Mitgliederversammlung 2017 vom 21.06.2017 (ordentlich)
Protokoll der 1. Mitgliederversammlung vom 21.06.2017
Art der Mitgliederversammlung: ordentlich
Datum: Mittwoch, 21.06.2017, 19.00 Uhr
Ort: Hotel Drei Kronen, Lichtenfelser Straße, Burgkunstadt
Versammlungleiterin: Edith Berg
Protokollführer: Alexander Hanna
Erschienene Mitglieder: 14
Davon stimmberechtigt (§ 4 Abs. 1 der Satzung: mindestens 16 Jahre und im Stadtgebiet Burgkunstadt einschl. Ortsteile wohnhaft): 14
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Die Vorsitzende eröffnet die Versammlung förmlich um 19:05 Uhr.
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Versammlung gem. § 9 der Satzung des Bürgerverein Burgkunstadt e.V. am 18.05.2017 mit einer Frist von mehr als 14 Tagen ordnungsgemäß einberufen wurde. Die Tagesordnung wurde mitgeteilt.
Es sind 14 stimmberechtigte Mitglieder erschienen. Die Mitgliederversammlung ist somit beschlussfähig.
Der Schriftführer ist anwesend.
Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht vorgebracht, die Abstimmung erfolgte per Akklamation mit 14 Stimmen für, 0 Stimmen gegen die Genehmigung der Tagesordnung.
Rückblick auf die Vereinsaktivitäten
Edit Berg gibt einen Rückblick auf die Vereinsaktivitäten und erwähnte dabei folgende Themen:
- Eine neue Ausgabe der Bürgerzeitung konnte leider aufgrund der intensiven Fraktionsarbeit zeitlich nicht erstellt werden.
- Wie in der letzten Versammlung gewünscht, wird die Tagesordnung für die Stadtratssitzungen regelmäßig und frühzeitig an die Mitglieder per E-Mail versandt.
- Die Weihnachtsfeier fand im vergangenen Jahr im griechischen Restaurant statt und wurde von vielen Mitgliedern und Nichtmitgliedern besucht.
- In der politischen Arbeit konnte inzwischen viel Erfahrung gesammelt werden, im Stadtrat, in den Kontakten mit der Bürgermeisterin und mit der Stadtverwaltung. Es ist immer wieder darauf zu achten, dass unser wichtigstes Ergebnis, "Transparenz und Öffentlichkeit" eingehalten wird. Für die Fraktion wurde eine Fraktionsordnung erstellt. In der Zusammenarbeit mit unseren Kontakten ist ein Klima von konstruktivem Arbeiten entstanden, Diskussionen und Auseinandersetzungen finden zwischen nicht nur gegen den Bürgerverein, sondern auch verstärkt zwischen den anderen Fraktionen statt.
Rückblick auf die Fraktionsarbeit
Der Fraktionsvorsitzende Thomas Müller berichtet aus der Fraktionsarbeit:
- Unser Hauptanliegen "Transparenz und Öffentlichkeit" ist uns zum größten Teil gelungen. Mindestens 75% der Tagesordnung sind inzwischen öffentlich, bis zu 100% wurden schon geschafft. Auch die Transparenz bei Ausschreibungen hat sich verbessert, allerdings noch nicht in ausreichendem Maße.
- Leider gibt es schon eine Gegenbewegung, die Haushaltsberatungen finden auf Beschluss der anderen Fraktionen wieder nichtöffentlich statt.
- Sitzungsvorlagen sind teilweise immer noch mit Fehlern behaftet, was zu unnötigen Diskussionen führt, weilt jeder etwas anderes interpretiert.
- Der Informationsfluss von der Stadtverwaltung sollte verbessert werden bzw. prokativer gestaltet werden.
