Stadtratssitzung-2014-10-07: Unterschied zwischen den Versionen
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===01 Bekanntgaben=== | ===01 Bekanntgaben=== | ||
| − | Die Bürgermeisterin teilte mit, dass eine Technikausstellung am Obermain geplant sei, gemeinsam mit den Gemeinden Altenkunstadt und Weismain. Die Ausstellung soll im jährlichen Wechsel in je einer der 3 Gemeinden abgehalten werden. Beabsichtigt ist die Schau von Autos, Kleinmotoren und Fahrrädern mit den Bereichen Technik, Service und Dienstleistungen. Die Veranstaltung wird möglichst kostenneutral angesetzt. 3 Personen werden für die Organisation benötigt. Wer Interesse an der Mitarbeit hat, kann sich bei der Bürgermeisterin melden. Dieses Projekt soll auch zur Förderung der kommunalen Zusammenarbeit dienen. | + | Die Bürgermeisterin teilte mit, dass eine Technikausstellung am Obermain geplant sei, gemeinsam mit den Gemeinden Altenkunstadt und Weismain. Die Ausstellung soll im jährlichen Wechsel in je einer der 3 Gemeinden abgehalten werden. Beabsichtigt ist die Schau von Autos, Kleinmotoren und Fahrrädern mit den Bereichen Technik, Service und Dienstleistungen. Die Veranstaltung wird möglichst kostenneutral angesetzt. 3 Personen werden für die Organisation benötigt. Wer Interesse an der Mitarbeit hat, kann sich bei der Bürgermeisterin melden. Dieses Projekt soll auch zur Förderung der [[kommunale Zusammenarbeit|kommunalen Zusammenarbeit]] dienen. |
| − | ===02 Kommunale Zusammenarbeit Bauhof=== | + | ===02 [[Kommunale Zusammenarbeit]] [[Bauhof]]=== |
Der Bauhofsleiter stellte die Gesprächsergebnisse vor. | Der Bauhofsleiter stellte die Gesprächsergebnisse vor. | ||
| − | + | *Im Bereich der Maschinenausleihe ist eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Bauhof Burgkunstadt und Altenkunstadt möglich. Es sollen am Jahresende von beiden Seiten Abrechnungen über Maschinen- und Personalstunden erfolgen. | |
| + | *Weismain hat kein Interesse an der Maschinenausleihe - Hier findet die Zusammenarbeit mit der Baufirma Dechand statt. | ||
| + | *Für weitere Zusammenarbeit haben die Bauhofleiter keine Ansatzpunkte gefunden. | ||
| − | + | ===03 [[Haushalt]]=== | |
| − | + | Die Kämmerin teilte mit, dass die Stadt eine unerwartete einmalige [[Gewerbesteuer]]nachzahlung in Höhe von ca. 950.000 € erhalten hat. Dadurch und nach Überprüfung aller relevanten Ausgaben ist es gelungen, einen rechnerisch ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2014 zu erstellen. Insbesondere weißt sie darauf hin, dass die Stadt sich neu strukturieren muss, um künftigen Anforderungen gerecht zu werden, denn der Sanierungsbedarf bei Straßen, Kanälen, Stadthalle etc. ist sehr groß. Außerdem betonte sie, dass es sich nur um eine Formsache handele, dass der Haushalt genehmigt werden kann und eine Grundlage für die Haushaltsplanung 2015 geschaffen wird. | |
| − | + | Für die [[Krippe]] wurden statt der bisher vorgesehenen 630.000 € nur 30.000 € und für den [[Hort]] anstelle von 200.000 ebenfalls 30.000 € in den Haushalt eingestellt. Der Posten Filteranlagen am Hügel wurde von 170.000 auf 10.000 € reduziert. | |
| − | + | WS. und GK forderten eine Aufschlüsselung über die bisher erfolgten Maßnahmen, auf die die Verbesserungsbeiträge von den Bürgern erhoben wurden. | |
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| − | WS. und GK forderten eine Aufschlüsselung über die bisher erfolgten Maßnahmen, auf die die Verbesserungsbeiträge von den | ||
