Kategorie:Bürgerbeteiligung: Unterschied zwischen den Versionen

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Nach [http://www.staedtebaufoerderung.info/cln_030/nn_486964/SharedDocs/Publikationen/StBauF/VVStaedtebaufoerderung2012,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/VVStaedtebaufoerderung2012.pdf Artikel 8 Abs. 2 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012] ist Fördervoraussetzung "ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen."<ref>[http://www.staedtebaufoerderung.info/cln_030/nn_486964/SharedDocs/Publikationen/StBauF/VVStaedtebaufoerderung2012,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/VVStaedtebaufoerderung2012.pdf Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 (pdf/67-KB)]</ref>
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[[Kategorie: Kommunalrecht]]
 
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[[Kategorie:Kommunale Klimapolitik]]
 
[[Kategorie:Kommunale Klimapolitik]]

Aktuelle Version vom 20. Oktober 2021, 18:59 Uhr

Checkliste Bürgerbeteiligung

Entwickung einer eigenen Checkliste Bürgerbeteiligung des Bürgervereins zur Bürgerbeteiligung.

Burgkunstadt

Referentin für Bürgerbeteiligung

Dr. Ulrike Dinglreiter (BV)

Aus dem Grundsatzprogramm des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.

Transparenz

Grundlage aller kommunalen Entscheidungsprozesse ist eine objektiv richtige und umfassende Information. Dazu müssen grundsätzliche Informationen seitens der Stadtverwaltung aktiv zur Verfügung gestellt werden, weitergehende Informationen müssen für Bürger und Stadträte auf der Grundlage eines Rechtsanspruchs zugänglich, vollständig, wahrheitsgemäß und transparent sein. Die Grundsätze des Datenschutzes sind dabei mit großer Sorgfalt zu wahren. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind zu schützen. Frühzeitige und umfassende Informationen sind nach unserer Überzeugung die grundlegende Bedingung für erfolgreiche Bürgerbeteiligung, eine effektive Stadtratsarbeit, gute Entscheidungen und wachsendes Vertrauen in die Kommunalpolitik.

ISEK

Nach Artikel 8 Abs. 2 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 ist Fördervoraussetzung "ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen."<ref>Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 (pdf/67-KB)</ref>

Begriff

Definition

"Bürgerbeteiligung... ist ... eine umfassende Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Sie sollen mitplanen, mitdiskutieren und mitarbeiten können – auf gleicher Augenhöhe, unter Kenntnis aller Fakten und mit ausreichend Zeit. Sie sollen ihre Anregungen, Ideen, Kenntnisse, Bedenken und ihre Kritik in das Planungsverfahren einbringen können. Sie beraten damit Politik und Verwaltung. Gute Planung (und Politik) nimmt diese Punkte auf und bringt sie in den weiteren Abwägungsprozess zu den Planungen ein. Um diese umfassende Beteiligung gewährleisten zu können, braucht es geeignete Veranstaltungsformate."<ref>Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 13</ref>

Bürgerbeteiligung in diesem Sinne setzt einen Aushandlungsprozess<ref>Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 22</ref> voraus.

Abgrenzungen

Drei Schlüsselelemente<ref>Siehe https://www.youtube.com/watch?v=1vdv_fQ8LaU - abgerufen am 28.10.2018 um 19:43 Uhr</ref>

Fakten und Wissen (Information)

Man kann keinen partizipatorichen Prozess starten, wenn nicht zuvor Fakten und Wissen vermittelt wurden.

Dialog/Debatte

Meinungsbildung und Positionierung

Auf der Grundlage von Information und Dialog.

Methoden

Liste von Methoden zur Bürgerbeteiligung:

Probleme

Kosten

Richtwert ca. 3% der Projektkosten für Kommunikation und Beteiligung<ref>Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 33</ref>

Online-Beteiligungstools

Unternehmen und Institutionen

Unternehmen<ref>Siehe https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/professionelle-anbieter-der-buergerbeteiligung/</ref>

Institutionen

Portale

Normen

Bundesrecht

Baugesetzbuch (BauGB)

Landesrecht Bayern

Landkreisordnung für den Freistaat Bayern (Landkreisordnung - LKrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)

Kommunale Leitlinien

Richtlinien

Publikationen

Handbücher

Fachbücher

Markus Birzer hat in seiner Publikation "So geht Bürgerbeteiligung - Eine Handreichung für die kommunale Praxis" (Hrsg. Friedrich-Ebert-Stiftung) 15 Regeln für eine gelingende Durchführung der Bürgereteiligug formuliert<ref>Quelle: Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 S. 42 ff.</ref>.

Sachbücher

Leitlinien, Hinweise und Empfehlungen

Erfahrungsberichte

Studien und Umfragen

Artikel

Argumentationshilfen

Rundfunkbeiträge

Interviews

Presseberichte

Videos

Links

Siehe auch

Fußnoten

<references />

Unterkategorien

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B

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