Erreicht wurden:
- Vermeidung des Hortes im Keller der Grundschule
- Anstoß Wettbewerb Schulberg mit einem innovativen Schulkonzept
- Berücksichtigung des Lehrschwimmbecken mit Ideenwettbewerb Schulberg
- Abrechnungen im Bereich Abwasser entsprechen den gesetzlichen Vorgaben und unweltpolitischen Zielen
- Anstoß Satzung zur Vermeidung von Werbeanlagen an allen möglichen Stellen im Stadtgebiet
- Anstoß Neukonzeption Friedhof in Burgkunstadt und Verbot von Kinderarbeit bei Grabsteinen
Auf der Agenda steht:
- Entwicklung eines Konzepts für eine nachhaltige Stadtentwicklung, mehrjährige Finanzplanung mit solider Haushaltsplanung
- ISEK / Wirtschaftsförderung: sehr begrenzt, bei der Entwicklung der Bahnhofstraße wurde der Bahnhof nicht berücksichtigt
- barrierefreie Stadt: notwendig ist die Weiterführung innerhalb der Stadt, aber nur wenn Fördermittel zur Verfügung stehen
- Einstellung eines City-Managers mit dem Ziel die Stadt weiterzuentwickeln: Gewerbegebiet in der Au (derzeit keine Planungen oder Aktivitäten), Zentralstadt (Leerstandkataster, Entwicklung Wohnstadt), "Kulmbacher Straße 32" wurde privat gekauft aber ohne sichtbare Aktivitäten, bei Mehrgenerationenhaus / Wohnen im Alter keine Aktivitäten sichtbar
Defizite:
- Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit hat bisher noch nicht getagt; Einzelaktionen wie gemeinsamer Server, aber kein Gesamtkonzept vorhanden. Kommunale Zusammenarbeit ist ein Geben und ein Nehmen, aber nicht funktionsfähig wenn jeder nur auf seinen eigenen Vorteil besteht.
Bericht der Kassiererin
Kassiererin Marion Berthold stellt den Kassenbericht für das Jahr 2016 vor. Ausgaben in Höhe von 1880,26 Euro stehen Einnahmen in Höhe von 2147,29 Euro gegenüber. Das Vereinsvermögen beträgt 3530,00 Euro.
Weiterhin stellt sie den Haushaltsplan für 2017 vor. Ausgaben in Höhe von 2370 Euro stehen Einnahmen in Höhe von 1950 Euro gegenüber.
Beschluss über den Haushaltsplan 2017
{{#switch: angenommen
| angenommen =
}}
- Text:
- Die Mitgliederversammlung beschließt den Haushaltsplan 2017.
-
{{#if: 14 Stimmen|
- {{#switch: + | + =
| - = 
| #default = 
}} 14 Stimmen {{#if: | - |}} }}{{#if: 0 Stimmem| - {{#switch: - | + = | - = | #default = }} 0 Stimmem {{#if: | - |}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund03}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund04}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund05}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund06}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund07}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund08}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund09}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund10}}}|}} }}
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Bericht der Kassenprüfer
Franz Westermeyer teilt mit dass die Kasse geprüft und in Ordnung befunden wurde.
Franz Westermeyer stellt den Antrag auf Entlastung der Kassiererin.
{{#switch: angenommen
| angenommen =}}
- Text:
- Die Mitgliederversammlung beschließt die Entlastung der Kassiererin.
-
{{#if: 13 Stimmen|
- {{#switch: + | + = | - = | #default = }} 13 Stimmen {{#if: | - |}} }}{{#if: 0 Stimmem|
- {{#switch: - | + = | - = | #default = }} 0 Stimmem {{#if: | - |}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund03}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund04}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund05}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund06}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund07}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund08}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund09}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund10}}}|}} }}
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 1 Enthaltung
Entlastung des Vorstandes
{{#switch: angenommen
| angenommen =}}
- Text:
- Die Mitgliederversammlung beschließt die Entlastung des Vorstandes.
-
{{#if: 11 Stimmen|
- {{#switch: + | + = | - = | #default = }} 11 Stimmen {{#if: | - |}} }}{{#if: 0 Stimmem|
- {{#switch: - | + = | - = | #default = }} 0 Stimmem {{#if: | - |}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund03}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund04}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund05}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund06}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund07}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund08}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund09}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund10}}}|}} }}
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 3 Enthaltungen
Vorstandsneuwahlen
Mit 11 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde das folgende Wahlpräsidium gewählt:
- Thomas Müller
- Erwin Schröder
- Franz Westermeyer
Wahl des/der 1. Vorsitzenden
Edith Berg wurde als erste Vorsitzende vorgeschlagen. Die geheime Wahl ergab folgendes Ergebnis 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen. Edith Berg nahm die Wahl an.
