Kategorie:Bürgerbeteiligung: Unterschied zwischen den Versionen

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==Aus unserem Grundsatzprogramm==
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==[[Checkliste Bürgerbeteiligung]]==
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===Aus dem [[Grundsatzprogramm des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.]]===
 
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Grundlage aller kommunalen Entscheidungsprozesse ist eine objektiv richtige und umfassende [[Information]]. Dazu müssen grundsätzliche Informationen seitens der Stadtverwaltung aktiv zur Verfügung gestellt werden, weitergehende Informationen müssen für Bürger und Stadträte auf der Grundlage eines Rechtsanspruchs zugänglich, vollständig, wahrheitsgemäß und transparent sein. Die Grundsätze des [[Datenschutz]]es sind dabei mit großer Sorgfalt zu wahren. [[Betriebs- und Geschäftsgeheimnis]]se sind zu schützen. Frühzeitige und umfassende Informationen sind nach unserer Überzeugung ''die'' grundlegende Bedingung für erfolgreiche [[Bürgerbeteiligung]], eine effektive [[Stadtrat]]sarbeit, gute Entscheidungen und wachsendes Vertrauen in die [[Kommunalpolitik]].  
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Grundlage aller kommunalen Entscheidungsprozesse ist eine objektiv richtige und umfassende [[Information]]. Dazu müssen grundsätzliche Informationen seitens der Stadtverwaltung aktiv zur Verfügung gestellt werden, weitergehende Informationen müssen für Bürger und Stadträte auf der Grundlage eines Rechtsanspruchs zugänglich, vollständig, wahrheitsgemäß und transparent sein. Die Grundsätze des [[Datenschutz]]es sind dabei mit großer Sorgfalt zu wahren. [[Betriebs- und Geschäftsgeheimnis]]se sind zu schützen. Frühzeitige und umfassende Informationen sind nach unserer Überzeugung ''die'' grundlegende Bedingung für erfolgreiche [[Bürgerbeteiligung]], eine effektive [[Stadtrat]]sarbeit, gute Entscheidungen und wachsendes Vertrauen in die [[Kommunalpolitik]].
  
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==[[ISEK]]==
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===[[ISEK]]===
 
Nach [http://www.staedtebaufoerderung.info/cln_030/nn_486964/SharedDocs/Publikationen/StBauF/VVStaedtebaufoerderung2012,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/VVStaedtebaufoerderung2012.pdf Artikel 8 Abs. 2 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012] ist Fördervoraussetzung "ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen."<ref>[http://www.staedtebaufoerderung.info/cln_030/nn_486964/SharedDocs/Publikationen/StBauF/VVStaedtebaufoerderung2012,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/VVStaedtebaufoerderung2012.pdf Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 (pdf/67-KB)]</ref>
 
Nach [http://www.staedtebaufoerderung.info/cln_030/nn_486964/SharedDocs/Publikationen/StBauF/VVStaedtebaufoerderung2012,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/VVStaedtebaufoerderung2012.pdf Artikel 8 Abs. 2 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012] ist Fördervoraussetzung "ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen."<ref>[http://www.staedtebaufoerderung.info/cln_030/nn_486964/SharedDocs/Publikationen/StBauF/VVStaedtebaufoerderung2012,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/VVStaedtebaufoerderung2012.pdf Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 (pdf/67-KB)]</ref>
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==Referentin für Bürgerbeteiigung==
 
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Referentin für Bürgerbeteiigung ist unsere Stadträtin Vroni Flierl.
 
  
 
