Haushaltswirtschaftliche Sperre

Wenn die Entwicklung der Einnahmen oder Ausgaben es erfordert, ist die Inanspruchnahme von Ausgabemitteln und Verpflichtungsermächtigungen zu sperren (KommHV-Kameralistik § 28).

Zuständigkeit

Zur Zuständigkeit siehe Widtmann/Grasser/Glaser, Bayerische Gemeindeordnung, Stand 26. Ergänzungslieferung Nov. 2013, ISBN 9783406644030 Art. 64 Rdnr. 7

Normen

• KommHV-Kameralistik § 28 Haushaltswirtschaftliche Sperre

Publikationen

• Haushaltssperre Wikipedia
• Schmitz, Haushaltswirtschaftliche Sperre durch den Kämmerer in Nordrhein-Westfalen, der gemeindehaushalt 1978 S. 25 ff. mwN
• sueddeutsche.de vom 30. September 2015, 18:55 Uhr - Abgas-Skandal - Ingolstadt verhängt Haushaltssperre
• augsburger-allgemeine.de vom 03. April 2009 16:39 Uhr - Info: Was bedeutet "Haushaltssperre"?: "München (AZ) - Haushaltssperre ist das Fachwort für ein Sparprogramm der Verwaltung. Sinken die Einnahmen, kann ein Behördenchef mit einer Haushaltssperre vorschreiben, dass seine Mitarbeiter weniger Geld ausgeben als eigentlich im Haushalt eingeplant."

Siehe auch

• Haushalt
  • Haushaltsplan
    • Haushaltsausgleich