Wahl des/der 2. Vorsitzenden
Filips Callens und Veronika Flierl wurden für das Amt des/der zweiten Vorsitzenden vorgeschlagen. Beide stellten sich auf Wunsch der Versammlung kurz vor. Die geheime Wahl ergab folgendes Ergebnis 8 Stimmen für Filips Callens, 5 Stimmen für Veronika Flierl, 1 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen. Filips Callens nahm die Wahl an.
Wahl des Kassiers
Marion Berthold wurde als Kassiererin vorgeschlagen. Die geheime Wahl ergab folgendes Ergebnis 13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 0 Nein-Stimmen. Marion Berthold nahm die Wahl an.
Wahl des Schriftführers
Alexander Hanna wurde als Schriftführer vorgeschlagen. Die geheime Wahl ergab folgendes Ergebnis 14 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen. Alexander Hanna nahm die Wahl an.
Wahl der Beisitzer
Dem Vorstand des Bürgervereins können neben dem 4-köpfigen Kernvorstand und den als Stadträten "geborenen" Vorstandsmitgliedern bis zu 5 weitere gewählte Beisitzer angehören.
Aus der Versammlung werden vorgeschlagen:
- Frieder Flierl
- Dr. Marcus Dinglreiter
- Wolfgang Hanna
- Ursula Hanna
- Reinhard Englert
Dr. Marcus Dinglreiter, Wolfgang Hanna und Ursula Hanna stellen sich nicht zur Wahl; Frieder Flierl und Reinhard Englert erklären sich bereits.
Die geheime Wahl ergab folgendes Ergebnis:
- Frieder Flierl mit 14 Stimmen
- Reinhard Englert mit 12 Stimmen
Die zwei Gewählten nahmen die Wahl an.
Die Beisitzer (in alphab. Reihenfolge):
- Reinhard Englert (gewählt in der Mitgliederversammlung)
- Frieder Flierl (gewählt in der Mitgliederversammlung)
- Veronika Flierl (als Stadträtin)
- Thomas Müller (als Stadtrat)
Kassenprüfer: Franz Westermeyer, Wolfgang Hanna (einstimmige Wahl).
Ausblick
Die folgenden Themen wurden diskutiert:
- Wir sollten uns bereits jetzt über Kandidaten für die nächste Wahl im Jahr 2020 Gedanken machen.
- Veronika Flierl soll in einer der nächsten Sitzungen zur Integrationsreferentin des Stadtrats ernannt werden.
- Stadtentwicklung: Bürgerverein steht für Investitionen, aber entsprechend eines Gesamtkonzepts; Schaffung neuer, (hoch) qualifizierter Arbeitsplätze ist notwendig
- Protokollanten für die Stadtratssitzung werden gesucht
- Am Mittwoch in der nach der Stadtratssitzung folgenden Woche findet der monatliche Bürgertreff des Bürgervereins statt, alle interessierten Bürger sind herzlich willkommen
Genehmigung Spenden über 1000 Euro
Spenden von Personen an den Verein, die den Betrag von 1000 Euro pro Jahr übersteigen, müssen von der Mitgliederversammlung genehmigt werden. Marcus Dinglreiter hatte im Jahr 2014 Spenden im Gesamtbetrag von 1388,75 € getätigt.
{{#switch: angenommen
| angenommen =}}
- Text:
- Die Mitgliederversammlung beschließt die Genehmigung der Spenden über 1000 Euro.
-
{{#if: 14 Stimmen|
- {{#switch: + | + = | - = | #default = }} 14 Stimmen {{#if: | - |}} }}{{#if: 0 Stimmem|
- {{#switch: - | + = | - = | #default = }} 0 Stimmem {{#if: | - |}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund03}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund04}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund05}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund06}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund07}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund08}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund09}}}|}} }}{{#if: |
- {{#switch: | + = | - = | #default = }} {{#if: | - {{{Grund10}}}|}} }}
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Verschiedenes
Eine allgemeine Diskussion schloss sich an.
Die Versammlungsleiterin schließt die Versammlung um 20:58 Uhr.
……………………………………………………….
Unterschrift Versammlungsleiterin
……………………………………………………….
Unterschrift Schriftführer