==Begriff==
 
==Begriff==
 
===Definition===
 
===Definition===
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"Bürgerbeteiligung... ist ... eine umfassende Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Sie sollen mitplanen, mitdiskutieren und mitarbeiten können – auf gleicher Augenhöhe, unter Kenntnis aller Fakten und mit ausreichend Zeit. Sie sollen ihre Anregungen, Ideen, Kenntnisse, Bedenken
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:<cite>"Bürgerbeteiligung... ist ... eine umfassende Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Sie sollen mitplanen, mitdiskutieren und mitarbeiten können – auf gleicher Augenhöhe, unter Kenntnis aller Fakten und mit ausreichend Zeit. Sie sollen ihre Anregungen, Ideen, Kenntnisse, Bedenken und ihre Kritik in das Planungsverfahren einbringen können. Sie beraten damit Politik und Verwaltung. Gute Planung (und Politik) nimmt diese Punkte auf und bringt sie in den weiteren Abwägungsprozess zu den Planungen ein. Um diese umfassende Beteiligung gewährleisten zu können, braucht es geeignete Veranstaltungsformate."<ref>{{ISBN 9783958611061}} Seite 13</ref> </cite>
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und ihre Kritik in das Planungsverfahren einbringen können. Sie beraten damit Politik und Verwaltung. Gute Planung (und Politik) nimmt diese Punkte auf und bringt sie in den weiteren Abwägungsprozess zu den Planungen ein. Um diese umfassende Beteiligung gewährleisten zu können, braucht es geeignete Veranstaltungsformate."<ref>{{ISBN 9783958611061}} Seite 13</ref> Bürgerbeteiligung in diesem Sinne setzt einen [[Aushandlungsprozess]]<ref>{{ISBN 9783958611061}} Seite 22</ref> voraus.
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Bürgerbeteiligung in diesem Sinne setzt einen [[Aushandlungsprozess]]<ref>{{ISBN 9783958611061}} Seite 22</ref> voraus.
  
 
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* [[Bürgerbefragung]]en<ref>{{ISBN 9783958611061}} Seite 22</ref>
 
* [[Bürgerbefragung]]en<ref>{{ISBN 9783958611061}} Seite 22</ref>
  
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==Drei Schlüsselelemente<ref>Siehe https://www.youtube.com/watch?v=1vdv_fQ8LaU - abgerufen am 28.10.2018 um 19:43 Uhr</ref>==
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===Drei Schlüsselelemente<ref>Siehe https://www.youtube.com/watch?v=1vdv_fQ8LaU - abgerufen am 28.10.2018 um 19:43 Uhr</ref>===
  
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===Fakten und Wissen (Information)===
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====[[Fakten]] und [[Wissen]] ([[Information]])====
  
 
Man kann keinen partizipatorichen Prozess starten, wenn nicht zuvor Fakten und Wissen vermittelt wurden.
 
Man kann keinen partizipatorichen Prozess starten, wenn nicht zuvor Fakten und Wissen vermittelt wurden.
  
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===Dialog/Debatte===
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====[[Dialog]]/[[Debatte]]====
  
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===Meinungsbildung und Positionierung===
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====[[Meinungsbildung]] und Positionierung====
 
Auf der Grundlage von Information und Dialog.
 
Auf der Grundlage von Information und Dialog.
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==Ziele==
 
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==[[Beteiligungsmethode|Methoden]]==
 
==[[Beteiligungsmethode|Methoden]]==
 
{{:Beteiligungsmethode}}
 
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==Bewertungsmaßstäbe<ref>Siehe {{ISBN 9783958611061}} Seite 87</ref>==
 
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* Realisierbarkeit
 
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* Finanzierbarkeit
 
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* Wichtigkeit
 
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* Dringlichkeit
 
  
 
==Probleme==
 
==Probleme==
 
* Mangelnde [[Repräsentativität]]/[[Disproportionalität]]
 
* Mangelnde [[Repräsentativität]]/[[Disproportionalität]]
 
* "Stiefkinder" der Beteiligung<ref>{{ISBN 9783958611061}} S. 60 ff.</ref>
 
* "Stiefkinder" der Beteiligung<ref>{{ISBN 9783958611061}} S. 60 ff.</ref>
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==Argumentationshilfen==
 
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* "Machtverlust" (Stadtrat)/Kompetenzen (Bürger): "Die/Wir Bürger erwarten von den Politikern Lösungen und nicht Fragen." -> Siehe {{ISBN 9783958611061}} Seite 30
 
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* „Das kostet zu viel Geld!“ -> Siehe {{ISBN 9783958611061}} Seite 32 ff.
 
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==Checklisten==
 
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* [[Checkliste Bürgerbeteiligung|Bürgerverein-Checkliste zur Bürgerbeteiligung]]
 
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==Regeln==
 
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===[[15 Regeln für eine gelingende Bürgerbeteiligung (Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung)]]===
 
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{{:15 Regeln für eine gelingende Bürgerbeteiligung (Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung)}}
 
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==Software==
 
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* [https://github.com/bertelsmannstift/buergerforum BürgerForum] - (letzte Aktualisierung 2014)
 
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* [https://decidim.org/ Decidim]
 
  
 
