Daseinsvorsorge

Beispiele

• Abwasserbeseitigung, siehe auch Kläranlage
• Abfallentsorgung
• Energieversorgung
• Kulturelle Einrichtungen
  • z.B.Schustermuseum
• Kinderbetreuungseinrichtungen
• Sportanlagen
• Wasserversorgung: Die Wasserversorgung ist eine Leistung der Daseinsvorsorge im Sinne der Mitteilung der Kommission „Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa“<ref>ABl. C 281 vom 26.9.1996, S. 3</ref>.

Rechtsprechung

• BVerfG, Beschluss vom 20.03.1984 - 1 BvL 28/82 = BVerfGE 66, 248 - Enteignung für Hochspannungsleitung

Publikationen

Fachbeiträge

• demo-online.de vom 08.10.2007 - Von Ernst Prüsse, Entsorgung Dortmund GmbH, Umwelt und Entsorgung - Citizen Value für das Gemeinwohl: "Gegen eine Privatisierung der öffentlichen Aufgaben Die Diskussion um die Zuständigkeit für die Sammlung, den Transport und die Beseitigung von Hausmüll zwischen kommunalen und privaten Unternehmen nimmt breiten Raum ein. Private Unternehmen fordern Zugang zu den hoheitlichen Aufgaben der Daseinsvorsorge in Städten, Kreisen und Gemeinden."

Siehe auch

• Kommunalunternehmen