Beseitigungsanspruch

Normen

• BGB § 1004 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

Rechtsprechung

Bundesgerichtshof (BGH)

• BGH, Urteil vom 04.02.2005 - V ZR 142/04: "Die Beseitigungspflicht des für eine Bodenkontamination auf dem Nachbargrundstück Verantwortlichen ist nicht auf das Abtragen und Entsorgen des verunreinigten Erdreichs beschränkt, sondern umfaßt auch die anschließende Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands des beeinträchtigten Grundstücks."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>
• BGH, Urteil vom 18.04.1991 - III ZR 1/90: "Der Eigentümer eines Grundstücks ist grundsätzlich nicht verpflichtet zu verhindern, daß das auf seinem Grundstück anfallende Niederschlagswasser auf ein tieferliegendes Grundstück abfließt. Eine solche Pflicht trifft ihn auch dann nicht, wenn er bei landwirtschaftlicher Nutzung des Grundstücks von der Bewirtschaftung als Grünland zum Anbau von Mais übergeht und sich dadurch der Wasserablauf verändert."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>

Oberlandesgerichte

• OLG Koblenz, Urteil vom 27.11.1974 - 1 U 557/73 = MDR 1975, 403 - Eigentumsstörung durch eindringendes Regenwasser

Fußnoten

<references/>