==Kosten==
 
==Kosten==
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Richtwert ca. 3% der Projektkosten für Kommunikation und Beteiligung<ref>{{ISBN 9783958611061}} Seite 33</ref>
 
Richtwert ca. 3% der Projektkosten für Kommunikation und Beteiligung<ref>{{ISBN 9783958611061}} Seite 33</ref>
  
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==Online-Beteiligungstools==
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==[[Online-Beteiligungstools]]==
  
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===LiquidFeedback===
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* https://de.wikipedia.org/wiki/LiquidFeedback
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==Unternehmen und Institutionen==
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* http://liquidfeedback.org/
 
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* https://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback
 
  
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===Adhocracy===
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===Unternehmen<ref>Siehe https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/professionelle-anbieter-der-buergerbeteiligung/</ref>===
  
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* https://adhocracy.de/
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* [http://www.bauwohnberatung-karlsruhe.de/ BauWohnberatung Karlsruhe GbR]
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* [http://bplan-bremen.de/ BPlan-Bremen – beteiligen + planen]
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* [https://www.citizenlab.co/de CitizenLab]
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* [https://con-vivia.org/ Con Vivia]
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* [https://dialogplus.at/ Dialog Plus e.U. Büro für Kommunikationstechnologie und Beteiligung]
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* [https://www.direktzu.com/de/ Diskurs Communication GmbH]
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* [https://www.ifok.de/ IFOK GmbH]
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* [https://www.hit-buergerbeteiligung.de/ Human IT Service GmbH]
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* [https://www.partizipativ-gestalten.de/ Institut für Partizipatives Gestalten (IPG), Hörster & Rohr GbR]
 +
* [https://www.kaltwasser.de/ Kaltwasser Kommunikation]
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* [http://www.kokonsult.de/ KOKONSULT Beratungsinstitut]
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* [http://kompass-beratung.de/ KOMPASS Beratung]
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* [https://www.koine.de/ koiné GmbH]
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* [http://www.koris-hannover.de/ KoRiS – Kommunikative Stadt- und Regionalentwicklung]
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* [http://liqd.net Liquid Democracy]
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* [https://www.nexusinstitut.de/ nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH]
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* [http://www.part-o.de/ parto gUG]
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* [http://plankom.net/ PLANKOM]
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* [https://planungsmediation.de/ pm planungsmediation]
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* [https://www.polidia.de/ polidia GmbH]
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* [https://www.stadtstrategen.de/ StadtStrategen]
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* [https://www.visavis-wirkt.de/ VIS a VIS]
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* [https://www.werdenktwas.de/ wer denkt was GmbH]
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* [https://www.zebralog.de/ Zebralog GmbH & Co KG]
  
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===Mediawiki===
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===Institutionen===
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* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/ Netzwerk Bürgerbeteiligung]
  
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* https://www.mediawiki.org/wiki/Category:Poll_extensions
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==Portale==
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* [http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/kommunale-buergerbeteiligung/ Bertelsmann Stiftung (Hrsg.), Kommunale Bürgerbeteiligung]
  
 
==Normen==
 
==Normen==
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* {{GO 18a}} [[Bürgerbegehren]] und [[Bürgerentscheid]]
 
* {{GO 18a}} [[Bürgerbegehren]] und [[Bürgerentscheid]]
 
* {{GO 18b}} Bürgerantrag
 
* {{GO 18b}} Bürgerantrag
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===Kommunale Leitlinien===
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* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/kommunale-beteiligungspolitik-gestalten/kommunale-leitlinien-buergerbeteiligung/sammlung-kommunale-leitlinien Netzwerk Bürgerbeteiligung: Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung]
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===Richtlinien===
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* [https://www.vdi.de/technik/fachthemen/bauen-und-gebaeudetechnik/fachbereiche/bautechnik/richtlinien/richtlinienreihe-vdi-7001-kommunikation-und-oeffentlichkeitsbeteiligung-bei-planung-und-bau-von-infrastrukturprojekten/ VDI-Fachbereich Bautechnik - Richtlinienreihe VDI 7001 "Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten"]
  
 
==Publikationen==
 
==Publikationen==
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===Fachbücher===
 
===Fachbücher===
 
* {{ISBN 9783958611061}}
 
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**[[15 Regeln für eine gelingende Bürgerbeteiligung (Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung)]]
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* {{ISBN 9783941143173}}
 
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* {{ASIN B00QB770V8}}
 
* {{ASIN B00QB770V8}}
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===Portale===
 
