Stadtratssitzung-2014-10-07

Bauausschusssitzung 07.10.2014

TAGESORDNUNG

zur: Sitzung des Bauausschusses

am: Dienstag, 10. Oktober 2014 um 19:00 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlich:

01 Bauantrag

• Einstimmig beschlossen

02 Bauantrag

• Einstimmig beschlossen

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.09.2014

• Einstimmig beschlossen

Stadtratssitzung

TAGESORDNUNG

zur: Sitzung des Stadtrates

am: Dienstag, 10. Oktober 2014 um 19:30 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlich

01 Bekanntgaben

Die Bürgermeisterin teilte mit, dass eine Technikausstellung am Obermain geplant sei, gemeinsam mit den Gemeinden Altenkunstadt und Weismain. Die Ausstellung soll im jährlichen Wechsel in je einer der 3 Gemeinden abgehalten werden. Beabsichtigt ist die Schau von Autos, Kleinmotoren und Fahrrädern mit den Bereichen Technik, Service und Dienstleistungen. Die Veranstaltung wird möglichst kostenneutral angesetzt. 3 Personen werden für die Organisation benötigt. Wer Interesse an der Mitarbeit hat, kann sich bei der Bürgermeisterin melden. Dieses Projekt soll auch zur Förderung der kommunalen Zusammenarbeit dienen.

02 Kommunale Zusammenarbeit Bauhof

Der Bauhofsleiter stellte die Gesprächsergebnisse vor.

• Im Bereich der Maschinenausleihe ist eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Bauhof Burgkunstadt und Altenkunstadt möglich. Es sollen am Jahresende von beiden Seiten Abrechnungen über Maschinen- und Personalstunden erfolgen.
• Weismain hat kein Interesse an der Maschinenausleihe - Hier findet die Zusammenarbeit mit der Baufirma Dechant statt.
• Für weitere Zusammenarbeit haben die Bauhofleiter keine Ansatzpunkte gefunden.

03 Haushalt

Die Kämmerin teilte mit, dass die Stadt eine unerwartete einmalige Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von ca. 950.000 € erhalten hat. Dadurch und nach Überprüfung aller relevanten Ausgaben ist es gelungen, einen rechnerisch ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2014 zu erstellen. Insbesondere weißt sie darauf hin, dass die Stadt sich neu strukturieren muss, um künftigen Anforderungen gerecht zu werden, denn der Sanierungsbedarf bei Straßen, Kanälen, Stadthalle etc. ist sehr groß. Außerdem betonte sie, dass es sich nur um eine Formsache handele, dass der Haushalt genehmigt werden kann und eine Grundlage für die Haushaltsplanung 2015 geschaffen wird.

Für die Krippe wurden statt der bisher vorgesehenen 630.000 € nur 30.000 € und für den Hort anstelle von 200.000 ebenfalls 30.000 € in den Haushalt eingestellt. Der Posten Filteranlagen am Hügel wurde von 170.000 auf 10.000 € reduziert.

WS. und GK forderten eine Aufschlüsselung über die bisher erfolgten Maßnahmen, auf die die Verbesserungsbeiträge von den Bürgern erhoben wurden.

HE teilte mit, dass eine Trinkwassernotversorgung zwischen Altenkunstadt und Burgkunstadt angestrebt werde und dass bereits Einladungen an die Stadträte zur Sitzung für die Gebührenkalkulation verschickt wurden.

• Einstimmig beschlossen

04 Errichtung eines Cabriobades bzw. eines Lehrschwimmbeckens in Burgkunstadt; Beauftragung einer Machbarkeitsstudie und Wirtschaftsprognose

Die Bürgermeisterin warb für ein Cabriobad - sah jedoch Probleme, denn nach Rücksprache sei die Beteilung von Altenkunstadt an der Machbarkeitsstudie für das Cabriobad unwahrscheinlich. Die SPD - Fraktion will ein reines Lehrschwimmbecken.

• HE: Ob die Kosten für die Studien gefördert werden ist unklar
• MH: Möchte geklärt haben, ob die Betriebskosten für 2 Bäder (Freibad und Lehrschwimmbecken) höher sind als für das Cabriobad

Die Freien Wähler plädieren für ein separates Bad

• ThM: Da am Freibadgelände die Gründung bis zu 10 m tief erfolgen müsste, will er kein Bad auf dem Gelände bauen. Außerdem soll Weismain sich zukünftig an den Betriebskosten beteiligen, wenn die finanzielle Möglichkeit dazu wieder hergestellt ist.
• IK: Die Stadt hat seinerzeit einen Rechtsstreit um das Umkleidegebäude am Freibad geführt. Denn das Gebäude wies bereits bei der Fertigstellung Risse auf.
• MD: Es ist sinnvoll, bis zur Novembersitzung gemeinsam mit Altenkunstadt die wirtschaftlichste Lösung zu finden, wie unsere Kinder schwimmen lernen können.
• HE: Es ist ein faktisches Haushaltsproblem. Aus ihrer Sicht sei es ein riesiges finanzielles Risiko für die Stadt sich ein Bad zu leisten.

Mehrere Räte forderten Investition in die Infrastruktur, damit Burgkunstadt als Schulstadt nicht abgehängt wird. Möglichkeiten zur Nutzung umliegender Schwimmbäder wurden diskutiert.

• SD plädierte dafür von vorne herein mit Altenkunstadt Verhandlungen zu führen, dass im Wege eines Zweckverbands die Kosten anteilig getragen werden. Denn ein ZV ist eine "juristische Person" und nicht einfach kündbar wie ein Vertrag.
• HE teilte mit, dass die weiterführenden Schulen das Schwimmbad nur nutzen werden, wenn es fußläufig in 5 Min. zu erreichen ist.

Der Stadtrat beschließt, alle Möglichkeiten für die Realisierung eines Schwimmbades mit Altenkunstadt weiter zu verfolgen und in einer gemeinsamen Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeistern beider Kommunen die Beteiligung an der Finanzierung und die Rechtsform abzusprechen. (sinngemäß)

• Einstimmig beschlossen

05 Sitzungsniederschrift vom 09.09.2014

Das Datum des Schreibens des Markt Mainleus wird ergänzt. Genehmigung der Niederschrift

• Einstimmig beschlossen

06 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

• Der Stadtrat behandelte Grundstücksangelegenheiten

07 Anfragen

ThM. fragt zum Stand des Hochwasserschutzkonzepts nach. SD teilte mit, dass hierzu am 11.10.14 eine Besprechung im Rathaus stattfindet.

Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.

Quelle der Tagesordnungen: Stadt Burgkunstadt