Glatteis

Die Kommune muss für den seltenen Fall einer außergewöhnlichen Glättebildung - wie z.B. bei Eisregen - kein zusätzliches Personal vorhalten <ref>vgl. OLG München, Urteil vom 06.10.1998, Az. 5 U 3241/98</ref>. Sie muss lediglich die vorhandenen personellen Ressourcen zielgerichtet und planvoll einsetzen, um der Glättebildung, so gut wie möglich, entgegen zu wirken<ref>OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09</ref>.

Wesentlich dürfte es sein<ref> vgl. auch OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09</ref>, dass

• ein ausgearbeiteter, detaillierter Räum- und Streuplan für das Stadtgebiet vorliegt, nach dem das Abstreuen organisiert ist.
• Ferner müssen die zumutbaren Streumaßnahmen auch durchgeführt worden sein
• Die Streufrequenz rrichtet sich u.a. nach der Verkehrsbedeutung der Straße

Entscheidung des , insb. Rn. 27, Bei besonders ungünstigen winterlichen Witterungsverhältnissen, die den Dauereinsatz des städtischen Streudienstes erfordern, sind gegebenenfalls Prioritäten zu setzen sind und Nebenstraßen nur in größeren Zeitabständen winterdienstlich zu bestreuen<ref>BGH, Urteil vom 01.07.1993, Az. III ZR 88/92 Rn. 27</ref>. Dass in einem Notfallplan für die wenig bedeutsame N.straße eine noch engmaschigere Streufrequenz vorgesehen gewesen wäre, erscheint fernliegend und wäre auch nicht veranlasst gewesen.

Rechtsprechung

• OLG München, Urteil vom 01.10.2009 – 1 U 3243/09
• OLG München, Urteil vom 06.10.1998, Az. 5 U 3241/98

• LG Stuttgart, Urteil vom 11.12.2001 - 15 O 355/01

Siehe auch

• Verkehrssicherungspflicht
• Blitzeis am 28.11.2013

Fußnoten

<references />