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* [http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/kommunale-buergerbeteiligung/ Bertelsmann Stiftung (Hrsg.), Kommunale Bürgerbeteiligung]
 
  
 
===Leitlinien, Hinweise und Empfehlungen===
 
===Leitlinien, Hinweise und Empfehlungen===
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* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/kommunale-beteiligungspolitik-gestalten/kommunale-leitlinien-buergerbeteiligung/sammlung-kommunale-leitlinien Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung]
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* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/kommunale-beteiligungspolitik-gestalten/kommunale-leitlinien-buergerbeteiligung/sammlung-kommunale-leitlinien Netzwerk Bürgerbeteiligung: Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung]
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* [https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/nbb_empfehlungen_kom_beteiligungspolitik_juni2015.pdf Netzwerk Bürgerbeteiligung: Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik]
 
* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/themen-diskurse/netzwerk-aktiv/kommunale-leitlinien-buergerbeteiligung/einzelansicht-leitlinien/article/baden-wuerttemberg-hinweise-und-empfehlungen-zur-buergermitwirkung-in-der-kommunalpolitik Hinweise und Empfehlungen zur Bürgermitwirkung in der Kommunalpolitik]
 
* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/themen-diskurse/netzwerk-aktiv/kommunale-leitlinien-buergerbeteiligung/einzelansicht-leitlinien/article/baden-wuerttemberg-hinweise-und-empfehlungen-zur-buergermitwirkung-in-der-kommunalpolitik Hinweise und Empfehlungen zur Bürgermitwirkung in der Kommunalpolitik]
 
* [http://innovisions.de/beitraege/buergerbeteiligung-20 Bürgerbeteiligung 2.0 Erfolgsfaktoren digitaler Bürgerbeteiligung]
 
* [http://innovisions.de/beitraege/buergerbeteiligung-20 Bürgerbeteiligung 2.0 Erfolgsfaktoren digitaler Bürgerbeteiligung]
 
*[https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/419/publikationen/umid_2_2013.pdf UMID - Themenheft Bürgerbeteiligung im Umwelt- und Gesundheitsschutz - Positionen – Perspektiven – Handlungsfelder, Ausgabe 2/2013 Juli 2013]
 
*[https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/419/publikationen/umid_2_2013.pdf UMID - Themenheft Bürgerbeteiligung im Umwelt- und Gesundheitsschutz - Positionen – Perspektiven – Handlungsfelder, Ausgabe 2/2013 Juli 2013]
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===Erfahrungsberichte===
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* [https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/ministerien/BMVBS/Online/2013/DL_ON282013.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Hrsg.): Kommunikationsinstrumente im Anpassungsprozess an den Klimawandel. Erfahrungen aus Beteilugngsprozessen in den StadtKlima-ExWoSt-Modell-projekten. BMVBS-Online-Publikation 28/2013]
  
 
===Studien und Umfragen===
 
===Studien und Umfragen===
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* [https://www.divsi.de/publikationen/studien/bereiche-und-formen-der-beteiligung-im-internet/1-einleitung/ DIVSI-Studie zu Bereichen und Formen der Beteiligung im Internet - Ein Überblick über den Stand der Forschung]
 
* [https://www.divsi.de/publikationen/studien/bereiche-und-formen-der-beteiligung-im-internet/1-einleitung/ DIVSI-Studie zu Bereichen und Formen der Beteiligung im Internet - Ein Überblick über den Stand der Forschung]
 
* [http://www.sas.com/de_de/whitepapers/ba-st-open-government-wuenschen-buerger-mehr-beteiligung-2253838.html Forsa-Umfrage 2013 (SAS): „Open Government – Wünschen Bürger mehr Beteiligung?“]
 
* [http://www.sas.com/de_de/whitepapers/ba-st-open-government-wuenschen-buerger-mehr-beteiligung-2253838.html Forsa-Umfrage 2013 (SAS): „Open Government – Wünschen Bürger mehr Beteiligung?“]
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===Artikel===
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* [https://www.citizenlab.co/blog/stadtentwicklung/die-6-perfekten-stadtischen-projekte-fur-digitale-burgerbeteiligung/?lang=de Die 6 perfekten städtischen Projekte für digitale Bürgerbeteiligung - Thomas Balbach - 16th Aug '17]
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===Argumentationshilfen===
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* "Machtverlust" (Stadtrat)/Kompetenzen (Bürger): "Die/Wir Bürger erwarten von den Politikern Lösungen und nicht Fragen." -> Siehe {{ISBN 9783958611061}} Seite 30
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* „Das kostet zu viel Geld!“ -> Siehe {{ISBN 9783958611061}} Seite 32 ff.
  