HE teilte mit, dass eine Trinkwassernotversorgung zwischen Altenkunstadt und Burgkunstadt angestrebt werde und dass bereits Einladungen an die Stadträte zur Sitzung für die Gebührenkalkulation verschickt wurden. | HE teilte mit, dass eine Trinkwassernotversorgung zwischen Altenkunstadt und Burgkunstadt angestrebt werde und dass bereits Einladungen an die Stadträte zur Sitzung für die Gebührenkalkulation verschickt wurden. | ||
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Die Bürgermeisterin warb für ein Cabriobad - sah jedoch Probleme, denn nach Rücksprache sei die Beteilung von Altenkunstadt an der Machbarkeitsstudie für das Cabriobad unwahrscheinlich. | Die Bürgermeisterin warb für ein Cabriobad - sah jedoch Probleme, denn nach Rücksprache sei die Beteilung von Altenkunstadt an der Machbarkeitsstudie für das Cabriobad unwahrscheinlich. | ||
Die SPD - Fraktion will ein reines Lehrschwimmbecken. | Die SPD - Fraktion will ein reines Lehrschwimmbecken. | ||
| − | HE: Ob die Kosten für die Studien gefördert werden ist unklar | + | *HE: Ob die Kosten für die Studien gefördert werden ist unklar |
| − | MH: Möchte geklärt haben, ob die Betriebskosten für 2 Bäder (Freibad und Lehrschwimmbecken) höher sind als für das Cabriobad | + | *MH: Möchte geklärt haben, ob die Betriebskosten für 2 Bäder (Freibad und Lehrschwimmbecken) höher sind als für das Cabriobad |
Die Freien Wähler plädieren für ein separates Bad | Die Freien Wähler plädieren für ein separates Bad | ||
| − | ThM: Da am Freibadgelände die Gründung bis zu 10 m tief erfolgen müsste, will er kein Bad auf dem Gelände bauen. Außerdem soll Weismain sich zukünftig an den Betriebskosten beteiligen, wenn die finanzielle Möglichkeit dazu wieder hergestellt ist. | + | *ThM: Da am Freibadgelände die Gründung bis zu 10 m tief erfolgen müsste, will er kein Bad auf dem Gelände bauen. Außerdem soll Weismain sich zukünftig an den Betriebskosten beteiligen, wenn die finanzielle Möglichkeit dazu wieder hergestellt ist. |
| − | IK: Die Stadt hat seinerzeit einen Rechtsstreit um das Umkleidegebäude am Freibad geführt. Denn das Gebäude wies bereits bei der Fertigstellung Risse auf. | + | *IK: Die Stadt hat seinerzeit einen Rechtsstreit um das Umkleidegebäude am Freibad geführt. Denn das Gebäude wies bereits bei der Fertigstellung Risse auf. |
| − | MD: Es ist sinnvoll, bis zur Novembersitzung gemeinsam mit Altenkunstadt die wirtschaftlichste Lösung zu finden, wie unsere Kinder schwimmen lernen können. | + | *MD: Es ist sinnvoll, bis zur Novembersitzung gemeinsam mit Altenkunstadt die wirtschaftlichste Lösung zu finden, wie unsere Kinder schwimmen lernen können. |
| − | HE: Es ist ein faktisches Haushaltsproblem. Aus ihrer Sicht sei es ein riesiges finanzielles Risiko für die Stadt sich ein Bad zu leisten. | + | *HE: Es ist ein faktisches Haushaltsproblem. Aus ihrer Sicht sei es ein riesiges finanzielles Risiko für die Stadt sich ein Bad zu leisten. |
Mehrere Räte forderten Investition in die Infrastruktur, damit Burgkunstadt als Schulstadt nicht abgehängt wird. | Mehrere Räte forderten Investition in die Infrastruktur, damit Burgkunstadt als Schulstadt nicht abgehängt wird. | ||
Möglichkeiten zur Nutzung umliegender Schwimmbäder wurden diskutiert. | Möglichkeiten zur Nutzung umliegender Schwimmbäder wurden diskutiert. | ||
