hochwasser geschützt<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 7.2.2013 - Seite 21</ref>. Für Burgkunstadt wurde daher für Gewässer dritter Ordnung ein Integrales Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept Burgkunstadt erarbeitet, das in der Umsetzung ist.

Für den Main als Gewässer erster Ordnung gibt es den Hochwasserrisikomanagement-Plan Main.

Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann nach ROG § 17 Abs. 2 Satz 1 im Einvernehmen mit den fachlich betroffenen Bundesministerien länderübergreifende Raumordnungspläne für den Hochwasserschutz sowie zu Standortkonzepten für Häfen und Flughäfen als Grundlage für ihre verkehrliche Anbindung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung als Rechtsverordnung aufstellen. Ein erster Entwurf eines länderübergreifenden Raumordnungsplans für den Hochwasserschutz soll im Herbst 2020 vorliegen, 2021 soll der Raumordnungsplan fertig sein. Die Öffentlichkeit wird an der Erstellung beteiligt.<ref>Quelle: https://www.vhw.de/nachricht/laenderuebergreifende-raumordnung-fuer-den-hochwasserschutz-geplant/ - abgerufen am 31.05,2020 um 16:22 Uhr</ref>

Hochwasserrisiko

Hochwasserrisiko ist die Kombination der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Hochwasserereignisses mit den möglichen nachteiligen Hochwasserfolgen für

die menschliche Gesundheit,
die Umwelt,
das Kulturerbe,
wirtschaftliche Tätigkeiten und
erhebliche Sachwerte.<ref>WHG § 73 Absatz 1 Satz 2</ref>

Pflichtaufgabe

Der Hochwasserschutz ist kommunale Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis<ref>http://www.lfu.bayern.de/umweltkommunal/gewaesserentwicklung/index.htm - abgerufen am 05.01.2015 um 12:10 Uhr; http://www.weser-kurier.de/region/syker-kurier_artikel,-Hochwasserschutz-und-Naturschutz-in-einem-_arid,854836.html abgerufen am 05.01.2015 um 12:13 Uhr; BayObLG, Urteil vom 23.11.1993 - 2Z RR 153/92; VG Frankfurt/Main, Beschluss vom 10.05.2002 - 3 E 4616/99</ref>.

Öffentlichkeit

Nach der Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie) Artikel 10 Absatz 1 ermöglichen die Mitgliedstaaten im Einklang mit den geltenden gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften der Öffentlichkeit Zugang zu der ersten Bewertung des Hochwasserrisikos, zu den Hochwassergefahrenkarten, den Hochwasserrisikokarten und den Hochwasserrisikomanagementplänen.

Hochwasserrisikomanagement-Plan

"Ein Hochwasserrisikomanagement-Plan ist ein übergeordneter Plan auf strategischer Ebene, der verschiedene Arten von Maßnahmen umfasst. Neben gesetzlich verpflichtenden Maßnahmen enthält er auch freiwillige Maßnahmen, die in den sechs Jahren nach Fertigstellung des Hochwasserrisikomanagement-Plans umgesetzt werden sollen. Die bislang erfolgreiche Arbeit von Kommunen, Behörden und vielen weiteren Verantwortlichen wird dadurch in die Hochwasserrisikomanagement-Planung integriert."<ref>Quelle:https://www.lfu.bayern.de/wasser/hw_risikomanagement_umsetzung/hwrm_plaene/index.htm - abgerufen am 31.05.2020 um 16:40 Uhr</ref>

Problembereiche

Bau in die Au<ref>vgl. Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1</ref>
menschliche Nutzung der Landschaft<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1</ref>
Versiegelungsgrad<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1</ref>
Art der Landschaftsbewirtschaftung<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1</ref>
Gewässergestaltung<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1</ref>

Werkzeuge

Folgende Werkzeuge stehen für Hochwasserschutzmaßnahmen grundsätzlich zur Verfügung:

Bauleitplanung
Vorkaufsrecht
Enteignung
Stadtumbau
Kommunale Zusammenarbeit (Stichwort Hochwasserpartnerschaften<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1</ref>)
Wasserwehr: Nach BayWG Art. 50 Absatz 2 haben Gemeinden, die erfahrungsgemäß von Überschwemmungen oder Muren bedroht sind, dafür zu sorgen, dass ein Wach- und Hilfsdienst für Wassergefahr (Wasserwehr, Dammwehr, Murenabwehr) eingerichtet wird; sie haben die dafür erforderlichen Hilfsmittel (Abs. 1 Satz 2) bereitzuhalten.