 
===Rundfunkbeiträge===
 
===Rundfunkbeiträge===
 
* [http://www.deutschlandfunk.de/buergerbeteiligung-der-nach-stuttgart-effekt.911.de.html?dram:article_id=302050 Deutschlandfunk vom 2.11.2014 - Bürgerbeteiligung - Der Nach-Stuttgart-Effekt]
 
* [http://www.deutschlandfunk.de/buergerbeteiligung-der-nach-stuttgart-effekt.911.de.html?dram:article_id=302050 Deutschlandfunk vom 2.11.2014 - Bürgerbeteiligung - Der Nach-Stuttgart-Effekt]
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===Interviews===
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* [https://netzpolitik.org/2018/freie-software-als-oeffentliches-gut-und-was-rathaeuser-dafuer-tun-koennen/ Interview: Wie Barcelona eine offene „Smart City“ im Dienste des Gemeinwohls plant]
  
 
===Presseberichte===
 
===Presseberichte===
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* [https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/neue-formen-der-buergerbeteiligung-bei-bauvorhaben-17227673-p3.html faz.net vom 07.03.2021 - Formen der Bürgerbeteiligung : Wer darf bei Bauvorhaben mitreden? Von Matthias Alexander]
 
* [http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stadt-stuttgart-legt-leitlinien-vor-klare-grenzen-bei-der-buergerbeteiligung.b9eb25c0-15aa-445c-8d55-3300b6ecdd2b.html stuttgarter-zeitung.de Stadt Stuttgart legt Leitlinien vor. Klare Grenzen bei der Bürgerbeteiligung. Von Thomas Braun 01. Oktober 2015 - 16:30 Uhr]
 
* [http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stadt-stuttgart-legt-leitlinien-vor-klare-grenzen-bei-der-buergerbeteiligung.b9eb25c0-15aa-445c-8d55-3300b6ecdd2b.html stuttgarter-zeitung.de Stadt Stuttgart legt Leitlinien vor. Klare Grenzen bei der Bürgerbeteiligung. Von Thomas Braun 01. Oktober 2015 - 16:30 Uhr]
  
 
===Videos===
 
===Videos===
  
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* [https://www.youtube.com/watch?v=1vdv_fQ8LaU Online Citizen Participation: Ostend mayor Johan Vande Lanotte on CitizenLab]
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* [https://www.youtube.com/watch?v=1vdv_fQ8LaU Online-Bürgerbeteiligung: Ostendes Bürgermeister Johan Vande Lanotte]
  
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==Institutionen==
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==Links==
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* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/ Netzwerk Bürgerbeteiligung]
 
  
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==Links==
+
* [https://www.2030-deine-zukunft.bayern/bayern/de/home Bürgergutachten. 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT]
 
* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/themen-diskurse/netzwerk-aktiv/empfehlungen-fuer-eine-nachhaltige-kommunale-beteiligungspolitik/ Entwurf »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik«]
 
* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/themen-diskurse/netzwerk-aktiv/empfehlungen-fuer-eine-nachhaltige-kommunale-beteiligungspolitik/ Entwurf »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik«]
 
* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/ Netzwerk Bürgerbeteiligung]
 
* [http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/ Netzwerk Bürgerbeteiligung]
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* https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/abgeschlossene-projekte/kommunale-buergerbeteiligung/
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* http://www.beteiligungskompass.org/
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* https://www.metropolis-verlag.de/Die-Energiewende-der-Buerger-staerken/1285/book.do
  
 
==Siehe auch==
 
==Siehe auch==
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* [[Portal:Bürgerbeteiligung]]
+
* [[Portal:Teilhabe]]
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* [[E-Partizipation]]
 
* [[ISEK]]
 
* [[ISEK]]
 
* [[Projektmanagement]]
 
* [[Projektmanagement]]
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* [[Bürgermoderator]]
 
* [[Bürgermoderator]]
 
* [[Kommunalkolleg]]
 
* [[Kommunalkolleg]]
 +
* [[Ländlicher Raum]]
 +
* [[Datenschutz]]
  