| − | SD plädierte dafür von vorne herein mit Altenkunstadt Verhandlungen zu führen, dass im Wege eines Zweckverbands die Kosten anteilig getragen werden. Denn ein ZV ist eine "juristische Person" und nicht einfach kündbar wie ein Vertrag. | + | *SD plädierte dafür von vorne herein mit Altenkunstadt Verhandlungen zu führen, dass im Wege eines Zweckverbands die Kosten anteilig getragen werden. Denn ein ZV ist eine "juristische Person" und nicht einfach kündbar wie ein Vertrag. |
| − | HE teilte mit, dass die weiterführenden Schulen das Schwimmbad nur nutzen werden, wenn es fußläufig in 5 Min. zu erreichen ist. | + | *HE teilte mit, dass die weiterführenden Schulen das Schwimmbad nur nutzen werden, wenn es fußläufig in 5 Min. zu erreichen ist. |
Der Stadtrat beschließt, alle Möglichkeiten für die Realisierung eines Schwimmbades mit Altenkunstadt weiter zu verfolgen und in einer gemeinsamen Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeistern beider Kommunen die Beteiligung an der Finanzierung und die Rechtsform abzusprechen. (sinngemäß) | Der Stadtrat beschließt, alle Möglichkeiten für die Realisierung eines Schwimmbades mit Altenkunstadt weiter zu verfolgen und in einer gemeinsamen Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeistern beider Kommunen die Beteiligung an der Finanzierung und die Rechtsform abzusprechen. (sinngemäß) | ||
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===07 Anfragen=== | ===07 Anfragen=== | ||
| − | ThM. fragt zum Stand des | + | ThM. fragt zum Stand des [[Hochwasserschutz]]konzepts nach. SD teilte mit, dass hierzu am 11.10.14 eine Besprechung im Rathaus stattfindet. |
==Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.== | ==Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.== | ||
Quelle der Tagesordnungen: Stadt Burgkunstadt | Quelle der Tagesordnungen: Stadt Burgkunstadt | ||
Version vom 8. Oktober 2014, 17:42 Uhr
Bauausschusssitzung 07.10.2014
TAGESORDNUNG
zur: Sitzung des Bauausschusses
am: Dienstag, 10. Oktober 2014 um 19:00 Uhr
im: Sitzungssaal des Rathauses
Öffentlich:
01 Bauantrag
- Einstimmig beschlossen
02 Bauantrag
- Einstimmig beschlossen
03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.09.2014
- Einstimmig beschlossen
Stadtratssitzung
TAGESORDNUNG
zur: Sitzung des Stadtrates
am: Dienstag, 10. Oktober 2014 um 19:30 Uhr
im: Sitzungssaal des Rathauses
Öffentlich
01 Bekanntgaben
Die Bürgermeisterin teilte mit, dass eine Technikausstellung am Obermain geplant sei, gemeinsam mit den Gemeinden Altenkunstadt und Weismain. Die Ausstellung soll im jährlichen Wechsel in je einer der 3 Gemeinden abgehalten werden. Beabsichtigt ist die Schau von Autos, Kleinmotoren und Fahrrädern mit den Bereichen Technik, Service und Dienstleistungen. Die Veranstaltung wird möglichst kostenneutral angesetzt. 3 Personen werden für die Organisation benötigt. Wer Interesse an der Mitarbeit hat, kann sich bei der Bürgermeisterin melden. Dieses Projekt soll auch zur Förderung der kommunalen Zusammenarbeit dienen.
02 Kommunale Zusammenarbeit Bauhof
Der Bauhofsleiter stellte die Gesprächsergebnisse vor.
- Im Bereich der Maschinenausleihe ist eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Bauhof Burgkunstadt und Altenkunstadt möglich. Es sollen am Jahresende von beiden Seiten Abrechnungen über Maschinen- und Personalstunden erfolgen.
- Weismain hat kein Interesse an der Maschinenausleihe - Hier findet die Zusammenarbeit mit der Baufirma Dechand statt.
- Für weitere Zusammenarbeit haben die Bauhofleiter keine Ansatzpunkte gefunden.
