Stadtratssitzung-2020-02-04

Bauausschuss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Februar 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Stadtrat<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Februar 2020

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

02 Freiwillige Feuerwehr Kirchlein - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters|02 Freiwillige Feuerwehr Kirchlein - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters

Projekt	Projekt::Freiwillige Feuerwehr Kirchlein
Stichwort	Stichwort::Feuerwehrkommandant
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat bestätigt die Wahl von Herrn Thomas Erhardt und Herrn Roland Heinel zum Kommandanten und dessen Stellvertreter der FFW Kirchlein, unter der Bedingung, dass Beide die notwendigen Fachlehrgänge innerhalb von 12 Monaten mit Erfolg besuchen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum; Baustandsbericht und Billigung von Mehrkosten

Projekt	Projekt::Deutsches Schustermuseum
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::Marktplatz
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom derzeitigen Baustand am Deutschen Schustermuseum und genehmigt die Gesamtkosten bis 150.000 Euro.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::17:1
Maßnahmen	Maßnahme::Umbau des Deutschen Schustermuseums
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::150000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Bebauungsplan Lerchenbühl, BA 3 West; Abwägung, Satzungsbeschluss

Projekt	Projekt::Lerchenbühl
Stichwort	Stichwort::Bebauungsplan
Straße	Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die eingegangenen Stellungnahmen gem. den Beschlussvorschlägen, welche Bestandteil dieses Beschlusses sind, zu würdigen. Änderungen an der Planung werden hierdurch nicht erforderlich. Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan "Lerchenbühl, BA3 West" mit Begründung, jeweils in der Fassung vom 04.02.2020, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Verwaltung und das Planungsbüro werden beauftragt, die endgültige Fassung des Bebauungsplanes "Lerchenbühl, BA 3 West" herzustellen und den Behörden, die sich im Rahmen der Behördenbeteiligung geäußert haben, das Prüfungs- und Abwägungsergebnis des Stadtrats zu übermitteln. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten

Projekt	Projekt::Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten
Stichwort	Stichwort::Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten gem. dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::17:1
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Geschäftsführung des Katholischen Kindergartens durch das HPZ (Lichtenfels) - Vorstellung des Jahresabschlusses 2018_2019 und der Haushaltsplanung 2019_2020

Projekt	Projekt::Katholischer Kindergarten St. Theresia
Stichwort	Stichwort::Kinderbetreuung
Straße	Straße::Geheimrat-Püls-Straße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat stimmt dem Jahresabschluss 2018_2019 zu und genehmigt den Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2019_2020.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

07 Landschaftspflegeverband; Antrag auf Umwandlung des bisher befristeten Darlehens in ein unbefristetes Darlehen

Projekt	Projekt::Landschaftspflegeverband Landkreis Lichtenfels e.V.
Stichwort	Stichwort::Darlehen
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, dem Landschaftspflegeverband das gewährte befristete zinslose Darlehen zur Zwischenfinanzierung seiner Aufwendungen nicht in ein unbefristetes Darlehen umzuwandeln, sondern um weitere 5 Jahre zu verlängern.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

08 Antrag der Gemeinde Altenkunstadt auf finanzielle Unterstützung für die Sanierung des Friedhofes Strössendorf

Projekt	Projekt::Friedhof Strössendorf
Stichwort	Stichwort::Kommunale Zusammenarbeit
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Gemeinde Altenkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, den Antrag der Gemeinde Altenkunstadt auf finanzielle Beteiligung an der Wegesanierung im Friedhof Strößendorf abzulehnen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

09 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels

Projekt	Projekt::Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Stichwort	Stichwort::Evangelischer Kindergarten
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse Coburg-Lichtenfels den Vorschlag zu unterbreiten, den Evangelischen Kindergarten hinsichtlich der Beschaffung einer Spiel- und Bewegungslandschaft mit 3.000 EUR zu unterstützen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::3000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

10 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Auftragsvergabe
Straße	Straße::Pestalozzistraße
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, die Firma Compu-House GmbH aus Weismain mit der Lieferung und Installation von IT Medientechnik gemäß Angebot vom 24.01.2020 zum Preis von 15.603,30 EUR brutto zu beauftragen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::15603,30
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Compu-House GmbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

11 Wasserversorgung Burgkunstadt - Untersuchungen am Tiefbrunnen V

Teil 1

Projekt	Projekt::Wasserversorgung
Stichwort	Stichwort::Vergabe
Straße	Straße::Tiefbrunnen V
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::1. Der Stadtrat beschließt, die brunnenbautechnischen Leistungen für den Tiefbrunnen V zum Angebotspreis von 16.561,58 EUR brutto an die Firma Aqua Bohr- und Brunnenbaugesellschaft mbH aus Bindlach zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::16561,58
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Aqua Bohr- und Brunnenbaugesellschaft mbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Teil 2

Projekt	Projekt::Wasserversorgung
Stichwort	Stichwort::Vergabe
Straße	Straße::Tiefbrunnen V
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::2. Der Stadtrat beschließt, die geophysikalischen Untersuchungen für den Tiefbrunnen V zum Angebotspreis von 6.528,58 EUR brutto an die Firma Dr. Lux Geophysikalische Fachberatung aus Friedrichroda zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::6528,58
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Dr. Lux Geophysikalische Fachberatung
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

12 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - GVS Kirchlein - Weides

Projekt	Projekt::Ausbau von Ortstraßen
Stichwort	Stichwort::Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße	Straße::Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein - Weides
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Maßnahme GVS Kirchlein - Weides Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Fußnoten

<references/>