 
==Fußnoten==
 
==Fußnoten==
 
<references />
 
<references />
  
−
[[Kategorie: Wahlprogramm]]
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[[Kategorie: Wahlprogramm 2014]]
 +
[[Kategorie:Wahlprogramm 2020]]
 
[[Kategorie: Grundsatzprogramm]]
 
[[Kategorie: Grundsatzprogramm]]
−
[[Kategorie: Bürgerbeteiligung]]
 
 
[[Kategorie: Kommunalrecht]]
 
[[Kategorie: Kommunalrecht]]
 +
[[Kategorie:Kommunale Klimapolitik]]

Aktuelle Version vom 20. Oktober 2021, 18:59 Uhr

Checkliste Bürgerbeteiligung

Entwickung einer eigenen Checkliste Bürgerbeteiligung des Bürgervereins zur Bürgerbeteiligung.

Burgkunstadt

Referentin für Bürgerbeteiligung

Dr. Ulrike Dinglreiter (BV)

Aus dem Grundsatzprogramm des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.

Transparenz

Grundlage aller kommunalen Entscheidungsprozesse ist eine objektiv richtige und umfassende Information. Dazu müssen grundsätzliche Informationen seitens der Stadtverwaltung aktiv zur Verfügung gestellt werden, weitergehende Informationen müssen für Bürger und Stadträte auf der Grundlage eines Rechtsanspruchs zugänglich, vollständig, wahrheitsgemäß und transparent sein. Die Grundsätze des Datenschutzes sind dabei mit großer Sorgfalt zu wahren. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind zu schützen. Frühzeitige und umfassende Informationen sind nach unserer Überzeugung die grundlegende Bedingung für erfolgreiche Bürgerbeteiligung, eine effektive Stadtratsarbeit, gute Entscheidungen und wachsendes Vertrauen in die Kommunalpolitik.

ISEK

Nach Artikel 8 Abs. 2 der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 ist Fördervoraussetzung "ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen."<ref>Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2012 (pdf/67-KB)</ref>

Begriff

Definition

"Bürgerbeteiligung... ist ... eine umfassende Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Sie sollen mitplanen, mitdiskutieren und mitarbeiten können – auf gleicher Augenhöhe, unter Kenntnis aller Fakten und mit ausreichend Zeit. Sie sollen ihre Anregungen, Ideen, Kenntnisse, Bedenken und ihre Kritik in das Planungsverfahren einbringen können. Sie beraten damit Politik und Verwaltung. Gute Planung (und Politik) nimmt diese Punkte auf und bringt sie in den weiteren Abwägungsprozess zu den Planungen ein. Um diese umfassende Beteiligung gewährleisten zu können, braucht es geeignete Veranstaltungsformate."<ref>Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 13</ref>

Bürgerbeteiligung in diesem Sinne setzt einen Aushandlungsprozess<ref>Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 22</ref> voraus.

Abgrenzungen

Drei Schlüsselelemente<ref>Siehe https://www.youtube.com/watch?v=1vdv_fQ8LaU - abgerufen am 28.10.2018 um 19:43 Uhr</ref>

Fakten und Wissen (Information)

Man kann keinen partizipatorichen Prozess starten, wenn nicht zuvor Fakten und Wissen vermittelt wurden.

Dialog/Debatte

Meinungsbildung und Positionierung

Auf der Grundlage von Information und Dialog.

Methoden

Liste von Methoden zur Bürgerbeteiligung:

Probleme

Kosten

Richtwert ca. 3% der Projektkosten für Kommunikation und Beteiligung<ref>Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 Seite 33</ref>

Online-Beteiligungstools

Unternehmen und Institutionen

Unternehmen<ref>Siehe https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/professionelle-anbieter-der-buergerbeteiligung/</ref>

Institutionen

Portale

Normen

Bundesrecht

Baugesetzbuch (BauGB)

Landesrecht Bayern

Landkreisordnung für den Freistaat Bayern (Landkreisordnung - LKrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO)

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Markus Birzer hat in seiner Publikation "So geht Bürgerbeteiligung - Eine Handreichung für die kommunale Praxis" (Hrsg. Friedrich-Ebert-Stiftung) 15 Regeln für eine gelingende Durchführung der Bürgereteiligug formuliert<ref>Quelle: Markus Birzer, So geht Bürgerbeteiligung - eine Handreichung für die kommunale Praxis, Bonn, Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 - ISBN 9783958611061 S. 42 ff.</ref>.

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