03 Haushalt
Die Kämmerin teilte mit, dass die Stadt eine unerwartete einmalige Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von ca. 950.000 € erhalten hat. Dadurch und nach Überprüfung aller relevanten Ausgaben ist es gelungen, einen rechnerisch ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2014 zu erstellen. Insbesondere weißt sie darauf hin, dass die Stadt sich neu strukturieren muss, um künftigen Anforderungen gerecht zu werden, denn der Sanierungsbedarf bei Straßen, Kanälen, Stadthalle etc. ist sehr groß. Außerdem betonte sie, dass es sich nur um eine Formsache handele, dass der Haushalt genehmigt werden kann und eine Grundlage für die Haushaltsplanung 2015 geschaffen wird.
Für die Krippe wurden statt der bisher vorgesehenen 630.000 € nur 30.000 € und für den Hort anstelle von 200.000 ebenfalls 30.000 € in den Haushalt eingestellt. Der Posten Filteranlagen am Hügel wurde von 170.000 auf 10.000 € reduziert.
WS. und GK forderten eine Aufschlüsselung über die bisher erfolgten Maßnahmen, auf die die Verbesserungsbeiträge von den Bürgern erhoben wurden.
HE teilte mit, dass eine Trinkwassernotversorgung zwischen Altenkunstadt und Burgkunstadt angestrebt werde und dass bereits Einladungen an die Stadträte zur Sitzung für die Gebührenkalkulation verschickt wurden.
- Einstimmig beschlossen
04 Schwimmbad
Die Bürgermeisterin warb für ein Cabriobad - sah jedoch Probleme, denn nach Rücksprache sei die Beteilung von Altenkunstadt an der Machbarkeitsstudie für das Cabriobad unwahrscheinlich. Die SPD - Fraktion will ein reines Lehrschwimmbecken.
- HE: Ob die Kosten für die Studien gefördert werden ist unklar
- MH: Möchte geklärt haben, ob die Betriebskosten für 2 Bäder (Freibad und Lehrschwimmbecken) höher sind als für das Cabriobad
Die Freien Wähler plädieren für ein separates Bad
- ThM: Da am Freibadgelände die Gründung bis zu 10 m tief erfolgen müsste, will er kein Bad auf dem Gelände bauen. Außerdem soll Weismain sich zukünftig an den Betriebskosten beteiligen, wenn die finanzielle Möglichkeit dazu wieder hergestellt ist.
- IK: Die Stadt hat seinerzeit einen Rechtsstreit um das Umkleidegebäude am Freibad geführt. Denn das Gebäude wies bereits bei der Fertigstellung Risse auf.
- MD: Es ist sinnvoll, bis zur Novembersitzung gemeinsam mit Altenkunstadt die wirtschaftlichste Lösung zu finden, wie unsere Kinder schwimmen lernen können.
- HE: Es ist ein faktisches Haushaltsproblem. Aus ihrer Sicht sei es ein riesiges finanzielles Risiko für die Stadt sich ein Bad zu leisten.
Mehrere Räte forderten Investition in die Infrastruktur, damit Burgkunstadt als Schulstadt nicht abgehängt wird. Möglichkeiten zur Nutzung umliegender Schwimmbäder wurden diskutiert.
- SD plädierte dafür von vorne herein mit Altenkunstadt Verhandlungen zu führen, dass im Wege eines Zweckverbands die Kosten anteilig getragen werden. Denn ein ZV ist eine "juristische Person" und nicht einfach kündbar wie ein Vertrag.
- HE teilte mit, dass die weiterführenden Schulen das Schwimmbad nur nutzen werden, wenn es fußläufig in 5 Min. zu erreichen ist.
Der Stadtrat beschließt, alle Möglichkeiten für die Realisierung eines Schwimmbades mit Altenkunstadt weiter zu verfolgen und in einer gemeinsamen Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeistern beider Kommunen die Beteiligung an der Finanzierung und die Rechtsform abzusprechen. (sinngemäß)
- Einstimmig beschlossen
05 Sitzungsniederschrift vom 09.09.2014
Das Datum des Schreibens des Markt Mainleus wird ergänzt. Genehmigung der Niederschrift
- Einstimmig beschlossen
06 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
- Der Stadtrat behandelte Grundstücksangelegenheiten
07 Anfragen
ThM. fragt zum Stand des Hochwasserschutzkonzepts nach. SD teilte mit, dass hierzu am 11.10.14 eine Besprechung im Rathaus stattfindet.
Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.
Quelle der Tagesordnungen: Stadt Burgkunstadt