Maßnahmen

Allgemein

Flächenvorsorge
- Festlegung von kontrollierten Überschwemmungsgebieten
- Ausweisung von Hochwassergefahren sowie Berücksichtigung in den Festsetzungen und Erläuterungen der Bauleitplanung<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 19 m.w.N.</ref>

Natürlicher Wasserrückhalt<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 19 m.w.N.</ref>
- Bremsen der Wassermassen vor der Stadt<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1</ref> (z.B. Regenüberlaufbecken, Regenrückhaltebecken)
- Auenentwicklung<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 21 m.w.N.</ref>

Renaturierung<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 21 ff. m.w.N.</ref>

Technischer Hochwasserschutz<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 24 ff. m.w.N.</ref>
- Mobile Elemente
Bauvorsorge<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 26 m.w.N.</ref>
Risikovorsorge<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 29 f. m.w.N.</ref>
Informationsvorsorge<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 32 f. m.w.N.</ref>
Gefahrenabwehr<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 33 f. m.w.N.</ref>
- Katastrophenschutz
  - Alarm- und Einsatzplanung
  - Übungen

Bauleitplanung
- Flächennutzungsplan

Bürgerverein

Einbeziehung der Bürger in die aktuellen Planungen fordern, siehe Grundsätze der Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie) Art. 10 Abs. 1 (ggf. auch mit Hilfe eines Bürgerhaushalts)
Aufklärung der Bevölkerung
Verhaltensvorsorge<ref>Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 30 ff. m.w.N.</ref>: Nach WHG § 5 Abs. 2 ist jede Person, die durch Hochwasser betroffen sein kann, im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren verpflichtet, geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen, insbesondere die Nutzung von Grundstücken den möglichen nachteiligen Folgen für Mensch, Umwelt oder Sachwerte durch Hochwasser anzupassen.

Normen

EU-Recht

Bundesrecht

Abgabenordnung (AO)

AO § 52 Nr. 8

Baugesetzbuch (BauGB)

BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 12: (6) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen ...die Belange des Hochwasserschutzes.
BauBG § 5
BauGB § 6
BauGB § 7
BauGB § 8
BauGB § 9

Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz

Gesetz über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz)

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

WHG § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten
WHG § 73 Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete
WHG § 74 Gefahrenkarten und Risikokarten
WHG § 75 Risikomanagementpläne

Landesrecht (Bayern)

Bayerisches Wassergesetz (BayWG)

Abschnitt 6. Schutz vor Hochwasser und Dürre, Wasser- und Eisgefahr

BayWG Art. 43 Besondere Regelungen für bauliche Hochwasserschutzmaßnahmen
BayWG Art. 44 Grundsätze für den Schutz vor Hochwasser und Dürre
BayWG Art. 45 Risikobewertung, Gefahrenkarten, Risikokarten, Risikomanagementpläne
BayWG Art. 46 Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern
BayWG Art. 47 Vorläufige Sicherung
BayWG Art. 48 Hochwassernachrichtendienst
BayWG Art. 49 Verpflichtungen der Anlieger und der Unternehmer von Wasserbenutzungsanlagen
BayWG Art. 50 Verpflichtungen der Gemeinden

Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)

7.2.5 Hochwasserschutz (G) Die Risiken durch Hochwasser sollen soweit als möglich verringert werden. Hierzu sollen

die natürliche Rückhalte- und Speicherfähigkeit der Landschaft erhalten und verbessert,
Rückhalteräume an Gewässern freigehalten sowie
Siedlungen vor einem hundertjährlichen Hochwasser geschützt

werden.

Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2021)

UMS

Anlage 2 zum UMS vom 05.08.2009 AZ.: 56b-U4454.5 – 2007 / 1-9

Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 05.06.2008 - III ZR 137/07
OLG München, Urteil vom 18.09.2003 - 1 U 2138/03 Amtshaftung wegen unterlassenem Hochwasserschutz
BayObLG, Urteil vom 23.11.1993 - 2Z RR 153/92 Hochwasserschutz als kommunale Pflichtaufgabe
OVG Niedersachsen, Urteil vom 04.05.2000 - 1 L 2995/98
OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.10.1990 - 10 C 10230/90 (Amtlicher Leitsatz: Ist ein Bebauungsplan für ein Gebiet, aufzustellen, welches bereits mehrfach von Überschwemmungen betroffen war, so muss der Rat Erkundigungen darüber einholen, in welcher Häufigkeit mit Überschwemmungen zu erwarten sind und welche Hochwasserstände voraussichtlich erreicht werden. Wird dies unterlassen, so verstößt die Ausweisung eines Wohngebiets gegen die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse und die Sicherheit der Wohnbevölkerung. Dies gilt auch für die Gebiete außerhalb der Planung, für die sich die Überschwemmungsgefahr erhöht.)
VG Frankfurt/Main, Beschluss vom 10.05.2002 - 3 E 4616/99 Hochwasserschutz als kommunale Pflichtaufgabe

Weiterführende Informationen

Hochwasserschutz leicht gemacht - Dipl.-Ing. Mario Steinebach Pressestelle Technische Universität Chemnitz: "Wissenschaftler der TU Chemnitz haben ein temporäres Systems zum Schutz gegen Hochwasser entwickelt – Herzstück ist eine textile Membran, die das Wasser aufhält und die wirkenden Kräfte ableitet."
http://www.hopla-main.de
Überschwemmungsgebiet Burgkunstadt "Seltenes Ereignis"
Überschwemmungsgebiete Altenkunstadt - Burgkunstadt - Weismain
http://www.lfu.bayern.de/wasser/fachinformationen/hw_risikomanagement_plaene/index.htm
Hochwasserrisikomanagementplan-Main Beiblatt Burgkunstadt
Informationsdienst Überschwemmungsgefährdete Gebiete
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.

Zehn Goldene Regeln zum Hochwasserschutz

Kein Bau in die Au.
IuK-Warnsystem
Senioreneinsatz
Übungen mit Bevölkerung
1 Woche Autarkie pro Kopf
Ausbildung
Wasserwehr
...
...
...

Publikationen

Fachbücher

Schneider, Rechtliche Instrumente des Hochwasserschutzes in Deutschland, Erich Schmidt Verlag Berlin 2005, ISBN 9783503083374
Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471
Oliver Decken / Rita A. Herrmann (Hrsg.), Kommunale Klimapolitik - Klimaschutz und Anpassungs-Strategien, 1. Auflage 2018, Verein zur Förderung kommunalpolitischer Arbeit - Alternative Kommunalpolitik (AKP) e.V., ISBN 9783980364195, Seiten 30 ff., 36 ff. (Klimawandel und Hochwasserschutz), 39 ("Kein Hochwasserschutzkonzept ohne aktuelle Bestandsaufnahme aller Deiche und Mauern.")

Fachartikel

Spieß, Hochwasserausbaubeiträge, BayVBl 2014, 321 ff.
Dr. Alfred Stapelfeldt / Sabrina Siemko, Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz und Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz, KommJur 2008, 321
Natur und Landschaft 2/2018: Hochwasserschutz verbessern – Auenentwicklung fördern
Planerin 6/2016: Abwasser. Über die Verknüpfung von Stadtentwicklung und Wasserinfrastruktur, Dezember 2016

Ratgeber

Broschüren

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg: Starkregenvorsorge im Städtebau und in der Bauleitplanung – Informationen für Gemeinderatsmitglieder, Planerinnen und Planer sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger, Stuttgart 2018

Positionspapiere

Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall: DWA- Positionen – Hochwasser und Sturzfluten; Hennef 2018

Links

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser

Siehe auch

Fußnoten