Diskussion:Wahlprogramm

Änderungen aufgrund der Bürgerbefragung

• 29.12.2013: Anpassung von Präambel (2) (Version 0.81); Anpassung von Punkt 1 (1) Satz 1 (Version 0.82); Änderung von (2).(1).3; Einfügen (2).(1) 4. ; Streichung (2).(3) 2 (Version 0.83)
• 30.12.2013: Punkt (4) Abs. (3) Satz 2 "Leihomas" ersetzt; Punkt (5) Überschrift geändert
• 01.01.2014: Punkt (2) Abs. (3) "um die Gebühren zu begrenzen" ergänzt; Punkt (5) Abs. (3) neu formuliert
• 05.01.2013:
  • Positionen eingefügt
  • Punkt (3) Abs. 3: Bekenntnis zu funktionierendem Einzelhandel eingefügt
  • Gastronomie, Dienstleistungen ergänzt
• 07.01.2014: Alternative Formulierung Lehrschwimmbecken (MD)

Ideensammlung

Einzelproblemlösungen

• Altenheim
• Bürgerhaushalt
• Bürgerjournalismus
• Kommunale Zusammenarbeit
• Stadtentwicklung
• Transparenzsatzung
• Breitbandausbau
• Übertragung von Stadtratssitzungen
• ePartizipation
• Gemeingüter - Entwicklungs- und Finanzierungsplan
• Schuldenabbau
• Demographieproblem
• Öffentlichkeit von Stadtratssitzungen
• Vereinbarkeit von Familie, Beruf und gesellschaftlichem Engagement
• Existenzgründernetzwerk
• Energiepolitik

Ziele für die Stadtentwicklung

• CittaSlow
• Gelebte Gemeinschaft
• Gesundheitspolitik

Sonstige Ideen

• Anti-Korruptionsbeauftragter

Entwurf eines Wahlprogramms für die Stadtratswahl Burgkunstadt 2014

7-Punkte-Plan

1. Transparenzoffensive
   1. Bürgerinformationssatzung
   2. Förderung von Lokaljournalismus und junger Lokaljournalisten
2. Bürgerbeteiligung
   1. Bürgerhaushalt
   2. Online-Bürgerbeteiligung, z.B. Liquid Feedback
3. Stadtentwicklung
   1. Analyse und ggf. Überarbeitung der Bauleitplanung für das gesamte Stadtgebiet
   2. Analyse von Flächen, hinsichtlich derer die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen sollte
4. Verantwortung für die kommende Generation
   1. Jugendparlament
   2. Förderung von Bildungseinrichtungen
   3. Familienfreundlichkeit

Ausschnitt aus Satzungsentwurf

b) Unterstützung der Stadträte bei ihrer Arbeit, insbesondere bei Sachthemen, bei rechtlichen Verfahrensfragen und bei Fragen des allgemeinen Kommunalrechts

c) rechtzeitige und ausführliche Information der BürgerInnen in kommunalen Angelegenheiten (für mehr Transparenz und echte Bürgerbeteiligung)

d) Unterstützung der Stadtverwaltung bei der Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen für öffentliche bzw. nicht-öffentliche Stadtratsssitzungen,

e) regional tätig, hauptsächlich für Burgkunstadter Angelegenheiten mit den Schwerpunkten Soziales, Familie, nachhaltige Entwicklung ...

f) die Förderung von Bildung im Bereich der Kommunalpolitik;

g) Entwicklung kommunalpolitischer Konzepte für Burgkunstadt, insbesondere die Stadtentwicklung;

h) Durchführung von Projekten mit kommunalpolitischem Bezug in Burgkunstadt;

i) der Erhalt und die Wiederaneignung von Gemeingütern durch die Stadt Burgkunstadt und die Burgkunstadter Bürgerschaft;

j) die Aufstellung und Unterstützung von Listen für Kommunalwahlen in Burgkunstadt

k) Förderung von Lokaljournalismus mit Bezug zu Burgkunstadt sowie lokaler Nachwuchsjournalisten

Der satzungsmäßige Bezug zu Burgkunstadt ist auch gegeben bei regionalen und überregionalen Themen und Projekten, soweit die Stadt Burgkunstadt oder ihre Bürgerschaft nicht nur unwesentlich betroffen sind.

(2) Der Bürgerverein Burgkunstadt ist zugleich eine Vereinigung von Bürgern der Gemeinde Burgkunstadt, deren Zweck es ist, aktiv durch Mitarbeit in der Gemeindevertretung an der Erfüllung kommunaler Aufgaben mitzuwirken und das Wohl der Einwohner zu fördern. Er übt seine Tätigkeit nach demokratischen Grundsätzen und auf der Grundlage und im Rahmen des Grundgesetzes aus. Der Bürgerverein Burgkunstadt gibt sich ein Programm, das die näheren kommunalpolitischen Ziele festlegt.

(3) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:

Grundsätze

• aus ganzem Herzen
• authentisch
• professionell

...