Baggersee

Institutionen

• Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei
• Stiftung FUND „Fischerei, Umwelt- und Naturschutz Deutschland“

Projekte

• Projekt Baggerseeforschung
• Besatzfisch

Rechtsprechung

Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

• BVerwG, Urteil vom 10.02.1978 - IV C 25.75 = BVerwGE 55, 220: "1. Die bei einer Auskiesung durch Ausbaggerung und Freilegung des Grundwassers bewirkte Neuanlage oder erhebliche Erweiterung eines Baggersees sind jedenfalls dann im Sinne des § 31 WHG ein planfeststellungspflichtiger Gewässerausbau, wenn die oberirdische Wasserfläche auf Dauer bestehenbleiben soll. 2. In Wasserrecht ist zwischen - gemeinnützigen - Planungen zum Gewässerausbau aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit und - privatnützigen - Ausbauvorhaben im allein privaten Interesse zu unterscheiden. 3. Eine privatnützige wasserrechtliche Planfeststellung vermag Eingriffe in Rechte Dritter nicht zu rechtfertigen; sie muss außerdem versagt werden, wenn sie unter irgendeinem rechtlicher Gesichtspunkt zur Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit führen würde. 4. Die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit zu erwarten ist, beantwortet das Wasserhaushaltsgesetz in allein wasserwirtschaftlichem Zusammenhang; ob das Wohl der Allgemeinheit unter anderen rechtlichen Gesichtspunkten - hier des Landschaftsschutzes - beeinträchtigt wird, ergibt sich aus dem jeweils für diese Gesichtspunkte einschlägigen gesetzlichen Regelungsbereich. 5. Bei Versagung der Planfeststellung nach § 31 WHG für ein privat nütziges wasserrechtliches Ausbauvorhaben darf nicht offenbleiben ob es wegen seiner Unvereinbarkeit mit zwingenden Vorschriften Wasserrechts oder anderer Rechtsbereiche eine Beeinträchtigung Wohls der Allgemeinheit im Sinne des§ 6 WHG erwarten läßt und deshalb aus Rechtsgründen nicht zugelassen werden darf oder ob von der Verwaltung auf Grund der planerischen Abwägung abgelehnt wird."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>

Publikationen

Wikipedia

• Wikipedia

Fachveröffentlichungen

• Bayerisches Landesamt fürUmwelt, Arbeitshilfe - Damit nichts passiert...Verkehrssicherungspflichten an kleinen Gewässern - Empfehlungen
• Die Kollision von Fischereirechten beim Ökogewässerbau aus eigentumsrechtlicher und umweltschutzrechtlicher Sicht am Beispiel der Art. 4, 9, 13, 14 des Fischereigesetzes für Bayern
• Arbeitshilfe Baggerseerestaurierung
• Technische Verfahren zur Restaurierung von Baggerseen
• Seenphysikalische Prozesse in Baggerseen
• Makrophyten in Baggerseen der Oberrheinebene

Siehe auch

• Verkehrssicherungspflicht

Fußnoten

<references/>