Stadtratssitzung-2015-10-20: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 29. Oktober 2015, 16:55 Uhr

Gremium:

Stadtrat Sitzungstag:

Dienstag, 20. Oktober 2015

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung:

Einstimmig beschlossen

GO Art. 65 Abs. 2: Die Haushaltssatzung ist mit ihren Anlagen spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.
Steuereinnahmen und Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich liegen meist erst im Februar des Haushaltsjahres vor
bisher Haushaltsaufstellung nach Vorliegen insbesondere folgender Zahlen
- Soll-Stellung der Gewerbe]- und Grundsteuereinnahmen aufgrund der Jahresabschlüsse
- ESt-, USt- Beteiligungsbeträge
- Höhe der Schlüsselzuweisung
- Höhe der Kreisumlage
- voraussichtliche Jahresergebnisse der ausgabenmäßig bedeutsamen Haushaltsstellen im Verwaltungshaushalt (zum Beispiel Energiebezug)
- Jahresergebnis des laufenden Haushaltsjahres
- Mittelabfluss der Investitionen zur Ermittlung der Haushaltsausgabereste

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 ===Sachverhalt===
-* {{GO 65}} Abs. 2:
+* {{GO 65}} Abs. 2: Die Haushaltssatzung ist mit ihren Anlagen spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.
 * Steuereinnahmen und Einnahmen aus dem [[kommunaler Finanzausgleich|kommunalen Finanzausgleich]] liegen meist erst im Februar des Haushaltsjahres vor
 * bisher [[Haushaltsaufstellung]] nach Vorliegen insbesondere folgender Zahlen